Meinung
Nahverkehr: Markus Wolf zeigt früh Flagge
Der nun in der Mainzer Landesregierung für den Nahverkehr zuständige Staatssekretär Markus Wolf (CDU) hat die erste Gelegenheit genutzt, beim in der Pfalz verantwortlichen Zweckverband aufzutreten. Unter seiner Mitwirkung wurden Beschlüsse zu wichtigen Ausbauprojekten in der Südpfalz und in Rheinhessen gefasst. Das ist ein guter Anfang.
Allerdings weckt die politische Großwetterlage unangenehme Erinnerungen an die Zeit vor rund 25 Jahren. Damals gab es zwar keinen Regierungswechsel in Rheinland-Pfalz, aber nach dem Weggang von Rheinland-Pfalz-Takt-Pionier Rainer Brüderle (FDP) in die Bundespolitik wurde Hans-Artur Bauckhage (FDP) sein Nachfolger. Bauckhage kam aus dem Westerwald, wo der regionale Schienenverkehr eher ein Randthema ist. Nachdem Karl-Geert Kuchenbecker, Leiter der Verkehrsabteilung und Schlüsselfigur von Brüderles spektakulär erfolgreicher Bahnpolitik, 2002 in den Ruhestand gegangen war, drohte dem Rheinland-Pfalz-Takt 2003 eine dramatische Demontage-Aktion. Sie wurde aber abgewendet, nachdem entsprechende Pläne frühzeitig an die Öffentlichkeit geraten waren. Über den Rheinland-Pfalz-Takt wachte danach nicht zuletzt Günter Eymael (FDP) als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium.
Nun gibt es wieder einige Elemente aus dem Beinahe-Desaster-Cocktail von 2003: Eine schwierige Haushaltslage, einen zuständiger Minister aus dem eher wenig bahnaffinen Westerwald und eine zumindest potenziell problematische Situation in der Verkehrsabteilung des Ministeriums. Allerdings gibt es auch einen Staatssekretär, der (wie damals Eymael) Winzer ist und aus Bad Dürkheim kommt. Auf Wolf ruhen nun Hoffnungen, dass es so konstruktiv zugeht wie unter Eymael – ohne das Beinahe-Desaster von 2003.
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