Bolanden Schon ab Sommer vermehrt Radarkontrollen in der VG Kibo möglich

In der Verbandsgemeinde Kibo soll künftig mehr geblitzt werden. So wie schon die Winnweilerer wollen auch die Kirchheimbolander demnächst Kontrollteams aus Eisenberg auf die Piste schicken. Ob das tatsächlich einen Effekt auf die Raserei hat? Da sind die Ergebnisse bislang nicht einheitlich.

„Das ist ein ganz eindeutiges Stimmungsbild“, stellte Bürgermeisterin Sabine Wienpahl am Dienstagabend in Bolanden bei der ersten Sitzung des Verbandsgemeinderats unter ihrer Leitung fest. Tatsächlich hatte sich der Rat unmissverständlich dafür ausgesprochen, dass so bald wie möglich die Dienste der Eisenberger Verwaltung in Anspruch genommen werden sollen, die einen mobilen Blitzer besitzt und Mitarbeiter in ihren Reihen hat, die diesen zu bedienen wissen. Allerdings handelte es sich erstmal nur um eine Probeabstimmung, eingefordert von Thomas Edinger, dessen CDU-Fraktion den entsprechenden Antrag eingebracht hatte. Denn es müsse ja geklärt werden, ob es überhaupt Sinn ergebe, sich weiter mit dem Thema auseinanderzusetzen.

Rund sechs Monate Vorlaufzeit

Das tut es definitiv, wie die Probeabstimmung zeigte, die eindeutig ausfiel. Und so dürfte demnächst die – dann offizielle – Entscheidung fallen, dass kommunale Stellen in der VG Kibo Temposünder erfassen sollen.

Es wird aber noch einige Zeit vergehen bis zum Start, die Vorlaufzeit schätzt die Verwaltung nach Rücksprache mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) auf sechs Monate. Werde demnächst der Beschluss gefasst, dann würde wohl ab Sommer die Chance bestehen, Raser zur Kasse zu bitten. Zunächst einmal muss das Land die Aufgabe der Geschwindigkeitskontrolle, die bislang ausschließlich die Polizei übernimmt, von sich auf die VG übertragen. Allerdings würde dies nur innerorts gelten, außerhalb wäre weiter die Polizei zuständig.

Fast unmöglich, es selbst zu machen

Seit 2020 schon machen die Eisenberger und die Winnweilerer gemeinsame Sache: Auch rund um Winnweiler sind Mitarbeiter der VG Eisenberg unterwegs und kontrollieren die Geschwindigkeit der vorbeirauschenden Fahrzeuge. Sie übernehmen auch die komplette Nacharbeit, bis hin zum Verschicken der Bußgeldbescheide.

Das kostet natürlich Geld. Wie viel die VG Kibo zahlen müsste, das hängt davon ab, wie oft die Blitzer tatsächlich für sie im Einsatz sind. Es gibt beispielsweise Stundensätze für Material und Mitarbeiter, ebenso wie Fallkostenpauschalen für den Innendienst. Aber es würde „Jahre dauern, wenn wir uns das selbst aufbauen wollten“, sprach sich Arno Scheu vom Ordnungsamt der Verbandsgemeinde für die Zusammenarbeit aus. Zumal der seit Anfang November gültige Bußgeldkatalog, der die Strafen auch für zu schnelles Fahren drastisch hat steigen lassen, für einige Mehreinnahmen sorge – bei gleichbleibenden Kosten –, wie Daniela Philippi von der Eisenberger Verwaltung vorrechnete.

Eisenberg spürt noch keine Besserung

Doch darum, Profit zu machen, soll es bei der Sache gar nicht gehen, wie mehrere Ratsmitglieder betonten. Sondern vor allem darum, Raser auszubremsen und damit für mehr Sicherheit auf den Straßen zu sorgen. Ob das klappt? Zumindest „konnten wir für unseren Bereich bislang nicht feststellen, dass die Quote nach unten geht“, erläuterte Diana Philippi von der Eisenberger Verwaltung. Andere hingegen, zum Beispiel die VG Wörrstadt (Kreis Alzey-Worms), vermeldeten positive Ergebnisse, berichtete sie.

Wenn sich der Rat für die Zusammenarbeit mit der Nachbar-VG ausspricht, dürfen Temposünder übrigens nicht darauf vertrauen, dass sie nur innerhalb der Verwaltungsöffnungszeiten erwischt werden können. An diese sind die Arbeitszeiten der Blitzer nämlich nicht gebunden. „Auch morgens um 6 oder samstagabends um 22 Uhr ist kein Problem“, sagte Philippi.