Interview
Oberbürgermeisterin zurück aus dem Mutterschutz: Nachdenklich und tatendurstig
Lange nichts gehört von Ihnen, Frau Seiler – wie geht es Ihnen?
Glücklicherweise geht’s gut, der Familie geht’s gut, der Kleinen geht’s gut. Wir pendeln uns noch ein, aber das ist ja ein Dauerzustand, wenn Kinder da sind.
Wir sprechen in Ihrem Dienstzimmer, das Baby schläft hier im Kinderwagen. Wie genau kommen Sie jetzt zurück?
Ich war rund neun Wochen weg. Bis eine Woche vor dem Geburtstermin war ich noch im Beruf. Diese Woche steige ich wieder ein, und die Luise wird mich erst mal begleiten. Das heißt, der Terminkalender ist noch nicht ganz so dicht gefüllt wie vor der Geburt. Der füllt sich dann wieder im Laufe des Frühjahrs. Herausfordernd werden natürlich erst mal die Gremiensitzungen werden, weil ich noch stille. Dann müssen wir schauen, wie lang die Sitzungen gehen. Es ist denkbar, dass ich eine kurze Pause mache und meine Stellvertreterin die Leitung übernimmt. Ab Februar ist mein Mann zu Hause in Elternzeit. Dann können wir es so handhaben wie bei unserer ersten Tochter Marie: Die war fast fünf Monate, als ich damals ins Amt als Beigeordnete gekommen bin.
Haben Sie die Stadtverwaltung vermisst in der Zeit des Mutterschutzes?
Ja. Also ich habe die Menschen vermisst, und ich habe die Themen vermisst. Zum Leidwesen der Kolleginnen und Kollegen habe ich gelegentlich E-Mails geschrieben. Das heißt, ich war nicht körperlich präsent, aber mit manchem Schriftstück dann die Stimme aus dem Off, was es vielleicht auch nicht einfacher gemacht hat. Aber loslassen kann man nicht: Das bedingt das Amt und vielleicht auch meine Persönlichkeit.
Erstmals auf großer Bühne stehen Sie wieder am Freitag beim Neujahrsempfang. Warum war Ihnen dieser Termin nach fünfjähriger Pause wichtig?
Viele Bürgerinnen und Bürger aus unterschiedlichen Organisationen, aber auch aus der politischen Ebene, haben sich nach dem Neujahrsempfang gesehnt. Es hat was gefehlt im Veranstaltungskalender. Darum haben wir uns entschieden, den Neujahrsempfang zu reaktivieren und den Bürgerschaftsempfang zusätzlich alle zwei Jahre zu machen. Als wir Anfang letzten Jahres darüber gesprochen haben, war noch nicht ganz klar, dass das mein erster öffentlicher Auftritt nach zwei Monaten Babypause sein wird.
Was dürfen die Zuhörer von Ihnen erwarten – Rück- und Ausblick?
Genau. Es ist ja immer eine kompakte Rede, weil die meisten Leute im Saal stehen und der Bogen nicht überspannt werden soll. Ich habe mir vorgenommen, höchstens 20 bis 30 Minuten zu reden. Das heißt, man kann nur Themen anreißen. Es wird vieles nicht gesagt werden, aber dafür dient ja dann auch die Begegnung im Nachgang und das ganze Jahr über die Diskussion zu konkreten Projekten.
Welche Themen sind im Rathaus liegen geblieben, die Sie zuerst angehen?
Es ist nichts liegen geblieben. Es haben sich manche Themen in der Priorität verschoben. Die Optimierung der Verkehrsführung am Podest an der Postgalerie hat sich nach vorne gedrängt und wird jetzt als Erstes mit in den Ausschuss gehen. Außerdem haben wir noch mal eine Runde zu drehen bei der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Die hatte beim letzten Mal im Ausschuss eine große Mehrheit bekommen, aber dann im Stadtrat rund zehn Tage danach nicht mehr. Das sind Themen, die „neu“ in Anführungsstrichen sind. Und auf der anderen Seite wird an vielem weitergearbeitet. Für den Erwerb der Kurpfalzkaserne sind jetzt zum Beispiel die Verträge im Entwurfsstadium da.
Wird es dann zum vieldiskutierten Podest an der Postgalerie einen neuen Vorschlag der Verwaltung geben?
Die Fachabteilung ist in enger Abstimmung mit der Postgalerie. Man wird schauen, wie man Abhilfe schaffen kann, insbesondere um den Gehweg sichtbarer zu machen. Es gab schon 2018 eine Genehmigung und eine regelrechte Euphorie, dass das Podest gebaut wird. Die Unterlagen dazu haben wir jetzt nochmals versandt. Man ist damals tatsächlich davon ausgegangen, dass ein Teil des Gehwegs auf der Straße verläuft. Wir werden dieses Jahr auf jeden Fall viele Gespräche führen und gemeinsam nach den besten Lösungen suchen.
Gibt’s weitere Themen, die dazukamen während Ihrer Abwesenheit?
Also ich hätte nicht erwartet, dass innerhalb von neun Wochen eine Bundesregierung zerbricht, dass ich zur Kreiswahlleiterin werde und dass unsere Kolleginnen und Kollegen über die Weihnachtsferien eine Bundestagswahl vorbereiten müssen. Das ging dann doch sehr schnell.
Es war nicht abzusehen, obwohl Sie in SPD-Kreisen ja gut vernetzt sind?
Ich bin gut vernetzt, aber dass eine Regierungspartei an einem Papier arbeitet, um die Regierung crashen zu lassen und das dann auch noch höhnisch „D-Day“ nennt, das war für mich nicht absehbar. Dazu kommen neue internationale Herausforderungen für die Demokratie wie in den USA oder in Österreich.
Hatten Sie erwartet, dass in der kommunalen Haushaltsdebatte von auffällig vielen Rednern Kritik an der Stadtverwaltung geübt wird?
Mich hat nicht überrascht, dass es Kritik an der Verwaltung gibt. Das Jahr davor war’s die Wirtschaftsförderung, ein anderes Mal das Gebäudemanagement. 2024 war’s jetzt insbesondere die Bauordnung, die Bauverwaltung. Ich will das nicht konterkarieren, aber man merkt doch, dass die Diskussionskultur schärfer wird. Es ist spitzfindiger geworden, würde ich sagen, auch skandalisierender und tendenziöser teilweise. Und wenn sich dann zum Beispiel ein Ratsmitglied echauffiert über Bürgerbeteiligungsprozesse, aber nie anwesend ist, dann frage ich mich schon, ob ich mir so etwas anmaßen würde. Und ich frage mich natürlich, warum das Lob, das es zum Beispiel für die Wirtschaftsförderung gab, nicht genau so ausführlich dargestellt wurde.
Aber ist ein Punkt dabei, wo Sie die Kritik annehmen und sagen, ja, da müssen wir besser werden? Die Verzögerungen und Verteuerungen beim Neubau der Kita Regenbogen etwa waren ja mehrfach Thema …
Ich habe natürlich immer wieder den Verkehrsversuch am Postplatz wie einen Bart vor mir hergetragen. Der hätte klappen können, hätten wir die Zustimmung der Landesregierung bekommen. Ich stelle mich jetzt auch nicht bei jeder Rede hin und klage über die Wirtschaftsministerin, die leider nicht zugestimmt hat. Und so ist es auch bei der Kita Regenbogen. Die Probleme dürfen nicht negiert werden, aber es gibt Rahmenbedingungen. Wir sind abhängig von Firmen und der Preisentwicklung. Und Zeitverzug ist auf dem Bau schwer aufzuholen. Es gibt aber auch andere Projekte. Ich freue mich etwa über den neuen Pausenhof vom Doppelgymnasium, wo wir bisweilen im Kosten- und im Zeitplan sind. Hinter jedem Projekt stehen Mitarbeitende. Die sitzen ja nicht da und denken, oh, wie kann ich jetzt noch mal Steuergelder verpulvern? Und wie kann ich jetzt bitte noch mal die Beine hochlegen, damit das Projekt schön lange geht? Sondern gerade die sind ja gewillt, alles dafür zu tun, dass es passt.
Gerne allgemein: Wo sollte Verwaltung besser werden und wo wollen Sie als Behördenleiterin vorankommen?
Ich hätte gerne eine Verwaltung, die agiler und unabhängiger sein kann. Auch hier bremsen aber oft die Rahmenbedingungen. Nehmen Sie allein die Vergabeprozesse: Die sind auch der Bevölkerung kaum zu erklären. Natürlich hätte ich auch gern Finanzmittel und Personal in dem Maß, dass alles wie gewünscht umgesetzt werden kann. Es wäre doch toll, wenn die Schulen mal fertig wären. Aber kaum haben wir irgendwo WCs gemacht, müssen wir Brandschutz machen, dann muss der Digitalpakt gemacht werden und so weiter. Das ist schwierig. Auf der anderen Seite machen die Aufgaben natürlich auch viel Freude. Ich mag das nicht nur negativ sehen.
Ich habe Ihre Sorge vernommen um das politische Klima nicht nur auf lokaler Ebene. Was können Sie als Oberbürgermeisterin vor Ort dagegen tun?
Ich kann natürlich Hände ausstrecken und kritisch reflektieren, was wir besser machen können. Es wird Menschen geben, auch Stadträtinnen und Stadträte, die kann ich nicht abholen. Da geht es rein um das politische Kalkül. Aber es gibt viele in der Bevölkerung, die wir neu erreichen müssen. Da geht es um Glaubwürdigkeit, um Ehrlichkeit und vielleicht auch darum, wieder eine andere Sprache zu sprechen: Wir müssen direkter sein und sagen, was funktioniert, was funktioniert nicht. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger anhören und dem Stadtrat deutlich machen, dass weniger auch mal mehr sein kann.
Haben Sie als Sozialdemokratin Bammel vor der Bundestagswahl?
Ja, ich habe Bammel. Ich habe das als Sozialdemokratin, aber vor allem als Demokratin. Ich habe riesige Bedenken, dass es keine stabile Mehrheit geben wird. Und am Wochenende hat gerade Österreich leider gezeigt, was dann der nächste Schritt sein wird. Wir driften auch in Diskussionen ab. Letztes Jahr sind wir gestartet mit vielen Kundgebungen für Demokratie, für Freiheit, für Toleranz und Frieden. Und jetzt führen wir Debatten, inwieweit wir Menschen, die psychisch krank sind, in Register packen oder Errungenschaften im Staatsangehörigkeitswesen aberkennen. Das sind für mich auch als Kommunalpolitikerin die falschen Diskussionen. Wir haben funktionierende Gesetze, wir haben nur ein Durchsetzungsproblem. Da bedarf es auch mal einer Denkweise fernab vom eigenen Schreibtisch: Wie können Behörden miteinander arbeiten, statt auf ihre angeblichen Zuständigkeiten zu beharren?
Höre ich noch etwas Hoffnungsvolles von Ihnen für das neue Jahr?
Ich bin immer optimistisch, sonst könnte man auch diesen Beruf nicht machen. Es ist immer wieder ein Aufstehen, ein Reflektieren, und ich habe ganz viel Lust darauf. Ich freue mich auf das Jahr mit all den Herausforderungen. Vielleicht erreichen wir Schritt für Schritt wieder mehr Konsens. Hoffnung macht mir auch all die positive Resonanz aus der Bevölkerung, die ich erhalten habe in der Zeit, als ich zumindest körperlich nicht anwesend war.