Politik Kommentar zu Iran: Brisante Lage

Am Persischen Golf könnte jederzeit ein neuer Krieg ausbrechen. Die iranische Taktik, den Boden des Atomvertrages Schritt für Schritt zu verlassen, ist genauso riskant wie die Absicht der USA, die Iraner mit den Sanktionen zur Kapitulation zu zwingen.

Die Lage am Golf braucht mehr als nur Notlösungen

Zwei Gründe sprechen dafür, dass die Welt um einen neuen Krieg diesmal noch herumkommen könnte. Erstens wollen weder die USA noch die Iraner den ersten Schuss abgeben. Die USA wollen es nicht, weil Präsident Trump seinen Wählern weniger – und nicht mehr – außenpolitische Abenteuer mit ungewissem Ausgang versprochen hat. Iran will es nicht, weil ein Krieg sehr schnell existenzbedrohend für das Regime in Teheran werden könnte.

Der zweite Grund baut auf den ersten auf. Weil beide Kontrahenten zögern, will Frankreich versuchen, bis zum 15. Juli neue Gespräche aller Teilnehmer am Atomabkommen zustande zu bringen. Das Angebot bietet den USA und Iran eine Chance zur Deeskalation. Die Lage am Golf braucht jedoch mehr als nur Notlösungen. Selbst wenn der Ausbruch eines neuen Krieges verhindert werden kann, bleibt die Frage nach wirksamen Mechanismen zur friedlichen Krisenbewältigung unbeantwortet.