Kommentar AfD: Satt und selbstberauscht

Auf dem Landesparteitag festigt die Führungsriege der AfD ihre Macht. Eine Debattenkultur um Inhalte oder Personen gibt es nicht.

Es ist verblüffend, wie schnell die AfD als noch junge Partei in Rheinland-Pfalz ihre Machtstrukturen etabliert und innerparteiliche Gegner kaltgestellt hat. Satte Ergebnisse holen Teile des Landesvorstandes, Gegenkandidaturen muss die Kerntruppe nicht fürchten. Aussprache? Fehlanzeige. Statt Inhalte und Positionen zu diskutieren, werden Parolen ins Schaufenster gestellt.

Während die Parteispitze um Jan Bollinger und Sebastian Münzenmaier immer fester im Sattel sitzt, verändert sich die Parteibasis durch Ein- und Austritte. Auf dem Mitgliederparteitag waren viele neue Gesichter. In den kommunalen Räten, wo jetzt inhaltliche Arbeit und politische Gestaltung gefordert ist, sitzen überwiegend unerfahrene AfD-Mitglieder. Es spricht für sich, dass Schulungsleiter Eugen Ziegler Teile der Kreisverbände mit Zuständen im Kindergarten vergleicht. Wenn sich Kommunalpolitiker der AfD lieber untereinander zoffen, statt sich um Kitas, saubere Grünanlagen, sichere Straßen oder um die Unterbringung von Flüchtlingen zu kümmern, haben sie keine Lust auf Demokratie – und auf Verantwortung.

Hier geht’s zum Parteitagsbericht