Eu-Türkei Maas zu Besuch in Ankara: Prinzip Hoffnung

Der Bundesaußenminister beschwört einen Neuanfang in den türkisch-europäischen Beziehungen. Doch der steht auf wackligen Beinen.

Gegenseitige Vorwürfe, Sanktionen und militärische Spannungen im östlichen Mittelmeer – all das soll vergessen sein. Am Beginn des neuen Jahres gebe es „viele positive Signale“ dafür, dass sich die Beziehungen zwischen der Türkei und Europa nach dem Krisenjahr 2020 erholen könnten, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag bei einem Besuch in Ankara. Die für kommende Woche geplante Wiederaufnahme von Direktgesprächen zwischen der Türkei und dem EU-Mitglied Griechenland sei „der lang ersehnte erste Schritt“ auf diesem Weg. Sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu bot Gespräche mit der EU über eine Fortschreibung des Flüchtlingsdeals aus dem Jahr 2016 an.

Erhebliche Zerrüttung

Dass Maas so enthusiastisch über die neue türkische Haltung sprach, zeigt das Ausmaß der Zerrüttung in den Beziehungen. Denn die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan, die wegen wirtschaftlicher Sorgen und neuer Probleme mit den USA wieder die Nähe zur EU sucht, hat seit dem Ende ihres Konfrontationskurses im November nur ihre Rhetorik geändert. Konkrete inhaltliche Schritte hat es bisher nicht gegeben. Bei den türkisch-griechischen Gesprächen unter anderem über den Gebietsstreit in der Ägäis, die am 25. Januar nach fünfjähriger Unterbrechung weitergehen sollen, sind ebenfalls keine raschen Fortschritte zu erwarten.

Dem Prinzip Hoffnung folgend, bemühte sich Maas, die Dinge positiv zu sehen. Maas zählt darauf, dass Türken und Europäer im Jahr 2021 „nicht nur das Coronavirus hinter uns lassen, sondern auch viele Diskussionen, die es im letzten Jahr gegeben hat“.

Reformeifer hält sich in Grenzen

Einfach wird das nicht. So lehnt die Türkei weiter die Freilassung mehrerer Bundesbürger ab, die in der Türkei aus politischen Gründen festgehalten werden. Zudem bestehen die Spannungen zwischen Ankara, Zypern und Griechenland weiter, auch wenn die Türkei derzeit auf eine neue Erdgassuche in umstrittenen Gewässern des östlichen Mittelmeeres verzichtet.

Vieles spricht dafür, dass sich der Reformeifer in Ankara stark in Grenzen hält und auch außenpolitisch kein grundlegendes Umdenken ansteht. Die Türkei sieht sich selbst als aufstrebende Macht, die sowohl im Verhältnis zur EU als auch in den Beziehungen zu den USA auf Konfrontation schalten kann, wenn es um ihre Interessen geht. Ohne Rückschläge dürfte es deshalb auch in diesem Jahr in den türkisch-europäischen Beziehungen nicht abgehen.