Meinung Alter neuer Nahostkonflikt

Raketen auf Israel, Bomben auf Gaza. Was altbekannt auf unseren Fernsehschirmen und Smartphones erscheint, hat eine neue Dimension. Eine Generation erhebt sich, die die alte Politik, auch die des Auslands, satt ist.

Fast hatte man ihn vergessen – den Nahostkonflikt. Zwar hat sich die Situation der Palästinenser im Heiligen Land mit jedem Jahr verschlechtert. Aber das fand jenseits der Schlagzeilen statt. Als der damalige US-Präsident Donald Trump die von ihm geförderte Normalisierung der Beziehungen Israels zu den Arabischen Emiraten und Bahrain als neue Friedensinitiative zelebrierte, waren die Palästinenser im Drehbuch noch nicht einmal Statisten. Die Gewaltexplosion der vergangenen Tage lehrt aber: Die Beziehungen, die Israel mit einigen Golfstaaten unterhält, können noch so gut sein; der Konflikt mit den Palästinensern ist damit nicht gelöst. Deren Unmut und Frust über den Status quo ist nun unübersehbar.

Mancher mag sagen: Ist doch immer wieder das Gleiche, seit Jahr und Tag. Die Gewalt eskaliert durch lokale Ereignisse wie Morde oder Geiselnahmen. Es gibt sogar Kriegshandlungen, und dann ist wieder Ruhe. Aber die jüngsten Unruhen haben eine neue Qualität. Bisher ging es mal um den von Israel 2005 geräumten Gazastreifen, mal um die Rechte der Palästinenser im 1967 eroberten Osten Jerusalems. Oder es ging auch um das Westjordanland, welches trotz der Osloer Friedensverträge von 1993/94 immer noch weitgehend unter israelischer Besatzung steht. Nun aber kommt zu alledem mit Wucht ein weiterer Faktor: Die Gruppe der Palästinenser, die innerhalb Israels leben, immerhin 20 Prozent der israelischen Bevölkerung, geht ebenfalls in Scharen auf die Straße. Das ist in dieser Form neu.

Gleiche Rechte für alle

Welche Brisanz darin steckt, wurde in den Lynchmorden und gegenseitigen Jagdszenen der vergangenen Tage deutlich. Es ist sogar von einem möglichen Bürgerkriegsszenario die Rede. Das ist wahrscheinlich überzogen, aber diese zusätzliche Dimension des Konflikts birgt eben zusätzlichen Konfliktstoff. Es geht dabei um die Frage, ob die arabische Minderheit in Israel gleiche Rechte hat.

Neu ist auch, dass die Proteste in Ostjerusalem nicht mehr mit den alten palästinensischen Fraktionen wie Hamas und Fatah verbunden sind. Die Jugendlichen, die hier auf die Straße gehen, stellen eine völlig neue Generation dar, die nicht nur von der täglich gelebten Diskriminierung genug hat. Sie ist völlig desillusioniert gegenüber der eigenen politischen Führung.

Opfer bewusst in Kauf genommen

Die Hamas ist auf diese Bewegung aufgesprungen. Als die israelische Polizei mit Tränengas und Blendgranaten die Al-Aksa-Moschee stürmte, witterte die Hamas ihre Chance. Mit Raketen terrorisiert die Hamas die Menschen und nimmt unschuldige zivile Opfer ganz bewusst dabei in Kauf.

Die internationale Gemeinschaft ist erst aufgeschreckt, als die ersten Hamas-Raketen aus Gaza nach Israel flogen. Und wahrscheinlich wird sie sich wieder abwenden, wenn eine Feuerpause gelungen ist. Das ist zu wenig.

Diese junge palästinensische Generation sieht sich von Israel unterdrückt und von ihren Führern verraten. Sie will eine Bürgerrechtsbewegung sein, ähnlich wie Black-Lives-Matter in den USA. Erst wenn dem auch international entsprochen wird, lässt sich die alte Spirale der Gewalt überwinden. Übrigens auch die leidige Frage, ob man in dem Konflikt denn pro-israelisch oder pro-palästinensisch sei.