Rheinland-Pfalz 
Ministerin verteidigt Maskenpflicht bei Abiturprüfung
Es bleibt dabei: Wer ab Mittwoch in Rheinland-Pfalz Abitur schreibt, muss während der Prüfung eine Maske tragen, Pausen sind vorgesehen, in denen sie abgelegt werden dürfen. Das bekräftigte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Dienstag in Mainz. Die Landesvertretung der Schülerinnen und Schüler hatte sich am Vortag gegen diese Maskenpflicht ausgesprochen, die es für den Abiturjahrgang 2021 nicht gab. Damals waren die Schulen wegen der Corona-Pandemie geschlossen, die Delta-Variante breitete sich gerade aus und das Impfen fing erst an. Hubig begründete die Anordnung mit der Omikron-Variante.
„Sinnvolle Maßnahme wegen Omikron“
Unterstützt wurde sie von Wolfgang Kohnen, Hygieniker der Universitätsmedizin Mainz und Mitglied im Corona-Expertenteam der Landesregierung. Omikron zeichne sich durch eine höhere Übertragbarkeit aus als die bisherigen Varianten, deshalb sei es sinnvoll, die Hygienemaßnahmen zu verstärken, sagte Kohnen. Nach den Worten Hubigs sind die Schulleiter und die Lehrkräfte, die Aufsicht führen, gehalten, für „großzügige Maskenpausen“ bei geöffneten Fenstern zu sorgen.
Schüler und Elternvertretung gegen Maskenpflicht
Estella McColgan von der Landesvertretung der Schülerinnen und Schüler (LSV) forderte dagegen verpflichtende Tests für alle und Abstand, um auf die Maskenpflicht verzichten zu können. „Beim eigenen Abitur mehrere Stunden eine Maske tragen zu müssen, erschwert zum einen die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit massiv, zum anderen wäre es ein weiterer großer Nachteil, den dieser Jahrgang nun hätte“, heißt es in einer Pressemitteilung.
Der Landeselternbeirat ist ebenfalls dieser Meinung, wie der Vorsitzende Reiner Schladweiler mitteilte. Politische Unterstützung erhielt die LSV von den Freien Wählern (FW). Analog zur 2G-plus-Regelung in der Gastronomie müsste auch den Abiturienten erlaubt sein, die Maske abzunehmen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FW-Fraktion im Landtag, Helge Schwab.
Ministerin erlaubt, was längst Usus ist
Im übrigen Schulbetrieb erlaubt es das Bildungsministerium nun, dass sich auch geimpfte und genesene Schüler und Lehrer mit den von der Regierung bezahlten Testkits auf das Coronavirus testen können. Dies war im November ausdrücklich ausgeschlossen worden. Nur den Ungeimpften sollten diese Tests zur Verfügung stehen. Noch Anfang Dezember hatte Hubig diese Vorgabe verteidigt. Angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante rückte sie am Dienstag davon ab. Etliche Schulen haben in den vergangenen Wochen allerdings unter der Hand auch jenen Schülerinnen und Schülern Testkits zur Verfügung gestellt, die trotz Impfung noch einmal mehr Sicherheit haben wollten.
An der Testfrequenz ändert das Ministerium nichts. Anlasslos sind zwei Tests pro Woche vorgesehen, nach einem Infektionsfall in der Klasse sind es fünf. Bisher hat die Landesregierung den Angaben nach 100 Millionen Euro für Coronatests an Schulen ausgegeben. Die CDU-Opposition fordert drei anlasslose Tests pro Woche in den Schulen und eine Testpflicht nicht nur für Ungeimpfte.
Gegen Testpflicht für Geimpfte
Bildungsministerin Hubig führte rechtliche Gründe gegen eine Testpflicht für Geimpfte an. Ablehnend reagierte sie außerdem auf eine Forderung des Philologenverbands, die Abiturprüfungen an den G9-Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen wieder in den Sommer zu verlegen. Seit 2002 ist das 13. Schuljahr in Rheinland-Pfalz verkürzt. Hubig sagte, es gebe keinen Grund, das komplette System umzustellen.
Zum Wochenbeginn galten 2790 Schüler und Lehrer als infiziert. Mitte Dezember waren es mehr als 6000. Zehn Schulen waren am zweiten Schultag teilweise geschlossen. 95 Prozent aller Lehrkräfte seien vollständig geimpft, 53 Prozent aller Jugendlichen zwischen zwölf und 17 Jahren ebenfalls.
Hubig hält am Präsenzunterricht fest. Dennoch bereite sich das Ministerium auf eine Verschärfung der pandemischen Lage vor. So seien die Serverkapazitäten bereits hochgefahren worden, um notfalls auf mehr digitalen Unterricht auszuweichen.