USA / China Gipfeltreffen auf Bali: Nettigkeiten zwischen Xi und Biden

Das Treffen zwischen den Staatschefs der USA und China verlief freundlicher als erwartet. Es ist der Wille zu erkennen, die desaströsen Beziehungen zu verbessern.

Es sind die kleinen Details, auf die es bei einem Gipfeltreffen ankommt: Als Joe Biden geraden Schrittes auf Xi Jinping zuschreitet, reichen sich die beiden Staatschefs lächelnd die rechte Hand. Eine Selbstverständlichkeit ist dies nicht: Bundeskanzler Olaf Scholz war während seines Peking-Besuchs kein Handschlag mit Xi vergönnt.

Mit maximaler Spannung wurde dem Gespräch zwischen Xi und Biden am Rande des G20-Gipfels auf Bali entgegen gefiebert. Von den bilateralen Beziehungen zwischen den USA und China hängt maßgeblich ab, ob die Staatengemeinschaft erneut in zwei Blöcke zerfällt, oder ob eine multipolare Weltordnung auch friedlich gelingen kann.

Gemessen an den niedrigen Erwartungen war das Treffen auf Bali überraschend positiv. Der Ton während der ersten öffentlichen Stellungnahme war ohne jeden Zweifel versöhnlich. Biden sagte etwa, man müsse sicherstellen, dass aus der Konkurrenz kein Konflikt werde: „Die Welt erwartet, dass China und die Vereinigten Staaten eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung globaler Herausforderungen spielen.“ Auf der anderen Seite des Konferenzzimmers, getrennt durch ein riesiges Blumengesteck, sprach Xi Jinping davon, für ein „freimütiges Gespräch“ bereit zu sein.

Positive Signale

Dabei hilft durchaus, dass die beiden Staatschefs langjährige Weggefährten sind. Biden hat – damals als Vize-Präsident unter Obama – knapp 70 Stunden Gesprächszeit mit Xi angehäuft, so viel wie wohl kein anderer westlicher Politiker. Einst hat Xi Jinping den US-Demokraten sogar „lao pengyou“ genannt: einen „alten Freund“. Seither haben sich die Beziehungen allerdings deutlich verschlechtert. So hat sich in Peking die Wahrnehmung verfestigt, dass die USA Chinas Aufstieg mit allen Mitteln verhindern wollen.

Umso wichtiger sind gemeinsame Kommunikationskanäle. Allein dieses erste persönliche Treffen als Staatschefs wurde seit Juli vorbereitet. Dass man in Bali aber während des knapp dreieinhalbstündigen Gesprächs bilaterale Differenzen ausräumen werde, sollte aber niemand erwarten, hieß es bereits zuvor aus Washingtoner Regierungskreisen.

Zumindest einige positive Signale ließen sich dennoch vernehmen. Bei den Stellungnahmen nach dem Treffen hat sich Xi Jinping „höchst besorgt über die gegenwärtige Situation in der Ukraine“ geäußert, und dass man die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland unterstütze.

Enttäuschung für Europäer

Enttäuschend aus europäischer Sicht war allerdings, dass Xi die Aussage, dass man das Drohen mit Nuklearwaffen nicht dulden werde, nicht wiederholte. Jene Worte von Anfang November beim Peking-Besuch des Bundeskanzlers gelten als bislang deutlichste Kritik Chinas an Russland – sie fanden sich am Montag nur in der Stellungnahme der Amerikaner. Ebenfalls erwähnte ausschließlich Biden die lange Liste an Streitthemen, bei denen beiden Seiten wohl auf keinen gemeinsamen Nenner kommen werden: von der Menschenrechtslage in China bis hin zum Taiwan-Konflikt.

Andererseits gibt es auch etliche Felder, die beide Seiten zur Zusammenarbeit zwingen: allen voran der gemeinsame Kampf gegen die globale Erderwärmung. Ein großer Gewinn wäre es, wenn die zwei Länder ihre offiziellen Klimagespräche, die im Grunde nie richtig Fahrt aufgenommen haben, endlich wieder fortsetzen würden.