Meinung Doch keine Rezession: Wem das zu verdanken ist

Die deutsche Wirtschaft hält sich besser als lange befürchtet. Das ist nicht nur das Verdienst der Bundesregierung, aber sie hat doch einiges richtig gemacht.

Dass ein Politiker der Grünen den Jahreswirtschaftsbericht präsentiert, wirkt immer noch reichlich ungewohnt. Ungewohnt sind auch einige Töne darin. Statt des üblichen Loblieds auf die segensreiche Wirkung der Marktkräfte findet sich da der Satz: „Insbesondere konsequentes staatliches Handeln hat die Krise beherrschbar gemacht.“

Dass durch Putins brutalen Ukrainekrieg und seine Folgen auf den Energiemärkten der Staat verstärkt gefordert ist, bestreitet wohl kaum noch jemand. Aber der Staat kann unmöglich alle Energiepreiserhöhungen durch den Krieg ausgleichen. Dass sich die Lage am Strom- und Gasmarkt derzeit deutlich beruhigt hat, ist nicht zuletzt der lange relativ milden Witterung zu verdanken. Immerhin hat die Bundesregierung aber großen Anteil daran, dass Deutschland mit vollen Speichern in den Winter gegangen ist und nicht zuletzt deswegen die schlimmsten Gasmangel-Szenarien abgewendet werden konnten. Wirtschaftsminister Robert Habeck ist nicht zu beneiden. Er musste wiederholt gegen die reine Lehre der Grünen verstoßen – etwa mit der in der aktuellen Lage wohl unvermeidbaren Reaktivierung von Kohlekraftwerken. Dass es nun wahrscheinlich gelungen ist, den befürchteten Absturz der Wirtschaft abzuwenden, kann Habeck aber neuen Spielraum eröffnen, sich nicht nur um akutes Krisenmanagement zu kümmern, sondern auch wieder verstärkt um das Jahrhundertthema Klimaschutz.