Interview 
Wie die Mannheimer Abgeordnete Akbulut in Antalya festgesetzt wurde
Frau Akbulut, erzählen Sie doch mal: Was genau ist Ihnen widerfahren bei der Einreise in die Türkei Anfang August?
Ich habe am 3. August versucht, über Antalya in die Türkei einzureisen. Bei vorherigen Reisen hatte ich nie Probleme. Allerdings muss ich dazu sagen, dass ich aufgrund der politischen Entwicklung seit längerem nicht mehr in der Türkei war. Bei Ankunft gegen 15 Uhr in Antalya wurde ich direkt am Schalter aufgehalten. Beamte am Flughafen haben mich dann in ein Büro geführt und mir erklärt, es liege ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Kayseri gegen mich vor.
Ich habe das zunächst nicht ganz ernstgenommen, weil ich glaubte, das sei ein Irrtum oder ein Versehen. Dann aber hieß es, dass ich binnen 24 Stunden einem Haftrichter vorgeführt werden und aussagen soll. Ich habe meinen Bundestagsausweis, meinen Diplomatenpass und alle anderen Reiseunterlagen vorgelegt – das hat aber alles nichts gebracht. Dann wurde ich zu meinem Gepäck befragt. Im Anschluss wurde mir eröffnet, dass die Staatsanwaltschaft um 18 Uhr schließt, ich also rechtzeitig dort sein müsse zur Aussage.
Mit Polizeieskorte bin ich quer durch Antalya gefahren worden. Bei der Staatsanwaltschaft wurde ich zur Vernehmung in einen Raum gebracht mit vielen Kameras. Bei dem ganzen Hin und Her hatte ich Gelegenheit, mit der deutschen Botschaft und mit dem Auswärtigen Amt zu telefonieren ...
... das ging problemlos?
Ja, mein Handy und meine Koffer wurden nicht beschlagnahmt. Die deutsche Botschaft hat mir daraufhin eine Liste mit Anwälten geschickt. Die Botschaft hat mir auch erzählt, dass hochrangige Gespräche über die Ereignissen geführt wurden – mit dem türkischen Justiz- und dem türkischen Innenministerium. Gegen 22 Uhr konnte ich die Staatsanwaltschaft dann verlassen und wurde ins Polizeirevier gebracht. Dort musste ich unterzeichnen, dass der Haftbefehl gegen mich aufgehoben worden ist und ich freigelassen wurde.
Warum lag ein Haftbefehl gegen Sie vor?
Der Vorwurf lautete „Terrorpropaganda“ in den sozialen Medien. Es ging vor allem um militärische Operationen der türkischen Armee.
Das Auswärtige Amt in Berlin warnt, dass es weiterhin Fälle gibt, bei denen deutsche Staatsangehörige willkürlich festgenommen oder an ihrer Ausreise gehindert werden. Ferner heißt es: Die türkischen Behörden führen offenbar umfangreiche Listen von Personen mit Wohnsitz in Deutschland, die zum Ziel von Strafverfolgungsmaßnahmen werden können. Sie sind trotzdem in die Türkei gereist – warum?
Weil ich dort Freunde und Familie habe. Im Übrigen sehe ich es nicht ein: Viele wollen ihre Familie besuchen, wollen zu Hochzeiten oder Beerdigungen – diese Verbundenheit zur Heimat will man sich von Präsident Erdogan doch nicht kaputt machen lassen. Ich hatte auch nicht mit einer Festnahme gerechnet, weil ich als Bundestagsabgeordnete Immunität genieße.
Was würden Sie Reisenden aus Deutschland raten, die aus touristischen oder familiären Gründen in die Türkei fahren wollen, sich aber beispielsweise in den sozialen Netzwerken kritisch über das Erdogan-Regime geäußert haben. Die haben keinen Diplomatenpass oder Bundestagsausweis wie Sie ...
Falls es kritische Äußerungen in den sozialen Medien gegeben hat, empfehle ich, lieber nicht in die Türkei zu reisen.
Werden Sie bald wieder in die Türkei fahren?
Ich bin Mitglied der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe. Im Oktober wollen wir das türkische Parlament besuchen und uns austauschen. Da werde ich natürlich mitfahren. Wir sind gespannt, wie die türkische Seite darauf reagieren wird.