Meinung Bundeswehr: Die große Lücke
Die Bundeswehr ist jahrzehntelang vernachlässigt worden und dabei ausgeblutet. Es fehlt an Ausstattung, es fehlt an Soldaten. Russlands Angriffskrieg in Europa hat für eine Zeitenwende in der Sicherheitspolitik gesorgt. Diese Bundesregierung stärkt deshalb die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr in einem Maße, wie das seit 30 Jahren nicht geschehen ist. Dank 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen, dank eines Verteidigungsministers Boris Pistorius, der für Fortschritte bei der Truppe sorgt. Erstmals hat Deutschland damit 2024 seine Verpflichtung erfüllt, mehr als 2 Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren. Doch die Finanzierung der Streitkräfte steht auf tönernen Füßen. In der mittelfristigen Finanzplanung fehlen mindestens 30 Milliarden Euro im Verteidigungsetat. Die Nato fordert nun Ausgaben von mehr als 3 Prozent. Das tut übrigens auch Pistorius. Es scheitert an der Schuldenbremse.
Die Nato fordert auch mehr Personal. Die Rede ist von 35.000 aktiven Soldaten zusätzlich. Doch die Bundeswehr erreicht seit Jahren nicht einmal annähernd ihre angestrebte Stärke. Wie soll dann das bewaffnete Personal von 180.000 Uniformträgern um knapp 20 Prozent wachsen? Es ist unverzichtbar, dass Pistorius nun Ansätze einer Wehrerfassung und Wehrpflicht einführt. Es zeigt allen, dass wir Frauen und Männer brauchen, die bereit sind, unsere Demokratie auch mit der Waffe zu verteidigen.