Irland Sinn Fein laufen die Wähler davon

Am Freitag zeigt sich, ob die Iren einem Trend trotzen, der sich in vielen Parlamentswahlen in diesem Jahr gezeigt hat: Die Regierungspartei ist stets abgestraft worden.

Ob Großbritannien oder die USA, Frankreich oder Japan: Wer vorher an der Macht war, war es hinterher nicht mehr oder hatte zumindest kräftig Federn lassen müssen. Bei den Wahlen in Irland dagegen sieht es durchaus danach aus, dass die beiden großen Parteien Fine Gael (FG) und Fianna Fail (FF) auch nach dem kommenden Wochenende die Regierung stellen werden.

Fine Gael (irisch für „Familie der Iren“) ist ebenso wie Fianna Fail („Krieger des Schicksals“) aus dem irischen Bürgerkrieg hervorgegangen, und beide Parteien sind politisch mitte-rechts verankert. Seit der Gründung der Republik haben sie sich regelmäßig an der Macht abgelöst, aber nie koaliert, da sie stets Rivalen waren. Das Duopol wurde vor vier Jahren erstmals aufgebrochen: Stärkste Partei wurde 2020 überraschend Sinn Fein („Wir selbst“), während die etablierten Parteien enttäuschend abschnitten. Dummerweise hatte die linkspopulistische Sinn Fein aber versäumt, genug Kandidaten aufzustellen und gewann lediglich 37 Mandate im 160 Sitze aufweisenden Parlament. Zudem lehnten es die bürgerlichen Parteien ab, Sinn Fein an der Macht zu beteiligen. Sie habe „Blut an den Händen“ hieß es mit Verweis darauf, dass Sinn Fein als Sprachrohr der Terrororganisation IRA diente. Die Konsequenz war dann eine große Koalition von FG und FF mit Einschluss der Grünen. Auch diesmal haben FG und FF erklärt, keine Koalition mit Sinn Fein eingehen zu wollen.

Sinn Fein, die Partei, die sich die nationale Wiedervereinigung mit Nordirland auf die Fahnen geschrieben hat und zugleich einen stramm linken Kurs fährt, konnte sich noch bis vor einem Jahr über einen Höhenflug in der Wählergunst mit bis zu 36 Prozent Zustimmung freuen. Seitdem haben interne Streitigkeiten und ein Sexskandal zu Sympathieverlusten geführt. Am meisten geschadet hat der Partei jedoch ihre Haltung beim Thema Migration: Sinn Fein hatte traditionell eine fast unbegrenzte Zuwanderung favorisiert. Doch die Stimmung hat sich gedreht. Früher verstand sich Irland als ein liberales Land, das auf seine Aufgeschlossenheit gegenüber Fremden stolz war. Mittlerweile, nach dem Zuzug von rund 100.000 Ukrainern und Tausenden irregulär eingereisten Flüchtlinge, machen viele Iren Immigranten für die Wohnungskrise verantwortlich. Sinn Fein laufen jetzt die Wähler weg, die Partei liegt nur noch bei rund 19 Prozent. Dieser Entwicklung ist es zu verdanken, dass die Wahlen in Irland gegen den Trend laufen dürften: Die Regierungsparteien FG und FF werden wohl nur ein klein wenig abgestraft werden und weiterregieren.