Politik RHEINPFALZ Plus Artikel Kommentar zur SPD: Die Partei bäumt sich auf

Zuversichtlich: das neue SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Zuversichtlich: das neue SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Foto: dpa

Allen Unkenrufen zum Trotz beweisen die Sozialdemokraten auf ihrem Berliner Parteitag Überlebenswillen. Sie spüren: Der Neuanfang mit Esken und Walter-Borjans könnte die letzte Chance der Partei sein.

Volksparteien brauchen in dieser Zeit starke Selbstheilungskräfte. Sonst haben sie keine Chance mehr, sich zu behaupten. Denn von allen Seiten werden sie angegriffen. Da sind die Klientelparteien, die ihnen Wähler abnehmen. Da sind Medien, die lieber heldenhafte Aufstiege oder dramatische Untergänge beschreiben als handfeste politische Arbeit. Da sind die sozialen Netzwerke, in denen gnadenlos jede Schwäche und jeder Fehler einer Partei, eines Politikers in die Öffentlichkeit gezerrt werden und in denen sogar innerparteilicher Streit ausgetragen wird. Keine andere Partei in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren so der öffentlichen und internen Kritik ausgesetzt wie die SPD. Keine andere Partei hat so viele Fehler gemacht wie sie: Sie verschliss mehr Vorsitzende als Fußballbundesligisten Trainer. Keiner dieser Chefwechsel bei den Sozialdemokraten verlief ohne tiefe Verletzungen. In einem selbstvergessenen Akt der Kritiklosigkeit haben die Sozialdemokraten Martin Schulz hochgejubelt. Um so tiefer waren sein Fall und der der ganzen Partei. In ihrer Not ließen die Genossen dann die wenig beliebte Andrea Nahles an die Spitze. Doch Nahles wurde mehr geduldet als gestützt. Und keine Schwäche wurde ihr nachgesehen.

Die SPD scheint willens, aus ihren Fehlern zu lernen

Dabei beschwört doch die SPD wie keine andere Partei Solidarität und Toleranz. Doch innerparteilich war sie unsolidarisch und intolerant. Die Wähler spüren genau das und laufen ihr davon. Und der Widerhall in den Medien war zuletzt desaströs für Deutschlands älteste Partei. Vor dem Parteitag in Berlin mochten viele Journalisten dauerndes Chaos in der SPD und ihren Untergang nicht mehr ausschließen. Das alles hat seine Wirkung nicht verfehlt: Die SPD scheint willens, aus ihren Fehlern zu lernen. Sie weiß, dass nur sie allein sich aus der Dauerkrise verhelfen kann. Nein, die Mitgliederbefragung zum neuen Führungsduo war weder in Durchführung noch in Wahlbeteiligung an Glanzstück. Ja, nur eine ziemlich kleine Minderheit der SPD-Mitglieder hat für Saskia Esken und Norbert-Walter Borjans gestimmt. Und trotzdem: Die Delegierten beim Parteitag standen zu dem Verfahren, sie unterstützten die Entscheidung. Esken und Borjans haben gute Ergebnisse erzielt.

Unter der neuen Führung wird die Partei nach links rücken

Ja, die Partei wird unter ihrem neuen Führungsduo nach links rücken und es der Koalitionsregierung in Berlin schwerer machen. Aber die Partei will es so und wird sich darüber nicht wieder selbst zerfleischen. Das Establishment der SPD muss sich daran gewöhnen, dass nicht mehr die Alphatiere wie Gabriel, Schulz oder Nahles dominieren, sondern eine neue Generation von Politikern: leiser im Ton, weniger eigennützig, aber eben auch wieder ideologischer und weniger pragmatisch. Genau danach sehnen sich jetzt Mitglieder und Delegierte, vor allem die jungen unter ihnen. Ihr Einfluss ist spürbar gestiegen. Allen Unkenrufen zum Trotz birgt dieser grundlegende Neuanfang für die SPD die Chance, wieder vorwärts zu kommen. Sie muss jetzt die Personaldebatten beenden, ihr Parteiprogramm erneuern und Sachpolitik betreiben - so geschlossen wie möglich. Sie sollte es mit gewisser Sturheit tun, sich nicht von jeder Umfrage und jedem Mediengetöse verunsichern lassen. Denn was die Zukunft der SPD anbelangt, ist nur eines ziemlich gewiss: Wenn auch dieser Neuanfang mit Esken und Walter-Borjans krachend scheitert, dann ist der Untergang der Sozialdemokratie in der Bundespolitik wirklich nicht mehr aufzuhalten.

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