Meinung 
Türkei marschiert in die Autokratie
Die Türken haben schon so viele Staatsstreiche erlebt, dass sie die diversen Umsturzversuche mit Tag und Monat bezeichnen, um sie auseinanderhalten zu können. Wenn man in der Türkei zum Beispiel über den „12. September“ spricht, ist jedem klar, dass der Putsch von 1980 gemeint ist. Der „28. Februar“ steht für den – letztlich erfolgreichen – Versuch der Militärs im Jahr 1998, den islamistischen Premier Necmettin Erbakan von der Macht zu verdrängen. Seit 2016 ist der „15. Juli“ dazugekommen. Der versuchte Putsch von Teilen der Armee hat die Türkei mindestens so sehr verändert wie die Staatsstreiche in den Jahrzehnten davor, vielleicht noch mehr.
Die große Mehrheit der Türken – auch die meisten Gegner von Präsident Recep Tayyip Erdogan – lehnt den Putschversuch als Angriff auf die Demokratie ab. Unmittelbar nach dem Umsturzversuch erreichte der Zuspruch für Erdogan einen Höhepunkt. Doch dann beschleunigte der Putsch den Marsch der Türkei in eine Autokratie, in der politische Gegner der Regierung als potenzielle Verräter verfolgt werden.
Kritik wird zu Terrordelikt
Die Einführung des Präsidialsystems unter dem Eindruck des Aufstandes bescherte dem Land ein Regierungssystem, das fast die ganze Macht in die Hände eines einzigen Mannes legt und demokratische Kontrollinstanzen außer Kraft setzt. Fünf Jahre nach dem Putsch will Erdogans Regierung die Kurdenpartei HDP – die drittstärkste Kraft im Parlament – verbieten lassen und den kemalistischen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu aus der Volksvertretung werfen. Medien und Justiz wurden von der Regierung bereits größtenteils auf Linie gebracht. Selbst friedliche Kritik und Protestkundgebungen werden zu Terrordelikten umgedeutet.
In der Außenpolitik verstärkte der Umsturzversuch die Abwendung der Türkei vom Westen. Minister aus Erdogans Regierung verbreiten noch heute öffentlich die Verschwörungstheorie, die USA hätten bei dem Putschversuch die Fäden gezogen. Den Europäern wird vorgeworfen, sich klammheimlich über eine mögliche Entmachtung Erdogans gefreut zu haben. Dagegen war Wladimir Putin der erste ausländische Staatschef, der Erdogan nach der Putschnacht anrief und ihm Unterstützung zusagte. Das Misstrauen gegenüber dem Westen hat handfeste politische Folgen: Seit 2016 hat Erdogan mit Putin viel enger zusammengearbeitet als mit westlichen Spitzenpolitikern.
Junge Wähler wenden sich ab
Für Erdogan gehört die Abwehr des Putschversuchs zum Mythos einer „neuen Türkei“. Doch die Bindekraft dieses Mythos schwindet. Kritiker werfen der Regierung vor, den Putschversuch für den eigenen Machtgewinn ausgenutzt zu haben. Zudem kann Erdogans Heldenepos vom Widerstand des Volkes gegen die Putschisten die Empörung vieler Türken über die wachsende Repression und Korruption und die Enttäuschung über die gescheiterte Wirtschaftspolitik nicht mehr überdecken. Die Kommunalwahlen vor zwei Jahren, bei denen Erdogans Partei AKP die Macht in Istanbul und anderswo verlor, waren ein Zeichen dafür, dass sich vor allem die jungen Wähler und die Türken in den großen Städten von der AKP abwenden. Die Glorifizierung des „15. Juli“ wird an diesem Trend nichts ändern.