Klimaschutz Umweltminister setzt sich für BASF ein
„Die Chemiebranche steht unter internationalem Druck und das nehmen wir ernst“, sagte der SPD-Politiker. Nötig seien kurzfristig „realistischere Maßstäbe für die Zuteilung kostenloser Emissionsrechte“. „Das kann ein Beitrag zur Entlastung der Chemieindustrie werden, darf aber nicht der einzige Schritt bleiben“, sagte Schneider.
BASF-Chef sieht es als mögliche kurzfristige Lösung
Markus Kamieth, Vorstandsvorsitzender des Ludwigshafener Chemieriesen BASF, hat mehrfach betont, er sehe eine weitreichendere Zuteilung kostenloser Zertifikate als pragmatische kurzfristige Lösung an.
Längerfristig brauche es aber mit Blick auf die Konkurrenz vor allem aus China und den USA eine tiefergehende Reform des CO 2 -Handelssystems, um die europäische Industrie wettbewerbsfähig zu halten.
Der Emissionshandel gilt als wichtigstes Klimaschutz-Instrument der EU. Große Unternehmen, die Brennstoffe wie Erdgas, Heizöl, Benzin und Diesel verkaufen, müssen je nach ausgestoßener CO 2 -Menge Emissionszertifikate vorweisen. Politisch wird eine Obergrenze dafür festgelegt, die über die Jahre sinkt. Dies soll zu mehr Klimaschutz führen.
Schneider: Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke
Die Zertifikate werden versteigert, viele Industrieunternehmen bekommen einen Teil ihrer Zertifikate aktuell aber noch kostenfrei. So will man unter anderem verhindern, dass emissionsintensive Industrien in andere Länder verlagert werden. Die kostenlose Zuteilung soll jedoch schrittweise auslaufen.
Schneider betonte, der Emissionshandel funktioniere gut. „Er verbindet erfolgreich Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke – und das soll auch so bleiben.“ Die Rahmenbedingungen müssten aber so gestaltet werden, dass Deutschland und Europa starke Chemiestandorte blieben. An der Gesamtzahl der vergebenen CO 2 -Zertifikate soll sich nichts ändern.