USA RHEINPFALZ Plus Artikel Parteiaustritt: Mehrheit der Demokraten im Senat wackelt

„Kaputtes Parteiensystem“: Kyrsten Sinema.
»Kaputtes Parteiensystem«: Kyrsten Sinema.

Die US-Demokraten müssen nach dem Austritt von Kyrsten Sinema um ihre Mehrheit im Senat fürchten. Die 46-Jährige dürfte vor allem ihre Karriere im Blick haben.

Aus der Reihe getanzt ist sie schon öfter. Kyrsten Sinema, Senatorin aus Arizona, sticht im angestaubten US-Senat nicht nur wegen ihres schrillen Outfits hervor. Immer wieder hat sie Joe Biden das Regieren erschwert. Am Freitag ließ sie nun eine Bombe platzen: Mit den Worten „Ich erkläre meine Unabhängigkeit von dem kaputten Parteisystem in Washington“ sagte sie sich von den Demokraten los.

Der Austritt von Sinema trifft die Demokraten unvorbereitet. Bei den Zwischenwahlen haben sie in Pennsylvania einen Senatssitz hinzugewonnen. Da sie am Dienstag auch das Mandat in Georgia verteidigten, kommen sie nach bisheriger Rechnung auf 51, die Republikaner auf 49 Sitze. Zwar versicherte Sinema, dass sie nicht zu den Republikanern wechseln will. Doch ist unklar, ob sie sich wie die beiden anderen unabhängigen Senatoren der Demokraten-Fraktion anschließen wird.

Unsichere Kantonisten

Durch Sinemas wird die neue Mehrheit der Demokraten deutlich wackliger. Bei einem Patt von 50 zu 50 Stimmen würde zwar – wie bislang – die Stimme von Vizepräsidentin Kamala Harris den Ausschlag geben. Doch gibt es mit Senator Joe Manchin einen weiteren unsicheren Kantonisten in den Reihen der Demokraten.

Die Demokraten in Arizona sind freilich schon länger unzufrieden mit der Senatorin. So könnte auch ihr jetziger Schritt eher von eigenen Karriereplanungen geleitet sein. Mit Ruben Gallego droht ihr bei den parteiinternen Vorwahlen 2024 nämlich ein Herausforderer. Nun müssen sich die Demokraten überlegen, ob sie mit einem eigenen Kandidaten antreten, der die liberalen Stimmen spalten und die Chancen des republikanischen Bewerbers erhöhen könnte.

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