Politik Sie haben es satt

Weiße Rauchfahnen hängen über den Zelten der Protestierer. Es riecht nach feuchter Holzkohle, genau wie vor vier Jahren auf dem Maidan, dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz. Ein paar Männer stehen im Schnee und unterhalten sich. „Was passieren wird?“, Yoga-Lehrer Alexei Kalaschnik überlegt. „Schwer zu sagen. Aber wissen Sie, von Zeit zu Zeit beseitigt jedes Bienenvolk seine Drohnen.“ Nur, beim nächsten Maidan würden die Aufständischen keine Deckung hinter Holz- oder Blechschildern suchen, wenn die Sicherheitskräfte aus automatischen Waffen das Feuer eröffnen. Sondern sofort zurückschießen. Im Februar 2014 stürzten proeuropäische Demonstranten in der Ukraine den diktatorisch regierenden Staatschef Viktor Janukowitsch – nach dreimonatigen Protesten auf dem Maidan, und nach Schießereien, bei denen über 100 Menschen starben. Doch die Sieger von damals fühlen sich um ihren Sieg betrogen. Der aktuelle Präsident Petro Poroschenko steht in der Kritik. Seit Monaten kampieren wieder hunderte Regimegegner in einem Protestlager, diesmal direkt neben dem Parlament. Unter ihnen Maidan-Veteranen, aber auch Obdachlose. Das Leben in der Ukraine ist kein Zuckerschlecken. Die Wirtschaft hängt durch, die Reformen klemmen, die Pressefreiheit wankt. Niemand weiß, ob sich in Kiew nicht schon die nächste Revolution zusammenbraut. Auf der anderen Seite ist die ukrainische Hauptstadt smart, zumindest die Innenstadt. In den zahlreichen Cafés und Kneipen machen junge Leute Musik, ihre Texte sind meist ukrainisch. „Kiew berlinisiert sich“, sagt der Politologe Konstantin Batosky. Bioläden, Modeschneidereien und IT-Büros öffnen – laut Batosky dank eines Steuerprüfmoratoriums, das Poroschenko für kleine und mittlere Unternehmen ausgerufen hat. Doch nicht allen geht es gut. Gegenüber dem Hilton-Hotel steht ein Mütterchen und bietet riesige Frauenunterhosen feil. Die ukrainische Durchschnittsrente liegt unter 75 Euro. Das Bruttoinlandsprodukt kletterte vergangenes Jahr offiziell um zwei Prozent. Allerdings sagt der deutsche Wirtschaftsanwalt Wolfram Rehbock, der seit gut 15 Jahren in Kiew arbeitet, gemessen in US-Dollar sei das Wirtschaftsvolumen gegenüber 2013, der Zeit vor dem Maidan, um 50 Prozent geschrumpft. „Eine Vielzahl meiner Aufträge in der letzten Zeit waren Rückabwicklungen.“ Sehr hoch ist der Lebensstandard selbst der Erfolgreichen nicht. So teilt sich der Computerdesigner Michailo Gafin mit seiner Freundin eine möblierte Einzimmerwohnung in einem Backsteinwohnblock – für umgerechnet knapp 200 Euro. Der Computer steht auf billigem Linoleum-Fußboden – neben einem Uraltschrank aus Sowjetzeiten. Michailo zeigt Webseiten, die er für Kiewer Schönheitssalons, russische Baufirmen und ukrainische Internetläden entworfen hat. Dennoch hat er diesen Monat nur 370 Dollar verdient. „Die meisten Ukrainer haben gerade Geld für Brot, Butter und Wurst.“ Michailo hat 2014 auf dem Maidan Kopf und Kragen riskiert. Heute, sagt er, würde er nicht mehr hingehen. „Was haben wir geändert? Einen Dreck.“ Poroschenko traue er nicht, seinen Gegenspielern auch nicht. Jetzt klickt Michailo nicht mehr von Firmenlogo zu Firmenlogo. Er klickt von Fotos, die die Revolutionsheldin Nadeschda Sawschtschenko in verdächtiger Nähe zu Einsatzpolizisten zeigen, zu Fotos mit mutmaßlichen Einschusslöchern auf den Bäumen am Maidan. Die deuten seiner Meinung nach darauf hin, dass Demonstranten aus dem Hotel Ukraina beschossen wurden, das die Aufständischen selbst kontrollierten. Die Fotos riechen nach Verrat, findet Michailo. „Ich glaube niemandem mehr.“ Natürlich gibt es auch Erfolge. Beispielsweise die Gesundheitsreform, die – sehr zum Ärger der Ärzte – Schmiergelder durch Kassenhonorare ersetzen soll. Auch die Armee ist, so meinen viele Ukrainer, unter Poroschenko halbwegs gut ausgerüstet worden. Dennoch wollen Umfragen zufolge bei den Präsidentschaftswahlen 2019 nur 7,6 Prozent der Wähler für Poroschenko stimmen. Der Kampf gegen die Korruption, eines der Hauptanliegen des Maidan, gilt als gescheitert. Laut der US-Handelskammer in Kiew klagten im vergangenen Jahr 91 Prozent der ausländischen Unternehmer über Schmiergeldforderungen. Behörden behindern die Arbeit des Antikorruptionsbüros, Gerichte verschleppen die Aufklärung der Todesschüsse auf dem Maidan und der Ermordung unliebsamer Journalisten. Sicherheitsorgane stürmten die Redaktion der Oppositionszeitung „Westi“ unter Einsatz von Tränengas. Und sie deportierten den zuvor von Poroschenko persönlich eingebürgerten georgischen Expräsidenten Micheil Saakaschwili, nachdem dieser immer wieder Antikorruptionsproteste organisiert hatte. Und dann noch der Krieg im Osten. In Kiew scheint die knapp 600 Kilometer entfernte Front, an der täglich ukrainische Soldaten verwundet werden oder sterben, zwar fern. Aber unlängst erstach ein gerade von dort heimgekehrter Leutnant an einer Bushaltestelle einen Passanten. Der Krieg ist in den Köpfen. So füllte der Spielfilm „Cyborgs“ über die ukrainischen Verteidiger des Donezker Flughafens wochenlang die Kinos. Aleksei, Kunsttischler und Anfang 50, plaudert in einem vietnamesischen Imbiss erst über Langstreckenlauf, dann zeigt er auf seinem Handy Fotos vom letzten Aufklärungseinsatz seines Scharfschützentrupps im Donbass. Er ist einer der Kiewer, die im Urlaub Krieg führen. Der Neujahrsurlaub Poroschenkos auf den Malediven, der nach Medienberichten 500.000 Dollar kostete, wurde dann auch zum Skandal. „Ob Herr Poroschenko wohl seinen Kampfanzug mitgenommen hat?“, höhnte der Blogger Stanislaw Retschinski. Der neue Präsident prasst wie der alte. Kiew lebt in einer Zeit der Enttäuschung, die manche als schmerzhaften Stillstand, andere als freien Fall empfinden. „Ich habe das Gefühl, wir stürzen ab“, klagt Ina Solotuchina, Journalistin des Oppositionsportals strana.ua, deren Chefredakteur wegen Erpressungsvorwürfen nach Österreich geflohen ist. „Und niemand weiß, wie hart der Aufprall wird.“