Amerikas Demokratie 
Trotz Trump: Warum die USA stärker sind als China
Präsidentin der USA will Amanda Gorman also werden. Seit sie ein elfjähriges Mädchen war, habe sie dieses Lebensziel, hat die Lyrikerin dem „Zeit Magazin“ gerade erzählt. Nun, noch kann sie nicht einmal kandidieren – die amerikanische Verfassung schreibt ein Mindestalter von 35 Jahren vor, um für den Chefjob im Oval Office des Weißen Hauses in Frage zu kommen. Da fehlen Gorman noch weitere elf Jahre.
24 Jahre jung ist die Lyrikerin gerade mal, deren erstes Buch „Was wir mit uns tragen“ nun auch in Deutschland erschienen ist. Präsidentin? Ja, man traut ihr das wirklich zu. Ihre Gedichte versprühen immer wieder diese ur-amerikanische Fähigkeit zu Selbstkritik und Aufbruch. Da ist freches, ja, auch aggressives Selbstbewusstsein, bis hin zur Missionierung. Da ist ein kämpferischer Glaube an das Gute. Dass es obsiegen muss und wird. Gorman for President? Man will es ihr zutrauen – scheint Amerika doch gebrochen. Die Ausnahme-Demokratie, sie droht im Gezänk der Politik, im brutalen Lagerkampf zu scheitern.
Erinnerungen an Watergate
Die jüngste Schlacht zwischen der Demokraten-Partei von US-Präsident Joe Biden und den Republikanern um Amtsvorgänger Donald Trump ist derzeit auf allen Fernsehkanälen und im Netz zu besichtigen. Die Liveübertragungen zur besten Sendezeit sind ein Politkrimi und erinnern mit ihren Zeugenbefragungen an die Watergate-Anhörungen der 1970er-Jahre.
Was wusste der Präsident und wann wusste er es? Die Frage eines Abgeordneten, die damals auf Richard Nixon gemünzt war, der ein Einbrecherteam engagieren ließ, um ja nicht die Macht im Weißen Haus zu verlieren, passt perfekt auf Donald Trump. Was tat der 45. US-Präsident, nachdem er am 3. November 2020 die Wahl gegen Joe Biden verloren hatte? Die beiden Starjournalisten Bob Woodward und Carl Bernstein, die Nixons Verbrechen mit Artikeln in der „Washington Post“ aufdecken halfen, haben dieser Tage über die Watergate-Affäre gesagt: Man habe gedacht, Nixon hätte für immer definiert, was Korruption im höchsten Staatsamt bedeutet. Und dann sei eben Trump gekommen ... Sprich, er stellt Nixons Infamie in den Schatten.
Trump hat das Hirngespinst, ihm sei am 3. November 2020 durch Wahlbetrug der Sieg gestohlen worden, zur großen Lüge etabliert. Er versuchte und versucht bis heute, seine verschwurbelte und egomanische Sicht auf Biegen und Brechen durchzupeitschen. Das ist schon sattsam bekannt. Aber der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 veröffentlicht nun in sieben Etappen in öffentlichen Sitzungen immer neue schockierende Details. Wird daraus eine Anklageschrift, die sich die US-Justiz zu eigen macht? Wird eine neuerliche Trump-Kandidatur zu stoppen sein, indem eine Anklage vor Gericht schafft, was im US-Kongress gleich zweimal scheiterte? Amtsenthebungsverfahren gegen Trump haben ja nicht vermocht, was bei Nixon noch gelang: eine Selbstreinigung des schwer beschädigten US-amerikanischen Politik-Betriebs.
Experte Sirakov skeptisch
David Sirakov, Direktor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz und Experte für die politische Polarisierung von Gesellschaften, beobachtet die Übertragungen aus dem Kongress gebannt, ist aber skeptisch. „Einerseits zeigen die Anhörungen und die umfangreiche Vorarbeit der Kommission, dass die amerikanische Demokratie durchaus in der Lage ist, eigene Verfehlungen aufzuarbeiten. Andererseits gibt der Grad der Polarisierung in Politik und Gesellschaft wenig Anlass zur Hoffnung“, so der USA-Experte. Er befürchtet: „Während die Demokraten und gemäßigten Republikaner die Schuld Donald Trumps als bewiesen und ihn als Feind der US-Demokratie ansehen werden, wird der Großteil der Republikaner von einem parteipolitisch aufgeladenen Hexenprozess sprechen.“
Also alles wie gehabt? Trump-Anhänger werden die Lüge weiter glauben – obwohl nun bekannt ist, dass Trumps Justizminister William Barr die Wahlbetrugsvorwürfe für „Bullshit“ erachtete? Obwohl Trumps Lieblingstochter Ivanka und deren Mann, Trump-Berater Jared Kushner, dem Präsidenten bedeuteten, dass sie Barr recht gaben und nicht den Verschwörungstheoretikern, die von immer neuen Vorwürfen schwadronierten? Obwohl in mehr als 60 Gerichtsverfahren nach der Wahl 2020 festgestellt wurde: Da war nichts, was Joe Bidens Sieg infrage stellen ließe.
Bevor wir uns in Details der großen Lüge verlieren, noch mal zurück zu Amanda Gorman. Jene junge Afroamerikanerin, die im quietschgelben Mantel am 20. Januar 2021 die Menschen in ihrem Land und rund um den Globus begeisterte. Auf den Stufen des Kapitols trug sie das Poem „The Hill We Climb“ vor. Also genau dort, wo nur zwei Wochen zuvor ein Mob aus Tausenden Trump-Fans den Sitz der Demokratie gestürmt hatte, um die Zertifizierung der Wahl Bidens zu verhindern.
Ein Schlüssel-Vers in „The Hill We Climb“, also „Der Hügel, den wir erklimmen“, lautet: „Somehow we’ve weathered and witnessed // a nation that isn't broken, // but simply unfinished ... Irgendwie haben wir’s durchstanden und wurden Zeugen // einer Nation, die nicht zerbrochen // aber schlicht unfertig ist ...“ Die Poetin machte Amerika Mut, dass der blutige Angriff auf das Kapitol nur eine von den vielen Etappen sei, die Amerika meistern muss, um noch größer, noch demokratischer zu werden.
Zusammenprall der Meinungen
Und es ist ja so – ob im Amerikanischen Bürgerkrieg des 19. Jahrhunderts oder in den 1960er-Jahren, als Bürgerrechtsreform und Vietnamkrieg das Land zerrissen – Amerikas Demokratie ist durch Phasen der Katharsis gegangen. So ist Demokratie. Sie lebt vom Austragen politischer und gesellschaftlicher Konflikte, gerade auch zu polarisierenden Fragen wie Abtreibung, Todesstrafe oder Waffenrecht. Das ist chaotisch, das kann leider auch blutig sein. Aber es ist am Ende erfolgreicher als alle anderen politischen Modelle. Wie der britische Premierminister Winston Churchill einst sagte: „Die Demokratie ist die schlechteste Regierungsform, außer all den anderen, die ausprobiert wurden.“
Und doch: USA-Experte Sirakov bringt es auf den Punkt, wie verfahren und wie gefährlich die Lage der USA ist. „Die Polarisierung zwischen den politischen Parteien, aber auch in der Gesellschaft hat sich verselbstständigt“, so der Politologe. „Es geht schon lange nicht mehr nur um die unterschiedliche Einschätzung von sozialen, ökonomischen oder ökologischen Herausforderungen und möglicher Lösungen. Vielmehr sind es nahezu ideologische Haltungen eines ,Wir gegen Die’.“
Trump gegen Biden, Republikaner gegen Demokraten – droht da vielleicht schon 2024 ein Bürgerkrieg, weil der Glaube an das Funktionieren des Wahlsystems so zerrüttet ist? Sirakov ist selber „hin- und hergerissen“, ob er an die neue Katharsis glauben soll, die aus den Enthüllungen des Untersuchungsausschusses folgen könnte. „Während am 6. Januar 2021 selbst und in den darauffolgenden Tagen der Schock und die Entrüstung auch in den Reihen der Republikaner noch groß war, begann bereits nach wenigen Wochen eine Umdeutung dieser Vorfälle wechselweise zu einem Akt wahrer Patrioten oder reinem Tourismus“, so Sirakov. „In der Relativierung des 6. Januar 2021 steckt aus meiner Sicht die größte Gefahr für die US-Demokratie.“
Angst vor Chinas wachsender Stärke
Und das ausgerechnet jetzt. In einer Phase der Weltgeschichte, in der Russland Krieg in Europa führt. Und in der die aufstrebende Weltmacht China den Kreml-Herrscher nicht nur gewähren lässt, sondern ihn letztlich zu unterstützen scheint. Endet die Ära, in der Amerika die Ordnungsmacht der Weltpolitik ist? Ist sie vielleicht sowieso schon zu Ende?
Der Ex-Diplomat und Politikforscher Kishore Mahbubani hat ein Buch dazu verfasst: „Hat China schon gewonnen?“ heißt es. Wie sehr sich die Zeiten geändert haben, zeigen diese Wirtschaftsstatistiken, die der Wissenschaftler an der Nationaluniversität von Singapur referiert: 1945 machten die USA etwa die Hälfte des globalen Bruttosozialproduktes aus – mit gerade mal vier Prozent der Weltbevölkerung. Im Kalten Krieg schaffte es die Sowjetunion nie, mehr als 40 Prozent der US-Wirtschaftsleistung zu erwirtschaften. Und heute: Berücksichtigt man die Effekte der unterschiedlichen Kaufkraft der Währungen beider Länder, lag Amerikas Anteil am Welt-BIP 2021 bei 15,8 Prozent, Chinas dagegen bei 18,6 Prozent.
Aber Mahbubani sieht den Wettkampf der Systeme nicht als entschieden an – wäre er ein Berater des chinesischen Machthabers Xi Jinping, schreibt er, würde er dem Staatschef in Peking raten, Amerika nicht zu unterschätzen. Ja, Amerika durchlaufe auch eine Phase des Chaos, und Chaos werde gerade in China als Schwäche gesehen. Aber für Amerika, schreibt Mahbubani, in einem fiktiven Memo an Xi, sei Chaos „ein Zeichen der Stärke“. Die US-Bürger stritten so offen in aller Öffentlichkeit über die Richtung des Landes, „weil sie daran glauben, dass sie, und nicht die Regierung, die Besitzer des Landes sind“. Amerika lebe sozusagen von kreativem Chaos, was sich eben auch wirtschaftlich von Vorteil gezeigt habe: Im Silicon Valley und an den US-Universitäten arbeiteten die klügsten Köpfe der ganzen Welt. China könne das nicht kopieren. Dass es selbst nun ein starkes Land sei, verdanke es einer Überfigur – Mao Tse Tung. „Amerikas Gesellschaft aber produziert viele Maos“, so Mahbubanis fiktives Memo an Xi.
Kommt ein neuer Obama?
Außergewöhnliche politische Figuren für das Weiße Haus haben die Amerikaner alle vier bis acht Jahre zu produzieren. So verlangt es die Verfassung. Und USA-Forscher Sirakov gibt mit Blick auf den Vergleich zu China zu bedenken: Demokratien erscheinen „aufgrund ihres Aushandlungs- und Diskursprozesses schwerfällig, während Autokratien auch gegen die Interessen bestimmter Gesellschaftsteile von oben herunter regieren können“. Sirakov weiter: „Zugleich eröffnen Demokratien auch immer wieder ihren Feinden Angriffsfläche und Aushöhlungspotenzial.“ Feinden wie Trump, der sich als Demokrat präsentiert und von seinen Fans so gesehen wird – obschon seine Instinkte und Handlungen autokratisch sind.
Aber die USA haben eben doch immer wieder einen John F. Kennedy oder einen Bill Clinton oder einen Barack Obama hervorgebracht – junge Hoffnungsträger. Ob die heute 24-jährige Amanda Gorman einmal für die Erneuerung der US-Demokratie stehen könnte? 2036 wäre der früheste Wahlkampf, in dem sie alt genug wäre. Zwölf Jahre nach 2024, das zum Schicksalsjahr der USA und damit auch der Demokratie weltweit werden könnte. Politologe Sirakov sagt: „Zum momentanen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass Donald Trump 2024 antreten wird.“
Gorman hat aber zumindest schon die Gedichte für diese neue Phase des Kampfes um die Seele Amerikas. In der deutsch-englischen Ausgabe von „Was wir mit uns tragen“ heißt es in „Schiffsmanifest“, als sei das Poem auf den U-Ausschuss zum 6. Januar gemünzt: „Unsere Verantwortung verlangt einen Bericht://Nicht über Gesagtes, aber über Gemeintes//(...) Denn was ist Erzählung, wenn nicht Erkenntnis?“ Und in „Zorn & Vertrauen“ dichtet Gorman: „Erschaffen wir ein Morgen, das frei ist, nicht fehlerlos//(...) Dies ist mehr als Protest.//Es ist ein Versprechen.“