Frankenthal
Ponyreitbahn: Stadt will auf Kritik reagieren
Ausgelöst wurde die Debatte um das Thema im Haupt- und Finanzausschuss vergangene Woche, wo die Grünen beantragt hatten, den Punkt Ponyreitbahn aus der Gebührensatzung für den Weihnachtsmarkt zu streichen. Eine knappe Mehrheit ließ den Antrag durchfallen. Daraufhin hatten verschiedene Tierschutzverbände die Aufnahme der Attraktion ins Programm scharf kritisiert.
Der Betreiber des Ponykarussells habe für den aktuellen Weihnachtsmarkt eine verbindliche Zusage bekommen, auf deren Grundlage er plane, hieß es am Dienstag aus dem Rathaus. Diese Zusage rückgängig zu machen, sei nicht so einfach, weil in Frankenthal die Stadt als Veranstalterin des Markts auftrete, erklärte Pressesprecherin Xenia Schandin.
Situation schwer vergleichbar
Insofern sei die Situation der Städte untereinander schwer vergleichbar, wenn dort Firmen das Adventsspektakel organisierten und mit den Beschickern privatrechtliche Verträge abschließen könnten. In Frankenthal sei das ein Verwaltungsakt. Der Weihnachtsmarkt werde bei Anbietern früherer Jahre und interessierten Unternehmen ausgeschrieben, es würden die Bewerbungen gesichtet und dann von der Marktmeisterei entschieden – unter Umständen in Absprache mit Bereichsleitung und Dezernent.
In der Frankenthaler Konstellation hätte es eines Antrags und Beschlusses im Stadtrat bedurft, um die Ponyreitbahn vom Weihnachtsmarkt auszuschließen, argumentiert die Verwaltung nach Angaben ihrer Sprecherin. Sie kündigt in der Reaktion auf die RHEINPFALZ-Anfrage allerdings auch an, die Stadt wolle auf die Kritik reagieren. Denkbar sei beispielsweise ein verändertes Konzept für die Veranstaltung.
Grüne wollen Antrag wieder stellen
Die Ponyreitbahn sei 2019 wegen einer Absage des Schaustellers aus persönlichen Gründen nicht dabei gewesen. In den beiden zurückliegenden Jahren war der Weihnachtsmarkt einmal coronabedingt ausgefallen und habe einmal in verkleinerter Form stattgefunden. Für 2022 habe der Betreiber sich wieder beworben und sei als „bekannt und bewährt“ zugelassen worden.
In der Sitzung des Stadtrats am Mittwoch könnte es zu einer Neuauflage der Diskussion von vergangener Woche kommen. Die Grünen haben angekündigt, ihren Antrag zur Marktgebührensatzung erneut zur Abstimmung zu stellen.