Verteidigung 
Nato: „Teflon-Mark“ vor dem Sprung an die Spitze
Rumänien benötigt noch eine Schamfrist für den gesichtswahrenden Rückzug. Denn Mark Rutte wird wohl nächster Nato-Generalsekretär. Als möglicher Gegenkandidat ist nur noch der rumänische Staatspräsidenten Klaus Iohannis im Rennen. Die Entscheidung brachte am Dienstag die Ankündigung von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, dass er seinen Widerstand gegen Rutte aufgebe. Danach signalisierte auch der slowakische Präsident Peter Pellegrini seine Unterstützung.
Iohannis will sich am Donnerstag erklären. Erwartet wird, dass er seine Bewerbung für die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg an der Spitze des westlichen Verteidigungsbündnisses zurückzieht. Entscheidend wird sein, ob für den rumänischen Staatschef, den es auf die internationale Bühne zieht, in der EU ein angemessener Posten gefunden wird. Offensichtlich ist er für die neu geschaffene Stelle eines EU-Verteidigungskommissars im Gespräch.
57-Jähriger auf Jobsuche
Derweil inszeniert sich Viktor Orban als Sieger des monatelangen Tauziehens in der Nato. Stoltenberg und Rutte seien auf seine Forderung eingegangen, dass Ungarn nicht an der Koordinierung von Waffenlieferungen der Nato für die Ukraine teilnehmen werde, teilte er geradezu triumphierend auf dem Kurznachrichtendienst „X“ mit.
Die Erleichterung im Brüsseler Hauptquartier der Nato ist groß, denn beim großen 75-Jahre-Jubiläumsgipfel im Juli in Washington soll der neue Generalsekretär präsentiert werden. Es wäre eine diplomatische Blamage gewesen, hätte sich die Allianz nicht rechtzeitig einigen können.
Mark Rutte hatte sich vor Monaten ins Gespräch für den Topposten der Allianz gebracht. Der 57-Jährige war nach seinem Rücktritt als Premier der Niederlande auf Jobsuche. Seine auffällig häufigen und pointierten Wortmeldungen, vor allem zum Überfall Russlands auf die Ukraine und der Verteidigungsfähigkeit des Westens, ließen keinen Zweifel an seinen Ambitionen aufkommen.
Politische Flexibilität
Bei seiner Werbetour in eigener Sache bewies Mark Rutte immer wieder sein politisches Geschick. Auf der Suche nach Unterstützern zog er mit einem klaren Kurs in Sachen Russland gezielt die baltischen Staaten auf seine Seite. Anders als viele andere EU-Staaten unterstützen die Niederlande auf Drängen Ruttes die Ukraine auch mit schlagkräftigen Waffen. Sie gehören zu den Ländern, die F-16-Kampfjets liefern werden und Piloten für den Einsatz ausbilden. In diesem Zusammenhang werde sein Land auch die Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen, betonte der damalige Premier etwa auf dem vergangenen Weltwirtschaftsgipfel in Davos.
Mit Rutte rüstet sich die Nato offensichtlich auch für eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump. Im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Regierungschefs hatte der Niederländer während dessen Amtszeit ein gutes Verhältnis zum damaligen US-Präsidenten. Er besuchte ihn zweimal im Washington – ungewöhnlich für den Vertreter eines kleinen Landes.
Diese politische Flexibilität und eine große Portion Pragmatismus zeichneten Rutte auch während seiner fast 14 Jahre dauernden Amtszeit als Premierminister aus. Von den Medien wurde er immer wieder als „Deal-Maker“ beschrieben. Auch überlebte er mehrere Skandale überraschend unbeschadet, was ihm den Namen „Teflon-Mark“ einbrachte. Das alles sind Eigenschaften, die ihm auch in seinem neuen Posten sehr nützlich sein dürften.