Politik Sozialdemokraten im Hopplahopp-Modus

Heute um 11 Uhr erlebt die SPD das, was der Parteivorsitzende Martin Schulz ihr versprochen hat: einen Generationenwechsel. An die Spitze der Bundestagsfraktion soll die 47-jährige Andrea Nahles gewählt werden. Sie löst den 63-jährigen Thomas Oppermann ab, der nicht mehr antritt. An der Person Nahles gibt es kaum Kritik in den Reihen der Abgeordneten, wohl aber am Tempo, das Schulz den Seinen aufgedrängt hat.

Zu feiern gibt es bei der SPD eigentlich nichts an diesem Montagabend, dem Tag nach dem Wahldebakel. Dennoch prostet man sich im Garten der Parlamentarischen Gesellschaft mit gepflegten Weinen zu. Beim Sommerfest des „Seeheimer Kreises“, dem Zusammenschluss der Abgeordneten des rechten Flügels der SPD, schätzt man es gediegen. Und alle sind sie gekommen: Martin Schulz natürlich, auch sein Vorgänger Sigmar Gabriel, viele Vorstandsmitglieder und noch mehr Abgeordnete. Die „Seeheimer“ applaudieren artig, als Schulz auf der Bühne ein weiteres Mal umreißt, wie nun die Aufarbeitung der Schlappe bei der Bundestagswahl erfolgen soll. Regionalkonferenzen soll es geben und Klausurtagungen. Doch kaum ist Schulz wieder in der Menge der Gäste verschwunden, ist allenthalben Gemurre zu hören. Die Schnelligkeit, mit der er Andrea Nahles für den Fraktionsvorsitz vorgeschlagen hat, passt den Abgeordneten nicht. „Wir hätten darüber einmal gründlich beraten müssen, selbst wenn am Ende auch Andrea Nahles als Kandidatin herausgekommen wäre“, meint einer. Tatsächlich ist Nahles wenig umstritten. Es wird anerkannt, wie erfolgreich sie als Arbeitsministerin geackert hat. Doch den „Seeheimern“ geht es auch darum, neben der links verorteten Nahles zum Ausgleich einen aus ihren Reihen in eine hohe Position zu schieben. Die SPD ist an diesem Abend also wieder ganz die alte. Schulz hat offenbar selbst nach dem Posten des Fraktionsvorsitzenden greifen wollen, was er indes vehement bestreitet. Allerdings wird diese Behauptung selbst zwei Tage nach dem Wahlabend noch immer von SPD-Leuten mit der Geste größter Seriosität gestreut. Die Sache ist mit der Nominierung von Nahles gleichwohl vom Tisch. Und Schulz hat das Murren der „Seeheimer“ vernommen. Es sei normal, dass Vorschläge des Vorsitzenden „nicht immer auf sofortigen Jubel treffen“, hatte er am Montag schon vorausgesehen. Also gibt es ein Zugeständnis: Aus der einflussreichen „Seeheimer“-Gruppe, die ein Drittel der Mitglieder in der SPD-Bundestagsfraktion stellt, soll der Haushaltspolitiker Carsten Schneider Erster Parlamentarischer Geschäftsführer werden. Dies ist ein in der Öffentlichkeit wenig bekannter, gleichwohl bedeutender Posten. Beim Parlamentarischen Geschäftsführer laufen die Fäden der Fraktion zusammen, er führt deren Geschäfte und koordiniert die fachpolitischen Sprecher und Arbeitskreise. Auch Oppermann startete einst auf dieser Position und machte sich mit pointierter Kritik an den politischen Gegnern einen Namen. Schneiders Nominierung wird zudem als „Signal an den Osten“ verstanden, wie es Oppermann gestern formulierte. Dort wolle die SPD „stärker“ werden. Der 41-jährige Schneider kommt aus Thüringen, wo die SPD nur ein mageres 13-Prozent-Ergebnis erzielte. Der Erfurter Bankkaufmann ist ein anerkannter Finanzexperte und routinierter Redner. So ganz glatt lief Schneiders Nominierung allerdings nicht. Denn es gab einen Konkurrenten, der jedoch seine Ambitionen zurückstellte: Hubertus Heil, der vor einem halben Jahr quasi über Nacht (und zum zweiten Mal) Generalsekretär der SPD wurde, als Amtsinhaberin Katarina Barley ins Familienministerium wechselte. Der Niedersachse hatte die Absicht, ebenfalls für das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers zu kandidieren. Nun tritt Heil nicht an – und ist offenbar so verärgert, dass er beim SPD-Parteitag im Dezember auch nicht als Generalsekretär kandidieren will. Es war ohnehin spekuliert worden, ob der für den Wahlkampf verantwortliche Heil nach diesem Wahlergebnis nicht seinen Hut nehmen müsse. Nun ist also das erste Personalpaket aus dem Hause Schulz geschnürt. Nicht jeder der SPD-Abgeordneten ist zufrieden. „Das war mir alles zu hopplahopp“, sagt der Südpfälzer Thomas Hitschler, wobei er hinzufügt, dass mit Andrea Nahles die Richtige aufgestellt worden sei. „Wir müssen das Versprechen, uns zu erneuern, ernst nehmen. Dafür reicht es nicht aus, nur mit Parteimitgliedern über unsere Probleme zu reden, sondern auch mit jenen, die uns nicht gewählt haben“, gibt Hitschler zu bedenken. Oppermann, der mehrfach betont, wie gern er das Amt des Fraktionsvorsitzenden ausgeführt habe, fügt zum Thema Nahles noch eines hinzu: Er sei „stolz“, dass 98 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts eine Frau nun die Fraktion der SPD führen werde. Dieser Satz mutet seltsam an. Schließlich könnte man auch sagen: Das hat ganz schön lange gedauert.