Frankenthal 
Bürgerbeteiligung im Pilgerpfad geht zu Ende
Der dritte Termin am Freitag war der am schwächsten besuchte. Nur noch vereinzelt kamen die Bürger, um ihre Meinung zu sagen und um sich über das geplante 22-stöckige Hochhausprojekt zu informieren. So konnten sich Bürgermeister Bernd Knöppel (CDU), Matthias Kattler vom Bereich Bauen und Planen sowie die Mitarbeiter des Büros für Stadtberatung Sven Fries länger auf Gesprächspartner konzentrieren. Das sah zum Auftakt der Bürgerinformation am 18. Juli noch anders aus. Das standen viele Menschen dicht um den Planungstisch auf dem Jakobsplatz herum.
Schwerpunktthemen sind Verkehr und Sauberkeit
Rund 450 Fragebögen seien bis Freitag eingegangen – das sei ordentlich, freute sich Linda Behrisch vom Stadtberatungsbüro. „Das ist die beste Rücklaufquote, die unser Büro bei solchen Projekten bisher hatte“, sagte Behrisch. Die Bögen würden nun ausgewertet, zusammengefasst und als Abschlussprotokoll veröffentlicht. Die Ergebnisse sollen laut Behrisch zum einen online einzusehen sein, zum anderen auch in einem Bürgerforum diskutiert werden. Einen Termin für die Veranstaltung gebe es noch nicht.
Als Schwerpunkte kristallisierten sich in den Fragebögen die Themen Verkehrssituation, Sauberkeit, Ruhestörungen, Fahrradwege sowie Parkplatz-Knappheit im Pilgerpfad heraus. Das waren auch Themen, die bei den Gesprächen am Planungstisch angesprochen wurden. Oft sei zu hören gewesen, dass sich der soziale Zusammenhalt im Wohnquartier verschlechtert habe. „Eine schöne Idee fand ich die, dass man den Jakobsplatz zu einem Park umgestalten solle“, sagte Behrisch. Besondere Wohnformen, zum Beispiel speziell für Senioren, seien ebenso gewünscht worden wie Rückzugsgebiete für Jugendliche und eine gute Nahversorgung. „Man hat gemerkt, dass die Leute die Zukunft mitgestalten wollen“, attestierte Kattler den Bürgern. Mit dieser Form der Bürgerbeteiligung habe man viele Menschen erreichen können, die sich über klassische Formate voraussichtlich nicht beteiligt hätten, meinte Behrisch.
Bürgerinitiative will Stellung nehmen
Ein deutlich gedämpfteres Fazit zogen Mitglieder der Bürgerinitiative (BI). Sie hatte sich gebildet, nachdem Ende 2019 bekannt wurde, dass für den Jakobsplatz zwei Hochhausbauten geplant werden. Eines davon sollte an der Stelle des Supermarkts stehen, das andere auf dem Parkplatz. Die Planungen dafür wurden zurückgezogen.
Zudem plant die Baugesellschaft Frankenthal zwei Neubauten westlich der Jakobuskirche. Wolfgang Derus von der BI kritisierte, dass zum Abschluss am Freitag weder der potenzielle Investor für das Gelände des Supermarkts, noch ein Vertreter der Baugesellschaft vorbeigeschaut hatte. Herbert Hildebrandt hat nach eigener Aussage keine großen Erwartungen an das weitere Verfahren. Gut sei, dass sich viele Menschen informiert hätten. Auf die Umfrage gebe er jedoch nicht viel. Mit Mühe habe die BI zwei Fragen untergebracht. „Es wird keine Wohnbebauung an der Stelle des Supermarkts geben“, ist sich Hildebrandt sicher. Wenn die Ergebnisse der Umfragen vorliegen, wolle die BI Stellung nehmen. Auch Heiko Jünger zeigt sich skeptisch. Dass es bei der Online-Befragung eine Panne gab, habe nicht für mehr Vertrauen gesorgt. Die Online-Befragung läuft noch bis zum 18. September.
Einwurf: Nicht verharren
Der Widerstand gegen das von der Stadt schlecht vorbereitete und schlecht kommunizierte Bauprojekt im Pilgerpfad, das im Dezember im Handstreich auf den Weg gebracht werden sollte, hat sich gelohnt. Die Bürger machten Gebrauch davon, sich zu informieren und äußerten ihre Meinung. 450 ausgefüllte Fragebögen kamen zurück, viele Bürger kamen zu den Vor-Ort-Terminen auf den Jakobsplatz. Kritik und Anregungen wurden vorgebracht. Auch wenn es kein Muss ist: Der Baugesellschaft hätte es nicht schlecht gestanden, sich den Bürgern zu stellen. Teile der Bürgerinitiative sollten nun aber nicht in der Blockadehaltung verharren. Das entwertet das, was in der Folge der Vorstellung der Baupläne auf Druck der Bürger passiert ist: Der monströse 22-stöckige Hochhausbau ist vom Tisch. Genauso illusorisch ist es aber zu behaupten, dass gar nicht gebaut, gar nichts am Jakobsplatz verändert wird. Das ist nicht einmal wünschenswert.