Frankenthal
Weihnachtsmarkt: Debatte um Ponyreitbahn
Es war ein Betrag von 681 Euro, der bei der Sitzung am Mittwoch eine kontroverse Diskussion heraufbeschworen hat. Exakt diese Gebühr muss der Betreiber der Ponyreitbahn für die Dauer des Frankenthaler Weihnachtsmarkts zahlen. So steht es in der zur Abstimmung vorgelegten Satzung.
Grüne protestieren
Das passte Rainer Schulze (Grüne/Offene Liste) überhaupt nicht in den Kram. Er beantragte, die Ponyreitbahn in der Gebührentabelle ersatzlos zu streichen, da es sich um eine „tierquälerische Attraktion“ handele. Der gleichen Auffassung war David Schwarzendahl (Linke). Er halte das Angebot mit Blick auf das Tierwohl für untragbar und für nicht mehr zeitgemäß.
Das sah CDU-Fraktionschefin Gabriele Bindert anders. Wenn sich der Betreiber an die gesetzlichen Vorgaben halte, sei gegen die Ponybahn nichts einzuwenden, fand sie. Und Bürgermeister Bernd Knöppel (CDU) wies darauf hin, dass regelmäßige Kontrollen durch die Kreisveterinärbehörde in der Vergangenheit keine Anhaltspunkte für Verstöße ergeben hätten. Schulzes Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Ja zu höheren Gebühren
Einhellig gebilligt wurde die geänderte Gebührensatzung, wonach die Beschicker des Weihnachtsmarktes in diesem Jahr tiefer in die Tasche greifen müssen. Dadurch werden sich die Einnahmen für die Stadt im Vergleich zu 2020 von rund 42.000 Euro auf mehr als 56.000 Euro erhöhen. Nicht nur die Basissätze pro laufenden Meter wurden angehoben, sondern auch die Nebenkosten für Abfall und Strom. Warum die Steigerungsrate bei den Imbissständen im Vergleich mit den übrigen Betrieben höher ausfalle als fünf Prozent, wollte Rainer Schulze wissen. „Weil es dort mehr Abfall gibt und mehr Strom verbraucht wird“, antwortete Bernd Knöppel.
Nicht nur die Beleuchtung des Rathausplatzes wird wegen der sich abzeichnenden Energiekrise ausgedünnt, auch das Programm soll laut Verwaltung abgespeckt werden. CDU-Frau Bindert bezeichnete es als löblich, dass der Weihnachtsmarkt „aus dem eigenen Bestand“ organisiert werden könne. Dieter Schiffmann (SPD) sprach die vorerst zurückgestellten Pläne an, mit der Ausrichtung des Marktes einen externen Anbieter zu betrauen. „Hierüber werden wir uns im nächsten Jahr austauschen“, sagte Knöppel.