Politik Frankreich: Bald neue Regeln für Grenzverkehr?

Zu Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 fanden an der deutsch-französischen Grenze bei der Einreise nach Deutschland am Grenz
Zu Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 fanden an der deutsch-französischen Grenze bei der Einreise nach Deutschland am Grenzübergang Lauterbourg verschärfte Grenzkontrollen statt.

Die Regeln für den grenzüberschreitenden Verkehr mit Frankreich könnten möglicherweise demnächst aus Infektionsschutzgründen geändert werden.

Deutschland und Frankreich wollen angesichts hoher Infektionswerte im Grenzgebiet an Saar und Mosel „zeitnah“ über „kooperative Lösungen“ beraten. Dabei sollten die auf deutscher Seite betroffenen Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz einbezogen werden, kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag an. Ob es eine verschärfte Test-Pflicht geben könnte oder auch stationäre Kontrollen wie derzeit an den Grenzen zu Österreich und Tschechien, blieb offen.

Département Moselle Hochrisikogebiet

Hintergrund sind Berichte, wonach das französische Département Moselle als Hochrisikogebiet oder als Virusvariantengebiet eingestuft werden könnte. Im Grenzgebiet auf deutscher Seite waren in den vergangenen Tagen zahlreiche Infektionen mit der südafrikanischen Variante des Coronavirus aufgetreten.

Im Saarland und in Rheinland-Pfalz soll es trotz der angespannten Corona-Lage im französischen Département Moselle vorerst keine Grenzkontrollen geben. Es werde eine Taskforce, der deutsche und französische Politiker angehören sollen, eingerichtet, um gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie abzustimmen, teilten die Regierungschefs der beiden Bundesländer Malu Dreyer (SPD) und Tobias Hans (CDU) am Montagabend mit.

x