Rheinland-Pfalz 
Linke nach Sexismus-Debatte: Keine Frau will an die Parteispitze
Gemessen an der Mitgliederzahl (1483) und dem chronischen Misserfolg – 2021 bei der Landtagswahl holte die Partei 2,5 Prozent der Stimmen – ist die rheinland-pfälzische Linke eher eine Splitterpartei. Doch mit dem Abgeordneten Alexander Ulrich aus dem Kreis Kaiserslautern ist sie im Bundestag vertreten, was ihr eine gewisse Relevanz verleiht. Außerdem sind die innerparteilichen Querelen mitunter spektakulär. Das bescherte dem Landesverband vergangene Woche sogar die Aufmerksamkeit des Nachrichtenmagazins „Spiegel“. Deshalb lohnt sich ein Blick auf die Befindlichkeit der Linken, bevor die Delegierten am Samstag in Ludwigshafen-Oggersheim einen neuen Landesvorstand wählen.
Bisherige Vorsitzende tritt nicht mehr an
Stefan Glandner (56) aus Kaiserslautern, seit fast zwei Jahren Jahr Teil der Doppelspitze, kandidiert erneut für das Amt. Natalie Brosch, der weibliche Teil, kündigte bereits vor Wochen ihren Rückzug aus beruflichen und privaten Gründen an. Für ihre Position hat sich bis zum späten Freitagnachmittag keine Frau beworben, das gilt auch für weitere Vorstandsposten. „Es ist noch nicht aller Tage Abend, wir hoffen noch auf eine Spontanbewerbung. Stefan Glandner und andere führen noch Gespräche“, sagte der Landesgeschäftsführer der Partei, Fabian Bauer, am Freitagnachmittag. Sollte sich keine Frau finden, werde zunächst nur eine Position an der Spitze gewählt, die Nachwahl erfolge beim nächsten Parteitag am Ende des Jahres.
Doch fehlende Bewerberinnen sind nur ein Frauenproblem der Linken. Im vergangenen Jahr ist die damalige Landeschefin Melanie Wery-Sims (39), die auch Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl 2021 war, mit einem lauten Aufschrei vom Amt zurück- und aus der Partei ausgetreten. Sie erhob Sexismus-Vorwürfe. Einer davon richtete sich gegen den Vorsitzenden des Kreisverbands Rhein-Hunsrück, Roger Mallmenn. Dieser soll einen Facebook-Post von ihr als „Wichsvorlage“ bezeichnet haben. Mallmenn wehrte sich gegen den Vorwurf und zeigte Wery-Sims an.
Ermittlungen wegen Verleumdung
Tatsächlich ermittelt die Staatsanwaltschaft Trier wegen Verleumdung. Auf Anfrage teilte deren stellvertretender Leiter, Oberstaatsanwalt Manfred Stemper, am Freitag mit, der Verteidiger der Beschuldigten erhalte nun Akteneinsicht. Öffentlich auf Facebook ist ein Post Mallmenns vom 2. April nachzulesen, in dem steht: „Zur Landtagswahl 2021 warb die Linke Rheinland-Pfalz mit sexistischen Wixxbildern um Wählerstimmen. (...) Ich kritisierte das damals und nannte die Wixxbilder Wixxbilder.“ Gegen Mallmenn strengte der Landesvorstand der Linken ein Parteiausschlussverfahren an. Laut Geschäftsführer Fabian Bauer wurde dies mit Sexismus begründet und mit einer „fortwährenden Diffamierung und Herabsetzung“.
Kreisverband will sich auflösen
Seit Jahren tritt Mallmenn als Kritiker des Landesvorstands auf, unabhängig davon, wer an der Spitze steht. Die Schiedskommission habe am 2. Juni beschlossen, dass Mallmenn aus der Partei ausgeschlossen werde, sagte Bauer. Mallmenn selbst kündigte auf Facebook an, sich dagegen zu wehren. Außerdem teilte er mit, der Kreisverband Rhein-Hunsrück werde sich auflösen und nicht an den Kommunalwahlen teilnehmen. Bauer bestätigte, dass es einzelne Austritte aus dem Kreisverband gegeben habe. Er sagte jedoch, kein Kreisvorstand könne die Auflösung eines Kreisverbands beschließen.
Wery-Sims kündigte unterdessen auf Facebook an, sie werde „irgendwann“ ihr Schweigen brechen. Mallmenn sei „ein ganz kleiner Fisch in diesem modrigen Gewässer namens #linkemetoo.“ Unter einem namentlich nicht genannten Mann in einer Machtposition hätten viele Betroffene leiden müssen.