Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Die neue Regierung: Von der Wucht der Verantwortung

Bald als FDP-Minister Mitglieder der nächsten Bundesregierung: Volker Wissing (links) und Parteichef Christian Lindner.
Bald als FDP-Minister Mitglieder der nächsten Bundesregierung: Volker Wissing (links) und Parteichef Christian Lindner.

FDP und Grüne, die bisherigen Oppositionsparteien, spüren jetzt, welche Erwartungen auf ihnen lasten.

Es war nicht das Ergebnis dieser beiden Parteitage von SPD und FDP, das überraschte. Die jeweilige Zustimmung zum Ampel-Koalitionsvertrag galt als sicher. Es war eher die Art und Weise, wie die beiden Parteien das Verhandlungsergebnis untereinander diskutierten. Die SPD, im Rausch des Glücks eines zunächst nicht erwarteten Wahlsieges und in Erwartung der lang ersehnten Kanzlerschaft, machte es kurz: Vertrag gut, Partei gut, Scholz gut, um es einmal in der Art des früheren Parteichefs Franz Müntefering zu formulieren.

FDP mit Pragmatismus

Anders als die Schon-jetzt-Regierungspartei SPD bestand bei der FDP deutlich mehr Redebedarf. Die Liberalen, ebenso wie die Grünen, machen sich von der Oppositionsbank auf zur Regierungsbank. Bisher konnten sie mit Besserwissen Schlagzeilen machen, künftig geht es um das Bessermachen. Diese Wucht der Verantwortung spüren beide Parteien. Die FDP jedenfalls ist bereit, den Realitäten nüchtern entgegen zu treten. Sie hinterfragt ihre ablehnende Position zur Impfpflicht, weil dies der Lage geschuldet ist. Dieser Pragmatismus ist nötig für gutes Regieren.

x