Meinung Erdogans Machtspiele sind eine Chance für die Opposition

Dass der türkische Präsident sich so sehr an die Macht klammert, könnte für die Opposition eine Chance sein.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die Verfassung ändern oder vorzeitige Neuwahlen ansetzen lassen, um länger an der Macht bleiben zu können, als es die Regeln derzeit erlauben. Dass sich Politiker an den Chefsessel klammern, ist nicht nur in der Türkei so. Doch es gibt nur wenige Länder, in denen die Opposition es einem langjährigen Staatschef so einfach macht, sich an der Spitze zu halten.

Die Wähler sind unzufrieden, die Wirtschaft läuft schlecht, die Inflation ist hoch. Das sind eigentlich gute Bedingungen für eine Opposition. Doch Erdogans Gegner haben drei Probleme. Erstens können sie seit mehr als 20 Jahren keinen zugkräftigen Herausforderer aufbieten. Chancenreiche Präsidentschaftsaspiranten bekommen es mit der Justiz zu tun. Zweitens ist Erdogan trotz aller hausgemachter Probleme nach wie vor beliebt bei den Türken. Drittens hat er in seiner langen Zeit an der Macht wichtige staatliche Institutionen auf seine Linie gebracht.

Nun erhält die Opposition eine neue Chance, Erdogan zu besiegen, weil der Präsident einige Dutzend ihrer Stimmen braucht, um im Parlament die nötigen Mehrheiten für eine Verfassungsänderung oder eine vorgezogene Neuwahl zu finden. Wenn die Oppositionsparteien geschlossen bleiben und den Plan ablehnen, muss Erdogan 2028 aus dem Amt scheiden. Doch der Präsident wird bis dahin nicht einfach abwarten. In der Türkei beginnt eine spannende Zeit.