Bad Dürkheim 
Unverständnis über Tumulte bei Corona-Demos
Es ist ein absoluter Klassiker der Anti-Kriegs-und-Gewalt-Lieder: „Sag mir, wo die Blumen sind“ sang Liedermacher Uli Valnion beim Dürkheimer Aktionsbündnis für Toleranz und Vielfalt. Friedlich endete der Montagabend nur wenig später und nur wenige Meter entfernt bei „Miteinander reden“ bekanntermaßen nicht. „Was danach passiert ist, ist einfach nur furchtbar traurig für Bad Dürkheim“, kommentiert Monika Maleri vom Aktionsbündnis am Tag danach die Rangeleien der Corona-Politik-Gegner mit der Polizei. „Das macht mir auch Angst, ich hätte nicht gedacht, dass so etwas in Bad Dürkheim vorkommt“, sagt Regina Zienczyk. Als Versammlungsleiterin habe sie im engen Kontakt mit den Beamten gestanden. Diese seien am Montagabend freundlich und kooperativ gewesen, als das Bündnis mit rund 60 Teilnehmern ein „Zeichen für Demokratie“ setzen wollte. „Diese kriminelle Energie ist nicht in Ordnung“, sagt sie mit Blick auf die, die Widerstand gegen die Polizei geleistet haben. Dass sich die Menschen gegen das Tragen von Masken wehren, bezeichnet sie als „billige Revolution“.
Aber genau an dieser Maskenpflicht auch bei Rednern war die Veranstaltung der Gegner der Corona-Maßnahmen um 18.17 Uhr gescheitert. Weil sich eine Ärztin aus Baden-Württemberg weigerte, eine Maske aufzusetzen, löste Versammlungsleiterin Eleonore Büschges die Demonstration auf. Büschges war zuvor von Polizei und Ordnungsbehörde auf die Einhaltung der Auflagen hingewiesen worden. Es habe bislang etwa zehn Veranstaltungen unter dem Motto „Miteinander reden, gemeinsame Wege finden“ mit Maskenpflicht gegeben – diese habe aber nie für die Redner gegolten, sagt Büschges. Diese „unausgesprochene Regelung“ hätten Polizei und Ordnungsbehörde kurzfristig aufgekündigt. Darüber, dass die Behörden kein ärztliches Attest, das von der Maskenpflicht befreit, akzeptierten, sei sie erst kurz vor der Veranstaltung informiert worden.
Kreisbeigeordneter Sven Hoffmann (CDU) widerspricht. Dass bei der Veranstaltung Maskenpflicht gelten würde, sei seit Donnerstag klar gewesen. Der Kreis sei am Montag in die Corona-Warnstufe gerutscht, was eine Verschärfung der Bestimmungen zur Folge gehabt habe. Die Genehmigung der Behörde enthalte den Passus, dass „alle aktuellen Coronamaßnahmen eingehalten werden müssen“ – unter anderem die Maskenpflicht auf der kompletten Veranstaltungsfläche einschließlich Rednerbereich. Dass keine Atteste mehr anerkannt wurden, sei ebenfalls das Resultat der verschärften Bestimmungen. Die Kreisverwaltung beruft sich dabei auf ein Urteil des Neustadter Verwaltungsgerichts, wonach es Polizeibeamten nicht zuzumuten sei, Atteste vor Ort auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.
Was nach der Auflösung durch Büschges passierte, beschäftigt jetzt die Justiz: Die Rednerin und eine 64-Jährige riefen zu einem Marsch durch die Innenstadt auf, an dem sich nach Polizeiangaben rund 150 Personen beteiligten. Noch auf dem Wurstmarktplatz wurde der Zug aber von den Einsatzkräften gestoppt, da sich niemand als Versammlungsleiter zu erkennen gab. Büschges hatte sich nach Auflösung der Versammlung auf den Heimweg gemacht. Zu dem, was folgte, könne sie daher nichts sagen.
Die Polizei wollte die Personalien der Rednerin feststellen. Wegen der aufgebrachten Menschenmenge sei es nicht möglich gewesen, dies vor Ort zu erledigen, begründeten die Beamten, warum die 61-Jährige mit einem Polizeibus zur Dienststelle gebracht wurde, die sie gegen 21 Uhr wieder verlassen durfte. Die Rednerin und weitere Demonstranten leisteten Widerstand. Eine Menschenmenge umstellte das Polizeifahrzeug, wollten die Abfahrt verhindern. Es kam zu Rangeleien, bei denen nach bisherigen Erkenntnissen niemand verletzt wurde. Wie die Polizei am Dienstag berichtete, hätten Demonstranten versucht, die Frau gewaltsam zu befreien und massiv auf den Polizeibus eingeschlagen. Jener Polizeibus hat Schaden genommen, genauso wie drei weitere Fahrzeuge. Hier wurden Reifen zerstochen.
Ermittelt wird wegen mehrerer Vergehen und Ordnungswidrigkeiten gegen das Versammlungsgesetz sowie Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Gefangenenbefreiung und Landfriedensbruch.
Dass auch bei Liedermacher Valnion die Maske beim Singen öfter mal am Kinn hing, gehört zur Wahrheit dazu. Diese sei ihm„beim Singen runtergerutscht“, sagt Zienczyk. Er habe sie aber immer wieder hochgezogen. Von der Polizei habe das keiner beanstandet.
Ob und wenn ja unter welchen Auflagen auf dem Wurstmarktplatz erneut gegen die Corona-Politik demonstriert werden darf, konnte Kreisbeigeordneter Hoffmann am Dienstag noch nicht sagen. Mit der Polizei würde das Geschehen vom Montagabend ausgewertet, dann gebe es ein Abstimmungsgespräch zwischen Polizei und Kreisverwaltung. Für Montag ist wieder eine Kundgebung angemeldet. Südwest
