Politik
Sturm auf das Kapitol erschüttert Amerika
Als der Kongress wieder tagt, meldet sich Mitt Romney mit Sätzen zu Wort, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übriglassen. Was geschehen sei an diesem Tag, sei auf den verletzten Stolz eines selbstsüchtigen Mannes zurückzuführen, wettert der Senator aus Utah. Donald Trump habe die Wut seiner Anhänger geschürt, indem er sie zwei Monate lang bewusst falsch informierte. „Was heute passiert ist, war eine Revolte, angezettelt vom Präsidenten der Vereinigten Staaten.“
Und Mike Pence, der Vizepräsident, der Trump vier Jahre lang mit einer bisweilen an Selbstverleugnung grenzenden Loyalität gedient hatte, hält eine Zwei-Minuten-Rede, in der von serviler Beflissenheit nichts mehr zu spüren ist. Der heutige Tag sei ein schwarzer Tag in der Geschichte des Kapitols gewesen, sagt er, um für seine Verhältnisse ungewohnt kämpferische Sätze folgen zu lassen. „An jene, die heute in unserem Kapitol Chaos stiften: Ihr habt nicht gewonnen. Die Gewalt gewinnt nie. Die Freiheit gewinnt. Und das ist immer noch das Haus des Volkes.“
Wie in Bananenrepublik
Was sich in den Stunden zuvor auf Capitol Hill, dem Parlamentshügel, abgespielt hatte, vergleicht der Altpräsident George W. Bush mit den Zuständen einer Bananenrepublik. Dort würden Wahlergebnisse vielleicht auf diese Weise angefochten, „nicht in unserer demokratischen Republik“. Nie im Leben, betonen Abgeordnete, die die chaotischen Szenen via Twitter kommentieren, hätten sie sich im Parlament der USA derartige Szenen vorstellen können.
Bilder zeigen einen der Trump-Anhänger, die gewaltsam ins Kapitol eindrangen, triumphierend im Sessel von Nancy Pelosi, der Präsidentin des Repräsentantenhauses. Ein anderer hatte ein Rednerpult samt Amtswappen erbeutet und zog damit in Siegerpose davon. Wieder andere rissen gerahmte Dokumente von den Wänden. Dies sei ein Moment großer Ehrlosigkeit und eine „Schande für unsere Nation“, erklärt Trumps Vorgänger Barack Obama. Die Gewalt sei vom amtierenden Präsidenten angestiftet worden. Man würde sich allerdings etwas vormachen, wenn man so tue, als wäre dies eine totale Überraschung.
Trump rief Anhänger auf, zum Kapitol zu ziehen
Es war Trump, der am Vormittag auf einer Kundgebung in der Nähe des Weißen Hauses zusätzlich Öl ins Feuer gegossen hatte. Noch bevor beide Kammern des Kongresses zusammentraten, um das Ergebnis des Votums am 3. November zu beglaubigen, schürte er den Zorn seiner Fans. „Wir werden sehr viel härter kämpfen müssen“, sagte er und rief dazu, zum Kapitol zu marschieren, „um unsere Demokratie zu retten“. Zugleich nahm er seinen Stellvertreter ins Visier, jenen Mike Pence, der bis dahin nie auch nur den leisesten Widerspruch wagte. „Mike Pence muss sich heute für uns einsetzen, und wenn er es nicht tut, dann ist das ein trauriger Tag für unser Land.“
Wie von der Verfassung vorgeschrieben, hatte der Vizepräsident die Parlamentssitzung zu leiten, die endgültig bestätigen sollte, was die fünfzig Bundesstaaten und der Hauptstadtbezirk District of Columbia bereits Mitte Dezember zertifiziert hatten: den Wahlsieg Joe Bidens. Hätte er getan, was Trump von ihm verlangte, nämlich das Resultat auszuhebeln, hätte er sich eines eklatanten Rechtsbruchs schuldig gemacht. Zudem war von vornherein klar, dass konservative Volkvertreter, die das Resultat des Votums noch immer infrage stellen, ihren Protest eher für die Galerie inszenieren würden, ohne praktische Konsequenzen. Mitch McConnell, der republikanische Mehrheitsführer des Senats, hatte deutlich gemacht, dass er die parlamentarische Rebellion, an deren Spitze der Texaner Ted Cruz marschierte, nicht unterstützen und stattdessen den Sieg Bidens beglaubigen werde.
Polizist erschießt Frau
Am Mittwochmittag hatte es begonnen, das Procedere, das normalerweise reine Formsache ist. Schon nach kurzer Zeit, nachdem einer der Rebellen das Resultat in Arizona angefochten und die Debatte darüber gerade erst begonnen hatte, sahen sich Senat und Repräsentantenhaus gezwungen, die Sitzung zu unterbrechen. Aufgeputschte Anhänger Trumps hatten nicht nur die Freitreppe vor dem Kapitol gestürmt, Metallbarrieren aus dem Weg geräumt und eine völlig überforderte Parlamentspolizei denkbar schlecht aussehen lassen. Sie hatten sich auch Zugang zu dem Gebäudekomplex verschafft. Gegen 14.10 Uhr Ortszeit splitterte Glas: Ein Mann, bewaffnet mit einem Plastikschild, schlug im Parterre, auf der Südseite des Gebäudes, ein Fenster ein. Von innen öffneten die Ersten, die durch das Fenster geklettert waren, die Türen, sodass Hunderte folgen konnten. Was dann geschah, schildern Augenzeugen in der „Washington Post“ so: Ein Polizeibeamter habe die Menge aufgefordert, umzukehren. Als seine Anweisungen nicht befolgt wurden, habe er geschossen. Getroffen habe er eine Frau, die später, von Rettungssanitätern ins Krankenhaus gebracht, für tot erklärt wurde.
Ereignisse erinnern an Putsch
Die Bilder, die an diesem Nachmittag des 6. Januar zu sehen waren, ließen die demokratische Kongressabgeordnete Abigail Spanberger von einem Totalversagen sprechen. „So etwas erlebt man nur in gescheiterten Staaten“, wetterte sie. „Das ist es, was zum Tod der Demokratie führt.“ Manche in den Reihen der Provokateure benahmen sich wie Eroberer, die soeben eine feindliche Festung eingenommen hatten. Andere liefen wie Touristen durch die prächtigen Hallen mit ihren Denkmälern, nur dass sie Trump-Flaggen trugen. Und als die Politiker nach der Zwangspause in ihren Saal zurückkehrten, ließ die Tatsache, dass sie von schwer bewaffneten Uniformierten eskortiert wurden, tatsächlich an ein Land denken, in dem gerade ein Putschversuch niedergeschlagen worden war.
Videobotschaft von Trump
Der Mann, der das Chaos zu verantworten hat, brauchte skandalös lange, um zur Ordnung zu rufen. Stunden nachdem seine Anhänger das Kapitol gestürmt hatten, meldete sich Donald Trump per Videoaufnahme zu Wort. „Geht nach Hause, wir lieben euch, ihr seid etwas ganz Besonderes“, sagte er, bevor er einmal mehr, diesmal in einem Tweet, das Märchen vom massiven Wahlbetrug wiederholte. So etwas passiere dann eben, schrieb der Präsident, wenn großen Patrioten, die man lange so schlecht und unfair behandelt habe, auf derart gemeine Weise ein „geheiligter“ Erdrutschsieg genommen werde. „Geht in Frieden und Liebe nach Hause. Erinnert euch für immer an diesen Tag!“