Meinung Neues Label „Made in Europe“: Die EU wehrt sich zu Recht

China subventioniert seine Industrie massiv. Die EU will dem das Label „Made in Europe“ entgegensetzen. Die nun gefundenen Regeln passen dazu.

Die EU-Kommission will mit dem Label „Made in Europe“ die heimische Industrie vor hochsubventionierten Produkten aus Ländern wie China schützen. Das ist ein richtiger Schritt, doch war sie mit ihren ersten Vorschlägen weit über das Ziel hinausgeschossen. Das wurde nun im zweiten Anlauf korrigiert. Es werden weniger Industriesektoren geschützt als geplant. Außerdem werden die Kriterien dafür gelockert, was als „Made in Europe“ gilt. Grob gesagt hat sich das eher am Freihandel orientierte Deutschland gegen Frankreich durchgesetzt, das restriktivere Regeln haben wollte.

Zu lange hat die EU der aggressiven Industriepolitik Chinas fast tatenlos zugesehen. Europäische Unternehmen gerieten angesichts der hochsubventionierten Konkurrenz aus Peking immer weiter ins Hintertreffen. Dieser Wettbewerbsnachteil soll nun zumindest in einigen strategischen Bereichen ausgeglichen werden.

Ausnahmen sind sinnvoll

So werden künftig Prämien nur für solche E-Autos infrage kommen, die auch mit europäischen Komponenten gebaut wurden. Auch bei öffentlichen Ausschreibungen für Bauprojekte wird der „Europa-Anteil“ wichtig sein.

Aber es ist sinnvoll, dass Ausnahmen für Länder geplant sind, mit denen Freihandelsabkommen bestehen. Etwa für Kanada, wenn es dann europäische E-Autos in seine Förderprogramme aufnimmt. Aber „Made in Europe“ muss einfach umsetzbar sein, ein weiteres Bürokratiemonster braucht niemand.