Meinung Keine Zeit zu verlieren

Um das Iran-Abkommen zu retten, dürfen alle Beteiligten nicht trödeln. Denn ein Machtwechsel in Teheran droht.

Wenn der Iran, Europa und die neue Regierung in den USA versuchen wollen, den Atomvertrag von 2015 zu retten, dann haben sie keine Zeit zu verlieren. Die Krawall-Politik von Donald Trump hat das Abkommen in den vergangenen Jahren an den Rand des Scheiterns gebracht. Jetzt sind sich alle Beteiligte zwar wieder darüber einig, dass der Vertrag trotz aller Schwächen eine Grundlage für ein geregeltes Miteinander bietet. Doch die Zeit drängt. Diesmal könnte es der Iran sein, der schon bald von dem Abkommen nichts mehr wissen will.

Die Iraner wählen im Juni einen neuen Präsidenten, und es spricht vieles dafür, dass nach dem gemäßigten Amtsinhaber Hassan Ruhani ein Politiker ins Amt kommt, der weniger von einer Öffnung des Landes hält als der derzeitige Staatschef. Eine Wiederbelebung des Atomvertrags mit einem raschen Sanktionsabbau würde es den Hardlinern schwer machen, das Abkommen aufzukündigen.

Europa als Vermittlerin

Unter diesem Zeitdruck muss Europa als Vermittlerin zwischen den USA und dem Iran einen Mechanismus entwickeln, der es Washington und Teheran erlaubt, ohne Gesichtsverlust zum Vertrag zurückzukehren. Joe Biden und Hassan Ruhani stehen in ihren jeweiligen Ländern unter Beobachtung und dürfen keine Schwäche zeigen. Nach Jahren des „maximalen Drucks“ unter Trump kann die Diplomatie jetzt zeigen, was sie kann. Hoffentlich nutzt sie die Gelegenheit.