Politik Das schönste Amt neben dem Papst

Um 18.40 Uhr fällt für Martin Schulz der Vorhang. Ein letztes Mal tritt er da im Willy-Brandt-Haus vor die Presse, verkündet seinen Rückzug als Parteichef. Einem Amt, das immer „nur der reine Spaß“ gewesen sei, wie er ironisch anmerkt. Blass sieht er aus, zugleich aber auch erleichtert. Er hoffe, dass die Personaldebatten mit diesem Schritt beendet seien, dass der Blick der Mitglieder nun auf die Inhalte des Koalitionsvertrags gelenkt werde, den er einen großen Erfolg nennt, eine Erneuerung des Landes, einen Aufbruch für Europa. Am 22. April soll dann in Wiesbaden Andrea Nahles zur Vorsitzenden gewählt werden. Einstimmig habe dies das Präsidium beschlossen. Das aber ist wenig überraschend. Was zu diesem Zeitpunkt schon hinter den Kulissen kolportiert wird, taugt schon eher als Nachricht: Olaf Scholz soll kommissarisch die Partei bis dahin führen. Ausgerechnet der Hamburger also, der von allen Stellvertretern mit dem schlechtesten Ergebnis ins Amt gewählt worden ist. Aber eben auch der dienstälteste Vize, lautet die offizielle Begründung. Der letzte große Fehler des scheidenden SPD-Chefs Schulz, das wird in solchen Momenten deutlich, unterscheidet sich von den vielen vorangegangenen vor allem in einem Punkt: Er muss die Suppe, die er eingebrockt hat, nicht mehr selbst auslöffeln. Das muss nun Nahles tun. Schulz hatte nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen völlig falsch eingeschätzt, welche Wirkung sein resolutes Streben ins Kabinett von Angela Merkel in der Partei entfalten würde. Wo er doch versprochen hatte, eben dies nicht zu tun. Er glaubte, die Partei ruhig stellen zu können, indem er den Parteivorsitz aufgibt. Was für ein fataler Irrtum. Die Parteigliederungen liefen Sturm, der Wortbruch war das eine, den Parteivorsitz, laut Franz Müntefering „das schönste Amt neben dem Papst“, einfach so hinzuschmeißen, das andere. Das macht ein Genosse einfach nicht, so die Stimmungslage. Was folgte, war ein Sturm der Entrüstung, eine regelrechte Revolte der Basis, versendet in E-Mails, verschickt in frankierten Umschlägen. Schulz gab am Freitag seinen Plan auf, erst nach dem Mitgliedervotum den Parteivorsitz geordnet auf einem Sonderparteitag an Andrea Nahles abzugeben. Das Chaos war perfekt. Dennoch gab es keinen, der ihm in der abermals geschockten Parteiführung Steine in den Weg gelegt hätte. Denn wohl jedem war klar, dass Schulz nicht mehr erfolgreich in den anstehenden Regionalkonferenzen für die große Koalition hätte werben können. Jedes Wort aus seinem Mund wäre Wasser auf die Mühlen der Gegner einer Fortsetzung der großen Koalition gewesen, so die allgemeine Einschätzung. Also wurde auf einer Telefonschalte der engeren Führung am Wochenende Hals über Kopf vereinbart, dass Andrea Nahles den Parteivorsitz an diesem Dienstag kommissarisch übernehmen müsse. Weil kein Machtvakuum entstehen solle in einer Phase, in der es so kurz vor dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union mehr denn je auf klare Linie und Geschlossenheit ankomme, so lautete sinngemäß die Begründung derer, die diesen Schritt für zwingend notwendig hielten. Das aber machte die Sache nicht besser, im Gegenteil. Die nächste Woge der Empörung erfasste die Parteispitze, abermals werde „in Hinterzimmern“ ausgekungelt, wer die SPD führen solle. Die überraschende Kandidatur der Flensburger Oberbürgermeisterin und Groko-Gegnerin Simone Lange war nun die Folge. Parteilinke forderten eine Urwahl. Eher konservative Vertreter der roten Zunft sprachen sich derweil dafür aus, Sigmar Gabriel als Außenminister weiter wirken zu lassen, nachdem Schulz darauf verzichtet hatte. Auch diese Vorstöße musste Nahles als Affront begreifen, zumal Gabriel-Fans wie Johannes Kahrs, der Sprecher des Seeheimer Kreises, nicht dafür bekannt sind, allzu große Sympathien für die ehemalige Juso-Chefin zu hegen. Fest steht jedenfalls, dass Nahles, seit Wochen schon heimliche Parteichefin, Martin Schulz gewiss nicht nur vom Auswärtigen Amt träumen ließ, weil sie von dessen Qualitäten noch überzeugt gewesen wäre. Sein Karrierewunsch kam ihr wohl auch deshalb gelegen, weil sie auf diese Weise Sigmar Gabriel, mit dem sie seit ihrer Zeit als Generalsekretärin in herzlicher Abneigung verbunden ist, endgültig hätte ins Aus befördern können. Auch dieser Plan ist also vorerst geplatzt, denn Gabriel wird, da ist man sich in der Parteiführung einig, nun erst recht keine Ruhe geben. Für die Groko-Gegner wäre die Schwächung von Nahles ein Geschenk des Himmels, denn spätestens seit ihrer fulminanten Siebenminutenrede auf dem Parteitag im Januar gilt sie als eine der wenigen, die in der Lage ist, die Parteimitglieder noch einmal von einer großen Koalition zu überzeugen. Wohl auch deshalb kam aus den stramm links verorteten Landesverbänden Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt prompt das Signal, dass Nahles auf die kommissarische Führung der Partei verzichten solle. Um dies zu untermauern, wurden aus diesem Lager satzungsrechtliche Bedenken ins Feld geführt, denn Nahles sei kein gewähltes Mitglied des Parteivorstandes. Ein kommissarischer Vorsitzender müsse aber aus dem Kreis der Stellvertreter auserkoren werden. Die Satzung lässt sich in dieser Frage nicht eindeutig lesen, aber die Parteihistorie schien den Kritikern des schnellen Vollzugs Recht zu geben. Denn sowohl Johannes Rau (1993) und Frank-Walter Steinmeier (2008) waren gewählte Vizechefs, als sie jeweils für wenige Wochen kommissarisch den Vorsitz übernahmen. Gestern kursierte in der Partei deshalb zunächst die Variante, dass Vizechefin Malu Dreyer vorläufig ans Steuer treten könnte. Dann die Überraschung: Scholz soll kommissarisch führen. Nahles gibt nach, noch bevor sie überhaupt gewählt ist.