Meinung Warum Putins Kriegsgründe ein Märchen sind

Der russische Präsident wirft der Nato Angriffspläne gegen sein Land vor. Das ist Unsinn. Eine Bedrohung für den Mann im Kreml ist die Allianz in gewissem Sinne dennoch.

Es war die alte Leier: Bei der Feier des Sieges über Nazi-Deutschland hat Russlands Präsident Wladimir Putin der Nato vorgeworfen, eine „nicht hinnehmbare Bedrohung geschaffen“ zu haben, auf die er mit seinem Einmarsch in der Ukraine nur reagiert habe. Schon beim Überfall auf das Nachbarland im Februar rechtfertigte sich der Machthaber im Kreml unter anderem auf diese Weise. Schon in den vergangenen Jahren beschuldigte Putin die Nato, sein Land zu bedrohen. Es ging dabei oft um den Beitritt weiterer Länder, was Putin zu verhindern suchte.

Im Westen gab und gibt es auch Stimmen, die dieser Argumentation folgten. Die „berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands“ müssten berücksichtigt werden, heißt es. Doch wer sich in diesem geopolitischen Theoretisieren gefällt, sollte mal ganz konkret die Frage beantworten: Warum sollte die Nato Russland angreifen wollen? Aus welchen Gründen sollte Deutschland einem solchen Angriff zustimmen? Wie sollte im Bundestag, der zustimmen müsste, eine Mehrheit dafür zustande kommen. Für einen Krieg? Was sollte Franzosen, Italiener, Niederländer usw. dazu bewegen? Das ist doch absurd.

Für einen Angriff wäre jetzt Gelegenheit

Aber was ist mit der Führungsmacht USA? Diejenigen, die den Amerikanern jede Schandtat zutrauen, fürchten auch hier, dass in Washington finstere Pläne geschmiedet werden. Doch zeigen sie damit nur, dass sie einem alten Weltbild verhaftet sind. Das Hauptaugenmerk der USA geht spätestens seit der Obama-Regierung Richtung Pazifik. Zum wichtigsten und gefährlichsten Rivalen ist China geworden. Obamas unkluge Bemerkung, Russland sei eine Regionalmacht, ist Ausdruck dessen. Aber im Ringen mit Peking ist das Letzte, was Washington gebrauchen kann, eine Krise mit Moskau.

Wenn die Nato wirklich Angriffspläne hegen würde, wäre das jetzt die ideale Gelegenheit loszuschlagen: Die Allianz könnte den völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine, die Kriegsverbrechen als Anlass nehmen. Zumal die russischen Streitkräfte nach zweieinhalb Monaten Krieg geschwächt sind.

Putins Sicherheitsinteressen

Aber nein, im Gegenteil. Die Nato vermeidet es peinlich genau, in eine direkte militärische Konfrontation mit Russland zu geraten. Damit es nicht zu einem Atomkrieg kommt.

Ein ganz entscheidender Punkt. Selbst wenn der Westen Russland angreifen wollte, würde er es nicht tun, weil ein nukleares Inferno und die eigene Vernichtung die Folge wäre.

Putins Erzählung, sein Land sei von der Nato bedroht, ist also nur ein Märchen. Warum er es auftischt, ist letztlich Gegenstand von Spekulationen. Ist es ein Vorwand, in seinem Bestreben, sich frühere Sowjetrepubliken einzuverleiben? Gut möglich, dass auch etwas anderes eine Rolle spielt: Bei allen Problemen, die es in manchen Nato-Ländern gibt, ist die Allianz doch ein Bündnis, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützt. Putin will nicht, dass dies zu nah an die russischen Grenzen rückt. Am Ende könnten die Russen auf die Idee kommen, dass es Besseres gibt, als in einem autoritären, von Willkürherrschaft geprägten System zu leben. Es geht hier also nicht um die berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands, sondern um die Sicherheitsinteressen Putins. Berechtigt sind die nicht.