Rheinland-Pfalz 
AfD weist Schweitzers Vorwurf der „Bonzenpartei“ zurück
Die rheinland-pfälzische AfD wehrt sich gegen die Behauptung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD), die AfD habe im Wahlkreis Kaiserslautern nur wegen hoher finanzieller Wahlkampfausgaben die meisten Zweitstimmen gewonnen.
Schweitzer hatte den Vorsprung der AfD vor der SPD in der Westpfalz am Dienstag damit erklärt, die AfD sei eine „rechtsradikale Bonzenpartei“, die wohl mehr Geld in den Wahlkreiswahlkampf gesteckt habe als je eine Partei zuvor. Die SPD, deren Direktkandidat Matthias Mieves das Direktmandat im Wahlkreis Kaiserslautern gewonnen hat, habe mit einer „ehrenamtlichen Graswurzelkampagne“ dagegen gehalten.
AfD-Landes- und Fraktionschef Jan Bollinger und Damian Lohr, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, wiesen diesen Vorwurf am Mittwoch in Mainz zurück. Die AfD lebe „vom großen Engagement ihrer Mitglieder“. Die Kosten für den Wahlkampfauftritt von AfD-Co-Bundeschef Tino Chrupalla in Biedesheim (Donnersbergkreis) seien etwa durch den Verkauf von Brötchen, Kuchen und Getränken gedeckt worden, außerdem hätten Besucher Geld gespendet, sagte Lohr.
Vorwürfe seien „lächerlich“
Die Fritz-Wunderlich-Halle in Kusel, in der die Spitzenkandidatin Alice Weidel aufgetreten war, hat nach Lohrs Worten rund 1000 Euro Miete gekostet. Eine Gesamtsumme der Wahlkampfausgaben nannte er nicht. Bollinger und Lohr bezeichneten die Vorwürfe der SPD als „lächerlich“. Die SPD verfüge über einen viel größeren „Apparat“ als die AfD. So beschäftige die SPD 14 Personen in ihrer Landesgeschäftsstelle, bei der AfD seien es nur zwei.
Die Frage nach einer Summe der Gesamtkosten für den SPD-Wahlkampf im Kreis Kaiserslautern beantwortete ein Sprecher des SPD-Landesverbands am Mittwoch nicht. Er verwies lediglich auf „unbezahlbar viel ehrenamtliches Engagement“ der regionalen und überregionalen SPD. In der Landesgeschäftsstelle arbeiten nach Angaben des SPD-Sprechers 13 Personen, allerdings nicht alle in Vollzeit.
Nur noch Männer in AfD-Fraktion
Bollinger und Lohr stellten am Mittwoch außerdem Eugen Ziegler vor, der in den Landtag nachrückt. Der 61-Jährige Kfz-Mechaniker aus der Südpfalz folgt auf Iris Nieland, die in den Bundestag gewählt wurde. Ziegler ist Schulungsleiter der AfD, er organisiert insbesondere für jene, die kommunale Mandate übernehmen, Einführungskurse.
Der seit 2021 von neun auf sechs Abgeordnete geschrumpften AfD-Fraktion im Landtag gehören nun nur Männer an. Über die Aufgabenverteilung werde noch gesprochen, hieß es. Nieland war haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion und Vorsitzende des Frauenausschusses im Landtag.
Aktualisiert am 27. Februar um 11.26 Uhr
. In einer früheren Version lag die Antwort der SPD zur Anzahl der Beschäftigten in der Landesgeschäftsstelle noch nicht vor.