Leitartikel 
Im Zirkus Trump
Auch nach fast vier Jahren im Weißen Haus schafft es Donald Trump, immer noch eins draufzusetzen. Er sagt und tut Dinge, die jedem den Atem stocken lassen sollten. Allein: Wir sind abgestumpft vom Wechselbad der Gefühle. Hin und her geworfen zwischen Belustigung, Furcht und Zorn. Mit diesem US-Präsidenten ist es, als wollte eine Achterbahnfahrt kein Ende finden, als würde ein böser Geist am Ende der Schienen immer wieder einen neuen Looping dranhexen. Dass es nun sogar zum Sturm aufs Kapitol gekommen ist, ist sein unseliges Werk!
Aber man täte diesem US-Präsidenten Unrecht, machte man die Aushöhlung der amerikanischen Demokratie allein an ihm fest. Seine Wahl 2016 und die Art und Weise, wie er regieren konnte, sind Symptome einer politischen Sklerose, die USA schon vor ihm gelähmt hat. Das Land hat die leise Kunst des Konsenses gegen Scharaden der Politik-Inszenierung ausgetauscht.
Lächerliches Manöver
Die aktuelle Nummer im Rund-um-die-Uhr-Zirkus Trump war am Mittwoch der Versuch, im US-Kongress das Ergebnis der Wahl vom 3. November doch noch auf den Kopf zu stellen. Mit der Gewalt der Straße und mithilfe einiger Trumpisten im Kongress.
Durchsichtiger und lächerlicher konnte das letztere Manöver kaum sein. Denn bezeichnenderweise sollten nur in Bundesstaaten Stimmen geändert werden, wo der Sieger eben der andere, also der künftige US-Präsident Joe Biden war. Dutzende Abgeordnete von Trumps Republikaner-Partei nannten zudem eine Wahl gefälscht, bei der sie selbst gerade erst neu ins Parlament gekommen sind.
Aber da ist er schon wieder: unser unheilbarer Wunsch nach Logik und Rationalität, wo es keine gibt. Trumps Wähler folgen ihm religiös zu zig Millionen, weil er virtuos ihre Knöpfe zu drücken versteht. Er befriedigt ihre Sehnsucht nach Bestätigung ihrer Vorurteile. Sie sehen sich benachteiligt durch die bisherige Politik, die zu zerschmettern ja Trumps Lust ist. Dass er keine klare Linie hat, als Programm vor allem den jeweiligen Gegner verächtlich macht – geschenkt.
Kaltes Kalkül
Die Senatoren Josh Hawley und Ted Cruz, die in Trumps Namen den Kreuzzug gegen das Wahlergebnis fortsetzten, sind beide erfahrene Juristen, mit Diplomen der Eliteunis Harvard und Yale. Sie kennen ihre Verfassung. Aber sie kennen auch die Realität des US-Wahlkampfs und des Machterhalts. Trump nicht zu folgen, heißt für sie, ein riesiges politisches Risiko einzugehen. Es sind die bestens organisierten, finanzierten und mobilisierten radikalen Ränder der US-Parteien, die entscheiden, wer bei einer Urwahl zum Kandidaten gekürt wird. Wähler der Mitte müssen gar nicht umworben werden, weil Wahlkreise so gezogen sind, dass die Mehrheiten vorab feststehen; es kommt nur noch auf die Wahlbeteiligung im eigenen Lager an.
US-Politikforscher und auch der eine oder andere Politiker selbst beklagen diese Fehlentwicklungen seit Jahrzehnten. Es hat nichts genützt. Die Wirren der Ära Trump zeigen, wie schnell eine rechtsstaatliche Demokratie in ihren Festen erschüttert werden kann, zumal wenn es sich um ein Präsidialsystem handelt. Seit Jahrzehnten ist die Exekutive zulasten der Legislative erstarkt (wie übrigens auch in Deutschland).
Und ja, das vermeintlich letzte Gefecht, die Wahl 2020 zu untergraben, wird nicht das Ende sein. Trumps hexerische Manipulation der Meinungen im Wahlvolk lässt sich leider nicht wegzaubern. Die von ihm mit Macht vertiefte Spaltung der Nation wird ihn überdauern. Auch werden die letzten 13 Tage im Amt erratisch verlaufen. Der 45. US-Präsident könnte vor dem 20. Januar zurücktreten, um sich dann vom aufrückenden Vizepräsidenten Mike Pence begnadigen zu lassen. Oder Pence tritt selbst zurück. Undenkbar? Verrückt? Beides! Und doch ist es nicht ausgeschlossen.