Politik NRW: Keine Hacker bei Ministerin

Von einer Art Hackerangriff auf Nordrhein-Westfalens Agrarministerin Christina Schulze Föcking hat die Düsseldorfer Landesregierung im März berichtet – nun stellt sich heraus: Den gab es gar nicht. Die bisherige Darstellung rückte die CDU-Politikerin gestern in einer persönlichen Erklärung gerade. Computerforensische Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Köln hätten den Verdacht eines Zugriffs auf ihre persönlichen Daten durch Unbefugte nicht bestätigt. Vielmehr gingen die Ermittler davon aus, dass die unerwartete Übertragung eines Videos auf ihren heimischen Fernseher „unbemerkt und unbeabsichtigt durch ein für das Heimnetz berechtigtes Gerät in einer anliegenden Wohnung der Familie ausgelöst wurde“. In der Erklärung teilte die CDU-Politikerin auch mit, dass sie nach Bedrohungen in sozialen Netzwerken in fünf Fällen Strafanzeigen gestellt habe. Sie habe auch den polizeilichen Staatsschutz informiert, erklärte Schulze Föcking. Im Sommer 2017 waren heimlich aufgenommene Videos verletzter Schweine im Familienbetrieb der Ministerin aufgetaucht. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen aber ein, weil sie keine Verstöße gegen den Tierschutz sah.