US-ZWISCHENWAHLEN 
Alles schaut auf Georgia – Trump soll „unsichtbar“ bleiben – Tritt Biden 2024 an?
Amerikaner lieben es, Auseinandersetzungen zu spannenden Duellen zu verdichten. Vieles hängt beim Baseball davon ab, ob es dem Offensivspieler gelingt, den vom Pitcher geworfenen Ball mit seinem Schläger abzufangen. Beim Duell im Western geht es für die Filmhelden sogar um Leben und Tod. Auf eine politisch ähnlich dramatische Situation steuern nun die Midterms zu: Bei einer Nachwahl am 6. Dezember in Georgia wird entschieden, ob die Demokraten ihre Mehrheit im Senat behalten.
Nach Auszählungsstand im Laufe des Donnerstag sind den Demokraten 48 und den Republikanern 49 Sitze im 100-köpfigen Senat sicher. Der Eindruck eines Vorteils der Republikaner täuscht: Tatsächlich haben die Demokraten mit der Wahl von John Fetterman in Pennsylvania ein Mandat hinzugewonnen. Die drei zuletzt noch offenen Sitze in Arizona, Nevada und Georgia waren bislang in demokratischer Hand. Würden die Demokraten sie wieder gewinnen, hätten sie also eine echte Mehrheit von 51 Sitzen. Bislang herrscht in der zweiten Parlamentskammer ein 50:50-Patt, das von Vizepräsidentin Kamala Harris zugunsten der Regierung aufgelöst werden kann.
Auch 2020 war es sehr eng in Georgia
Alles hängt nun davon ab, wie schnell in Arizona und Nevada ausgezählt wird – und ob beide Senatssitze erneut von den Demokraten geholt werden. Derzeit liegen sie dort knapp vorne, doch sind erst gut 70 Prozent der Stimmen gesichtet, und die weitere Auszählung in Nevada dürfte noch langsamer laufen. Kippt einer der beiden Staaten oder verzögert sich das Ergebnis durch Klagen, werden die USA mal wieder gebannt nach Georgia schauen – wie nach der Präsidentenwahl 2020, als sich dort erst bei einer Nachwahl am 6. Januar entschied, dass Joe Biden eine hauchdünne Mehrheit im Senat haben würde.
Der traditionell konservative Südstaat ist politisch hochinteressant und illustriert markante Risse in der republikanischen Wählerschaft. Bei der Präsidentschaftswahl 2020 holte Biden hier knapp 12.000 Stimmen mehr als Konkurrent Donald Trump, der daraufhin den zuständigen Innenminister zur Manipulation des Ergebnisses drängte. Über den republikanischen Gouverneur Brian Kemp twitterte Trump damals: „Er muss vom Amt zurücktreten. Er ist ein Obstruktionspolitiker, der sich weigert einzugestehen, dass wir Georgia mächtig gewonnen haben.“
Für Ex-Footballstar reicht es nicht
Bei den Midterms wurde Kemp nun mit acht Punkten Vorsprung vor der Demokratin Stacey Abrams im Amt bestätigt. Gleichzeitig trat der von Trump geförderte Ex-Footballstar Herschel Walker als republikanischer Senatskandidat an. Er holte jedoch 200.000 Stimmen weniger als Kemp und blieb mit 48,5 Prozent der Stimmen 0,9 Punkte hinter dem demokratischen Amtsinhaber Raphael Warnock zurück. Weil beide Kandidaten die absolute Mehrheit verfehlten, kommt es zu der Stichwahl.
Trump und eine „wichtige Erklärung“
Damit wird die Stichwahl im Südstaat zu einem Lackmustest für Trumps künftige Rolle in der Partei. Weder er noch Joe Biden waren im Wahlkampf in Georgia aufgetreten. Nun hat Trump angekündigt, dass er am Dienstag eine wichtige Erklärung abgeben werde. Allgemein wird mit seiner Bewerbung für die Präsidentschaftskampagne 2024 gerechnet.
In Georgia würde das angesichts der Vorbehalte, die Teile der republikanischen Wähler dort gegen den Ex-Präsidenten hegen, den Demokraten ein wichtiges Argument im Wahlkampf liefern.
Verbündete von Donald Trump versuchen ihn deshalb zu einer Verschiebung seiner Ankündigung zu bewegen. „Ich empfehle, dem Präsidenten, bis nach dem Rennen in Georgia zu warten“, sagte etwa der langjährige Trump-Berater Jason Miller dem Sender Newsmax.
Biden offen für neue Kandidatur
Derweil erklärte Präsident Joe Biden, er habe grundsätzlich die Absicht, noch einmal anzutreten. Anfang nächsten Jahres wolle er definitiv entscheiden. Bei einer fast einstündigen Pressekonferenz zeigte sich der Demokrat ungewöhnlich locker und entspannt. Auf die Frage, ob er erwarte, dass Trump oder doch der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, von den Republikanern aufgestellt würden, antwortete er: „Es wird lustig sein zu beobachten, wie die aufeinander losgehen.“