Pfalz 
Warum Bürgermeister kaum Zeit für Babys haben
Fion hält seinen Büroschlaf. Nur die dichten dunklen Haare und zwei besockte Füßchen schauen aus dem Tragetuch von Bürgermeister Lukas Hartmann (Grüne) im Landauer Rathaus. Fion ist jetzt zehn Wochen alt, und Hartmann will Zeit mit seinem ersten Kind verbringen – ein Luxus, den sein Arbeitsalltag sonst nicht hergibt. Soll er halt Elternzeit nehmen, das machen andere Väter auch, könnte man meinen. Doch diese Errungenschaft steht Wahlbeamten nicht zu.
Ein Strickmützchen liegt auf dem großen Besprechungstisch, ansonsten herrscht Arbeitsatmosphäre. Hartmann hat mal Buch geführt: Er kommt im Schnitt auf 57 Wochenstunden – ohne Parteitermine – und sechseinhalb Arbeitstage. Pünktlicher Feierabend sei kaum drin. Aber er habe es sich ja selbst so ausgesucht. Dennoch sei ein Kind natürlich eine gemeinsame Aufgabe. „Fifty-fifty“ schaffe er ehrlicherweise nicht, aber er versuche, seiner Verantwortung auch als Vater gerecht zu werden.
Rechtsanspruch fehlt
Zwei- bis viermal pro Woche ist also Fion mit im Büro, jeweils anderthalb bis drei Stunden. Er nutze die Zeit für Besprechungen, für Internes, und notfalls laufe er dann auch mal auf und ab, wenn Fion doch mal ein wenig unleidlich sein sollte. In Ausschüssen oder im Stadtrat war das Kind noch nicht dabei – anders als bei drei Grünen-Fraktionsfreundinnen, die ihre Babys auch schon mit in Sitzungen gebracht und notfalls Stillpausen eingelegt hätten. Deshalb hatte beispielsweise auch die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) ihr Kind nach dem gesetzlich geregelten Mutterschutz von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt schon mit im Büro. Es gebe ein paar Ratsmitglieder, die so etwas als PR-Aktionen abgetan hätten, bedauert Hartmann. Tendenziell seien die meisten in der Kommunalpolitik einfach älter, weshalb sich das Thema für sie nicht stelle.
Doch warum gibt es keine Elternzeit (die früher auch als Erziehungsurlaub bezeichnet wurde) für Wahlbeamte? Ganz einfach, weil es nirgends geregelt ist, sagt Lisa Diener, Geschäftsführende Direktorin des Städtetages. Für einen Anspruch auf Elternzeit bedürfte es einer gesetzlichen Grundlage, doch die gebe es nicht.
Klassische Rollenteilung in Neustadt
Ein paar Kilometer weiter nördlich ist ein anderer in derselben Situation: Der Neustadter Oberbürgermeister Marc Weigel (FWG) ist im März Vater einer Tochter geworden. Doch Pauline war noch nicht mit im Rathaus, auch wenn Weigels engste Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sie gerne einmal kennenlernen würden. Seine Frau habe Elternzeit genommen, sagt der OB, und sie übernehme den Großteil der Betreuung.
Städtetag-Direktorin Diener verweist auf einen Aspekt, den auch Hartmann betont: Das durch Wahl und auf Zeit verliehene Amt bringe eine besondere Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern mit sich. Hartmann sagt, dass er natürlich nicht ein Jahr zu Hause bleiben könne, wenn er auf acht Jahre gewählt sei: „Ich habe Verantwortung für 49.000 Menschen.“ Aber zwei bis maximal vier Monate Elternzeit hätte er doch gut gefunden.
Vorschläge auf dem Tisch
„Das wird nicht funktionieren“, ist Marc Weigel überzeugt. Er habe zu viele komplexe Projekte am Bein, die er nicht einfach anderen übertragen könne, beispielsweise die Hertie-Ruine, ein Neustadter Ärgernis seit Jahren. „Ich habe keine Stechkarte“, sagt Weigel, „aber ich verdiene auch besser.“ Als Oberbürgermeister mit 70 bis 80 Wochenstunden dürfe man also nicht auf ein ausgewogenes Verhältnis von Beruf und Familie hoffen.Das sei seiner Frau bewusst gewesen.
Städtetag-Geschäftsführerin Diener hält die bisherige Regelung für diskussionswürdig: „Klar ist: Auch kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte haben Anspruch auf ein Familienleben.“ Daher würden gerade Kompromisse vorgeschlagen wie eine zeitlich kürzere Elternzeit für Wahlbeamte oder eine Teilzeit-Elternzeit. So könnten längere Abwesenheiten vermieden werden, die Verbindung zur Wählerschaft sowie das Verantwortungsgefühl gegenüber dem Amt blieben gewahrt. Es gebe allerdings von niemandem aktuelle Initiativen, die auf eine Änderung der Rechtslage abzielten.
Beschäftigte fühlen sich benachteiligt
Hartmann ist zu Ohren gekommen, dass es nicht allen im Rathaus gefalle, dass er Fion ins Büro mitbringt. „Warum darf der Bürgermeister das, wir aber nicht?“, sei die dahinter stehende Frage. Die hält Hartmann für berechtigt, und auch der Neustadter OB Weigel würde mit ähnlichen Reaktionen rechnen, wenn er Pauline mitbrächte. Hartmann ist überzeugt, dass sich in Sachen Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch einiges tun muss. Die Verwaltung müsse ein Arbeitgeber werden, der unterstützt, nicht ausbremst.
Bis vor gar nicht langer Zeit hätten Frauen in Führungspositionen zwar nicht ihren Rang, wohl aber ihre Stelle verloren, wenn sie Elternzeit genommen hätten, schildert der Landauer Bürgermeister. Das sei zum Glück nicht mehr so, heute gebe es Interimsbesetzungen. Die Verwaltung müsse angesichts des Fachkräftemangels ein attraktiver Arbeitgeber sein und könne es sich auch gar nicht leisten, Erfahrung zu verlieren und funktionierende Teams auseinanderzureißen.
Familien-Büros als Idee
Er will als zuständiger Dezernent für das Gebäudemanagement darauf hinarbeiten, dass es künftig für die Verwaltung neue „Workspaces“ mit Familienarbeitsplätzen gibt. Gemeint sind nicht-personalisierte Büros, die von unterschiedlichen Mitarbeitenden je nach Bedarf genutzt werden können. Es sei besser, wenn Verwaltungskräfte bei Ausfall der üblichen Betreuung ihr Kind mit zur Arbeit bringen und dann vielleicht nicht zu 100 Prozent Leistung bringen, als wenn sie ganze Tage ausfielen. Weitere Möglichkeiten für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sieht Hartmann darin, etliche ausgelagerte Dienststellen zusammenzuführen. Das könne zudem jährlich 600.000 Euro Miete sparen. Im Blick hat er dabei noch ungenutzte Kasernenbauten auf dem früheren Gartenschaugelände, wo es praktischerweise eine städtische Kita nebenan gibt. „Da gibt es auch noch Erweiterungsmöglichkeiten.“
Fion soll mit zwölf Monaten in eine Kita kommen. Das sei früh, aber nicht zu früh, sagt Hartmann. Seine Frau werde dann halbtags oder vielleicht zwei Drittel arbeiten. „Ich werde ihn hinbringen, und seine Großmütter und der Großvater werden uns unterstützen“, sagt der Bürgermeister. Denn eines ist sicher: Fion im Tragetuch mag vielleicht mal ein wenig quengeln, aber ein krabbelnder oder laufender Fion würde den Bürgermeister-Arbeitstag dann doch ganz schön durcheinanderwirbeln.
Nicht bis zum Ruhestand warten
Marc Weigel sagt: „Ich will kein Vater werden, der seine Kinder erst kennenlernt, wenn er in den Ruhestand geht.“ Er will versuchen, sich etwas Familienzeit durch noch bessere Effizienz freizuschaufeln. Aber vielleicht werde er ja bald ganz viel Zeit haben: Am 15. Juni stellt sich der frühere Gymnasiallehrer der Wiederwahl. Außer ihm gibt es nur eine weitere Bewerberin.