Politik 1,6 Millionen Schutzsuchende

«Wiesbaden.» Die Anzahl der schutzsuchenden Flüchtlinge in Deutschland hat sich in zwei Jahren offenbar mehr als verdoppelt. Ende 2016 waren rund 1,6 Millionen Schutzsuchende registriert, das sind 851.000 oder 113 Prozent mehr als Ende 2014, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Etwa jeder sechste Ausländer in Deutschland hält sich aus humanitären Gründen hier auf. Grundlage der Berechnungen der Statistiker sind Zahlen aus dem Ausländerzentralregister. Etwa die Hälfte aller Schutzsuchenden kommt den Angaben zufolge aus drei Ländern: Syrien, Afghanistan und Irak. Die meisten Menschen mit abgelehntem Asylantrag stammen aus Serbien und Albanien. Als schutzsuchend gelten hier: nach Genfer Konvention anerkannte Flüchtlinge, subsidiär Schutzberechtigte (Menschen mit einem eingeschränkten Schutzstatus) und Asylbewerber – also jene, die noch einen Asylantrag stellen wollen oder auf einen Asylbescheid warten. Die Gruppe umfasst auch abgelehnte Asylbewerber, die geduldet werden, noch nicht ausgereist sind oder noch nicht abgeschoben wurden. Zu den anderen fünf Sechsteln der Ausländer in Deutschland gehören vor allem Bürger anderer EU-Staaten und Ausländer, die zum Studieren oder Arbeiten oder als Firmengründer hier sind. Mehr als die Hälfte der Schutzsuchenden (872.000) hat einen Schutzstatus. Dieser ist bei den meisten befristet (600.000). Gut jeder Dritte (573.000) wartet auf die Entscheidung seines Asylantrags. Bei 158.000 Menschen wurde der Asylantrag bereits abgelehnt. Bei drei Vierteln von ihnen (118.000) ist die Ausreisepflicht aber wegen einer Duldung vorübergehend ausgesetzt. Das Statistik-Amt räumte ein, rund 392.000 Ausländer seien in der Statistik nicht berücksichtigt worden, weil sich nicht eindeutig bestimmen lasse, ob sie aus humanitären Gründen gekommen sind. An der Belastbarkeit der Daten im Ausländerzentralregister gibt es generell Zweifel. Die Behörden geben zu, dass die Datensammlung strukturelle Mängel habe – zum Beispiel weil Menschen das Land zum Teil bereits verlassen haben, in der Aufstellung aber weiter geführt werden. Das Register wird derzeit überarbeitet. Die „Bild“-Zeitung meldete mit Verweis auf das Register, rund 30.000 dort vermerkte abgelehnte Asylbewerber seien verschwunden, ohne dass die Behörden wüssten, wo sie sind. Das Bundesinnenministerium sprach von einer unzutreffenden Berechnung. Das Innenressort räumte aber ein, es sei nicht in jedem Fall auszuschließen, dass ein Ausreisepflichtiger das Land verlasse oder untertauche, aber weiter im Zentralregister gelistet sei.