Politik Reportage: Wie die Abgeordnete Mary Scanlon für die Verfassung der USA kämpft

Seit Oktober dauert sie nun, die Schlacht in Washington um eine Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump. Was da passiert, hat es zuvor erst drei Mal in der US-Geschichte gegeben: Das Parlament könnte den Staatschef stürzen. Unser Amerika-Korrespondent hat die Gefechte zwischen Demokraten und Republikanern im Kapitol hautnah beobachtet.

Mary Gay Scanlon und das Impeachment, es passt eigentlich nicht zusammen. Diese zurückhaltende Frau und der Lärm des Parlaments. Die Abgeordnete aus Pennsylvania spricht so leise, dass man manchmal Mühe hat, sie zu verstehen. Im Justizausschuss des Repräsentantenhauses dagegen geht es so laut, so kontrovers zur Sache, dass es wie Hohn wirkt, wenn die Streitenden einander mit „Gentleman“ oder „Gentlewoman“ anreden, wie es der Höflichkeitskanon verlangt.

Mary Gay Scanlon hat es lange vermieden, von der Amtsenthebung Donald Trumps auch nur zu reden. Auch deshalb, und weil sie für die moderate Mitte stand, haben die Wähler im Speckgürtel um Philadelphia die Demokratin im November vor einem Jahr nach Washington delegiert. Dass sie eine Seiteneinsteigerin der Politik war, hat ihr dabei nicht geschadet, sondern eher genutzt. Eine Juristin, die sich für die Rechte behinderter Kinder einsetzte und dafür, dass die weltmeisterlichen Fußballerinnen der USA genauso viel verdienen wie ihre männlichen Kollegen. Eine dreifache Mutter, die so konziliant auftrat, dass es sich wohltuend abhob vom schroffen Grundton der Ära Trump. Das kam an bei den Wählern, auch bei gemäßigt konservativen, denen das Getöse in der Hauptstadt auf die Nerven ging, die vom Brückenbau über parteipolitische Gräben träumten.

Tiefe politische Gräben

Nun aber, da die Schlucht zwischen Demokraten und Republikanern mit dem Impeachment-Duell noch tiefer ist als zuvor, will auch Mary Gay Scanlon von Kompromissen nichts wissen. Sichtlich erschöpft steht sie in einer Sitzungspause neben einer Marmorbüste vor dem Saal, in dem das Amtsenthebungsverfahren über die Bühne geht. Strafft sich, sobald man ihr ein Mikrofon unter die Nase hält, und sagt mit einer Stimme, die nicht den leisesten Zweifel verrät: „An meinem ersten Amtstag habe ich geschworen, die Verfassung zu schützen. Daran halte ich mich, was immer die politischen Folgen für mich sein werden.“ Selbst wenn die Wähler sie beim nächsten Votum bestrafen sollten, sie könne nicht anders, als den Präsidenten für dessen Verfassungsbruch zur Verantwortung zu ziehen.

Ein regenverhangener Tag im Dezember. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses vernimmt zum letzten Mal Zeugen, bevor die gesamte Kammer über die Causa Impeachment abstimmen soll. Geladen sind zwei Anwälte, Daniel Goldman und Stephen Castor. Goldman, ganz der seriöse Typ, soll im Auftrag der Demokraten begründen, warum die Amtsenthebung Trumps zwingend geboten ist, soll die Republik nicht in die Verhältnisse einer absolutistischen Monarchie abgleiten, mit einem König im Weißen Haus, der glaubt, über dem Recht zu stehen. Castor, eher hemdsärmelig, hat die Aufgabe, das genaue Gegenteil nachzuweisen. Dass die Demokraten, verzweifelt und auf dünner Faktengrundlage, nur deshalb zur Impeachment-Keule griffen, weil sie Trump in einer demokratischen Wahl nicht besiegen könnten. Dass sie vorpreschten, ohne schlüssige Beweise zu haben.

Eine Schlacht um die Deutungshoheit

Überraschungen bleiben aus, die beiden Justiziare der Fraktionen tun gar nicht mehr so, als ließe sich noch ein kleinster gemeinsamer Nenner finden. Gleiches gilt für die Abgeordneten. In dem Ausschuss sitzen 24 Demokraten und 17 Republikaner. Die 24 sind ebenso eindeutig für eine Amtsenthebung, wie die 17 kategorisch dagegen sind. Kein einziger hat sich zu einem Sinneswandel bewegen lassen. Es geht nur noch darum, Altbekanntes auf prägnante Sätze zu bringen, in der Hoffnung, die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Es ist eine Medienschlacht. Und deshalb geht es auch um optische Symbole.

Das beginnt mit dem Saal. In den Ecken Tempelsäulen, über denen Steinadler schweben. In der Mitte ein schwerer Kronleuchter, darüber, an der Decke, ein Kreis aus fünfzig goldenen Sternen, für jeden Bundesstaat einer. In den Parlamentsgebäuden zu beiden Seiten des Kapitols gibt es keinen prunkvolleren Raum als den mit der Nr. 1100 im Longworth Building. Die Demokraten haben ihn ausgesucht, um das Außergewöhnliche dieser turbulenten Wochen zu unterstreichen. Erst zum vierten Mal in der Geschichte des Landes, nach 1868, 1974 und 1998/99, nach Andrew Johnson, Richard Nixon und Bill Clinton, steht die Absetzung des Staatschefs zur Debatte. Entsprechend feierlich hat das Ambiente zu sein.

Anders die Republikaner, die es inszenieren, als wäre alles eine Seifenoper, melodramatisch angelegt, aber im Grunde lächerlich. Ihr optischer Beitrag sind Plakate, gut sichtbar hinter den Abgeordnetensesseln auf Staffeleien gestellt. Die Poster wechseln täglich – ein kleines Unterhaltungsprogramm für sich. Der heutige Clou ist, übergroß auf weiße Pappe gemalt, ein Tetrapak Milch. Darauf eine Vermisstenanzeige. Gesucht wird Adam Schiff, der Chef des Geheimdienstausschusses. In den Achtzigern war es üblich, Fotos von Vermissten auf Milchpackungen zu drucken, um einen möglichst großen Personenkreis zu erreichen.

Zweifel säen, das wollen die Republikaner

Schiff ist natürlich nicht verschollen, nur verlangen die Republikaner, dass er unverzüglich im Saal 1100 erscheinen möge, um über den Whistleblower auszusagen. Über den Geheimdienstler, der intern Alarm schlug wegen des Telefonats, in dessen Verlauf Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am 25. Juli zu Ermittlungen gegen seinen Rivalen, Ex-US-Vizepräsident Joe Biden von den Demokraten, drängte. Schiff habe den Whistleblower angestiftet und angeleitet, suggerieren Trumps Parteifreunde, ohne Belege für die These zu liefern.

Matt Gaetz zelebriert seine Rolle, er genießt es, wenn seine Gegner ihn den Terrier Trumps nennen. Abends ist er Stammgast bei Fox News, dem Lieblingssender des Präsidenten. In seinem Wahlkreis im Nordwesten Floridas hat Trump bei der Wahl 2016 mehr als siebzig Prozent der Stimmen geholt. Als der 37-Jährige an der Reihe ist, sagt er, gerade mal neun Prozent der Amerikaner seien zufrieden mit der Arbeit des Parlaments. „Muammar al-Gaddafi hatte vor seinem Sturz eine Zustimmungsrate von 13 Prozent“, schiebt er hinterher, ohne zu erklären, woher er die Zahlen hat. Dann nimmt Gaetz den Anwalt der Demokraten ins Kreuzverhör. „Herr Goldman, haben Sie Politikern Geld gespendet?“ „Wie viel?“, hakt er nach. Ehe Goldman zu Wort kommt, hat Gaetz das Thema wieder gewechselt – auch ihm geht es darum, Zweifel zu säen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die Fakten der Einflussnahme auf Selenskyj stellt er gar nicht in Abrede.

Nur dass die Republikaner so tun, als sei Trumps Handeln korrekt – dem Präsidenten gehe es doch um Korruptionsbekämpfung, wiederholen sie immer wieder. Weswegen ja auch Hunter Biden, Joe Bidens Sohn, der für ein korruptes ukrainisches Energieunternehmen arbeitete, vorgeladen gehöre.

Auch Eric Swalwell will sein Profil schärfen. Sein Wahlkreis, an der Bucht von San Francisco, gilt als Bastion der Demokraten, uneinnehmbar für die Republikaner. Der 39-Jährige erklärt, dass die Demokraten gar nicht anders könnten, als Trump anzuklagen. Irgendwann spricht Swalwell von seinem Vater. Der war einst Polizeichef in Algona, einer Kleinstadt in Iowa, wo er bei einer Kirmes dem falsch parkenden Bürgermeister einen Strafzettel ausstellte. Er wurde ins Rathaus bestellt, um ihn unter Druck zu setzen. Er blieb er eisern, verlor seinen Job und zog mit der Familie nach Kalifornien. Er sei stolz auf seinen Vater, sagt Swalwell und fragt, warum seine konservativen Kollegen nicht auch so viel Mut aufbringen könnten. „Was falsch ist, ist falsch. Ob in Algona, Iowa, oder im Weißen Haus.“