Mainz / Ludwigshafen 
LKA-Experten: Was Drohnenflüge über BASF und Air Base bezwecken sollen
Sie kommen allein oder zu mehreren, bevorzugt nach Einbruch der Dunkelheit, durchfliegen ihr Zielgebiet mal in direkter Linie, mal in kreisförmigen Bewegungen, Licht an, Licht aus. Was Augenzeugen berichten, die zwischen Ende November und Mitte Dezember Drohnen über dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein oder dem Werksgelände des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen beobachtet haben, klingt wie ein inszenierter Auftritt. Und ist es nach Einschätzung von Experten wohl auch: „Es geht um Destabilisierung. Diejenigen, die hinter diesen Vorfällen stecken, wollen, dass die Drohnen gesehen werden. Sie wollen zeigen, was sie können“, sagt Andreas Michel, Chef der Abteilung 5 im rheinland-pfälzischen Landeskriminalamt (LKA) und damit zuständig für Bekämpfung und Prävention politisch motivierter Straftaten.
Häufung seit 2023
Dokumentiert ist nach Angaben des LKA eine mittlere zweistellige Anzahl an Vorfällen im Umfeld von Air Base und Chemiefabrik in den Wochen vor Weihnachten. Drohnensichtungen über Anlagen der sogenannten kritischen Infrastruktur wie die eingangs geschilderten hat es demzufolge bundesweit aber schon seit 2023 gegeben, darunter in Rheinland-Pfalz über dem US-Fliegerhorst Spangdahlem (Kreis Bitburg-Prüm). Das plötzliche Auftauchen und spurlose Verschwinden der Objekte ist für die Ermittler ein deutlicher Fingerzeig: „Dass die hier beobachteten Flugbewegungen von den entsprechenden Systemen nicht entdeckt worden sind, ist ein Hinweis, dass es sich nicht um typische Hobbydrohnen handelt“, sagt LKA-Vizepräsident Frank Gautsche.
Nach RHEINPFALZ-Informationen sollen unterschiedliche Typen gesichtet worden sein: sogenannte Starrflügler, die eher einem Modellflugzeug ähneln, und Quadrokopter mit vier Rotoren an den Ecken. Gautsche weist allerdings auf einen Umstand hin, der Entdecker einer vermeintlich militärischen Drohne täuschen könnte: „Die Größe eines Flugobjekts vom Boden aus zu schätzen, ist sehr schwierig, weil feste Vergleichspunkte fehlen.“ Mit anderen Worten: Was wie eine Drohne aussieht, kann auch ein weiter entferntes Flugzeug sein – zumal bei eher schwierigen Sichtverhältnissen abends und nachts.
„Hybride Kriegsführung“
Das solle aber die Bedeutung der Vorfälle als solche nicht relativieren, wie LKA-Mann Gautsche betont. „Das Eindringen der Drohnen in Flugverbotszonen stellt natürlich eine Gefahr für die Integrität unserer Rechtsordnung dar und schließlich können auch Unglücksfälle nicht ausgeschlossen werden.“ Grundsätzlich beurteilen die Fachleute beim Landeskriminalamt die Ereignisse am Himmel über Rheinland-Pfalz aber so: „Es gibt keine Anhaltspunkte, dass eine Gefährdung von Leib und Leben von Personen beabsichtigt war.“
Dass die Flüge in Deutschland Teil konzertierter Aktivitäten eines ausländischen Geheimdienstes oder Militärs sein dürften, liegt schon deswegen nahe, weil zeitgleich ähnliche Beobachtungen auch an der Ostküste der USA in New Jersey und über Militäreinrichtungen in Großbritannien gemacht wurden. Geschwindigkeit und vermutete Reichweite der gesichteten Flugobjekte in Kombination mit möglichen Interessenlagen beispielsweise im Umfeld der anstehenden Bundestagswahl lassen Behörden auf Russland als Initiator der Flüge in der Pfalz tippen. Das hatte zuletzt auch der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) betätigt und sie als mutmaßlichem Teil „einer hybriden Kriegsführung“ des Putin-Regimes bezeichnet.
„Mehr Handwerkszeug“
Offenbar haben die deutschen Sicherheitsbehörden dem aktuell wenig entgegenzusetzen. Ein erster Schritt: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, der Bundeswehr über eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes die Option zu verschaffen, „unbemannte Luftfahrzeuge abzuschießen“. Dass die Drohnen im Falle Ramsteins und Ludwigshafens unbehelligt wieder verschwinden konnten, sieht auch das Landeskriminalamt mit Sorge: „Wir nehmen diese Vorfälle und Wahrnehmungen zum Anlass, unser Instrumentarium zu überprüfen und uns für die Zukunft aufzustellen“, sagt LKA-Vize Gautsche.
Er fordert mehr Kooperation und mehr Investition: „Wir müssen uns auf Landes- und Bundesebene stärker vernetzen und uns technisch ertüchtigen.“ Und das nicht nur bei der Bundeswehr, sondern vor allem bei der Polizei – nach Gautsches Überzeugung unter Federführung des Bundes: „Diese Aufgabe übersteigt die Möglichkeiten der Länderpolizeien deutlich.“ LKA-Staatsschützer Andreas Michel unterstreicht: „Wir müssen nachrüsten mit Technik, die auch im zivilen Bereich einsetzbar ist. Wir brauchen mehr Handwerkszeug.“
