Politik Rheinland-Pfalz: Ab 27. Mai öffnen Theater und Freibäder wieder

Die Landesregierung in Mainz legt einen Stufenplan für weitere Lockerungen vor. Kitas sollen ab Juni zum Regelbetrieb zurückkehren, wenngleich eingeschränkt. Alles wird von einem neuen Testkonzept begleitet.

Angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen kündigte die rheinland-pfälzische Landesregierung am Mittwoch in Mainz weitere Schritte für eine Rückkehr des öffentlichen Lebens an. „Wir gehen in einen veränderten Alltag“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in Mainz. Unter Auflagen können demnach am 27. Mai wieder Theater, Konzerthäuser und Kleinkunstbühnen Besucher empfangen. Auch Fitnessstudios, Tanzschulen und Freibäder dürfen ab diesem Tag öffnen, die Hallenbäder und Saunen sowie Kinos allerdings erst am 10. Juni. Außen vor innen, statisch vor bewegt – das seien die Leitlinien, nach denen das Kabinett die neuen Lockerungen festgelegt habe, sagte Dreyer. Auf Veranstalter, aber auch auf jeden Bürger komme eine größere Verantwortung zu.

Leitlinien für Kitas

Für die Kindertagesstätten werde das Bildungsministerium nächste Woche Leitlinien vorlegen, wie ein eingeschränkter Regelbetrieb ab Anfang Juni wieder möglich sei. Bei der Notbetreuung sei noch „Luft nach oben“, sagte Dreyer. Wer aus beruflichen Gründen auf die Betreuung des Nachwuchses angewiesen sei, könne diese schon jetzt in Anspruch nehmen. Auch wenn einem Kind die Decke auf den Kopf falle und es zu seinen Freunden wolle, sei dies ein Grund für die Notbetreuung, sagte die Regierungschefin.

Kritik an Verstößen gegen Vorgaben

Die Gastronomie hat – ebenfalls unter Einhaltung strenger Auflagen – seit Mittwoch wieder geöffnet. Wirtschaftsminister Volker Wissing (SPD) stellte noch einmal klar, dass der Thekenverkauf nicht erlaubt sei. Scharf kritisierte er, dass gegen Vorgaben verstoßen worden sei, zum Teil in Absprache mit den Ordnungsämtern. „Die Verordnung des Landes ist bindend. Das sind keine Vorschläge, die verhandelbar sind“, sagte er. Wissing verteidigte die Schließzeiten der Gastronomie um 22 Uhr. Mit jedem Glas Wein oder Bier würden Hemmungen fallen und die Kontaktverbote und Distanzgebote unterlaufen.

Geschlossen bleiben bis auf Weiteres Diskotheken und Bordelle. Auch Weinfeste oder ähnliche Veranstaltungen sind zunächst bis Ende August untersagt.

Konzept für Covid-19-Tests

Mit dem Stufenplan für weitere Lockerungen verbindet die Landesregierung auch ein neues Konzept für Covid-19-Tests. Die Test-Kapazitäten bezifferte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf 6200 pro Tag. Über die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts hinaus werde es künftig anlassbezogene Tests in Gemeinschaftseinrichtungen geben. Sollte zum Beispiel in einem Pflegeheim ein Covid-19-Fall auftreten, würden sämtliche Bewohner und Mitarbeiter getestet.