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Scholz in China: Besuch mit Signalwirkung
Wenn Olaf Scholz am Donnerstag in seine Regierungsmaschine steigt, hat die deutsche Öffentlichkeit den Peking-Besuch ihres Kanzlers bereits wochenlang kritisch debattiert. In den chinesischen Zeitungen hingegen ist der erwartete Gast aus Europa bislang nur Randthema. Überraschen sollte das nicht: Die meisten Medien in der Volksrepublik halten sich mit Einschätzungen im Vorfeld zurück und warten erst die politischen Signale ihrer Parteispitze ab.
Die historische Dimension der Reise steht auch in Peking außer Frage. Xi Jinping hat ganz bewusst Olaf Scholz eingeladen, seit der Corona-Pandemie als erster Vertreter eines G7-Staates die chinesische Hauptstadt zu betreten. Scholz trifft zudem kurz nach dem 20. Parteitag ein, auf dem sich Xi eine dritte Amtszeit gewähren ließ. Dass die Staatsmedien den Besuch des Deutschen propagandistisch ausschlachten werden, scheint sicher.
Viele Vorschusslorbeeren
Doch der Zeitpunkt von Scholz’ Delegation ist aus chinesischer Sicht auch wegen anderer Aspekte entscheidend: Die Volksrepublik sieht sich derzeit aufgrund von Corona-Lockdowns und Immobilienkrise mit massiven Wirtschaftsproblemen konfrontiert. Gleichzeitig befinden sich die politischen Beziehungen mit den Vereinigten Staaten in einer Abwärtsspirale. Umso wichtiger ist es für Xi, Europa nicht vollständig an die USA zu verlieren. Und innerhalb des europäischen Kontinents ist Deutschland in den Augen der Chinesen der mit Abstand wichtigste Partner.
In den Staatsmedien wird Olaf Scholz daher durchaus mit einer gehörigen Portion Vorschusslorbeeren bedacht. Sein jetziger Besuch würde für die bilateralen Beziehungen einen „Aufschwung signalisieren“, schreibt etwa die Parteizeitung „China Daily“. Im nationalistischen Revolverblatt „Global Times“ hingegen wird gleichzeitig gewarnt: Der deutsche Kanzler müsse sich „auf pragmatische Zusammenarbeit konzentrieren, nicht auf Geopolitik“. Scholz’ Ankündigung hingegen, dass er bei seinen Gesprächen in Peking auch die Themen Menschenrechte und Wettbewerbsgleichheit aufbringen wolle, seien „vollkommen inakzeptabel“.
In Merkels Fußstapfen?
In anderen Worten: Man wünscht sich in China eine Fortsetzung der Merkel-Ära. Die Ex-Kanzlerin hatte zwar auch immer wieder kritische Punkte angesprochen, doch im Zentrum standen stets die gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen.
Dass nun Scholz in Merkels Fußstapfen treten könnte, dürfte sich als reines Wunschdenken der chinesischen Parteiführung herausstellen. Doch allein, dass der Hanseat trotz der immensen Kritik nach China reist, wird von vielen Kommentatoren als begrüßenswerte „Überwindung der US-Einmischung“ wahrgenommen.
Von den wirtschaftlichen Beziehungen hat zuletzt überproportional die chinesische Seite profitiert. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt der Volksrepublik haben schließlich Chinas Einfuhren aus Deutschland bereits im Jahr 2004 ihren Höhepunkt erreicht – und nehmen seither kontinuierlich ab. Auch in absoluten Zahlen ist seit etwa einer Dekade eine Stagnation zu beobachten, und zuletzt gar ein deutlicher Abwärtstrend. Die chinesischen Exporte nach Deutschland hingegen sind immer weiter gestiegen.