Pfalz Impfpflicht: Wie viele Betroffene sich verweigern

Die Corona-Impfpflicht für in der Gesundheits- und Pflegebranche beschäftigte Menschen gilt schon seit fast zwei Monaten, doch durchgesetzt ist sie noch längst nicht. Aber immerhin ahnen die Pfälzer Gesundheitsämter mittlerweile, wie viele Verweigerer es in der Region gibt.

Der Rhein-Pfalz-Kreis sucht gerade zwei zusätzliche Verwaltungsfachleute, die bis zum Jahresende im Gesundheitsamt aushelfen: Gebraucht werden sie, um die Impfpflicht für Beschäftigte in Seniorenresidenzen, Behindertenheimen und Krankenhäusern durchzusetzen. An der Südlichen Weinstraße wird diese Aufgabe zwar ohne Neueinstellungen bewältigt, aber die Behörde hat intern Aufgaben neu verteilt und Kollegen aus der Elternzeit zurückgeholt.

„Erhebliche Widerstände“

Eine Sprecherin erläutert: „Bisher zeigt sich, dass die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sehr zeitaufwendig und alles andere als eine konfliktfreie Aufgabe ist – es bestehen zum Teil erhebliche Widerstände im betreffenden Personenkreis.“ Dabei müssen die Ämter keine Überwacher losschicken, die durch Einrichtungen ziehen und sich vom Personal Impfbescheinigungen zeigen lassen: Diese Kontrollen haben die jeweiligen Betreiber zu erledigen.

Allerdings kommen die Behörden anschließend ins Spiel, weil ihnen Immunisierungsverweigerer gemeldet werden müssen. In einer Handreichung des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums steht: Die Betroffenen sollen angeschrieben und auf Konsequenzen hingewiesen werden. Binnen weniger Wochen droht im ersten Schritt eine 500-Euro-Strafe. Und im zweiten das „Betretungs- oder Betätigungsverbot“, also der Ausschluss vom Arbeitsplatz.

Details prüfen

Doch obwohl das so bereits seit dem 16. März und mithin seit fast zwei Monaten gilt, scheint es in der Pfalz bislang noch in keinem Fall so weit gekommen zu sein. Schließlich trudeln nach Mahnschreiben auch noch nachträglich eingereichte Immunisierungsbelege ein. Und die Behörden müssen Details prüfen: etwa wenn jemand eine Impfpflicht-Befreiung aus medizinischen Gründen präsentiert. Oder nach einer Infektion auf seinen Genesenen-Status pocht.

Doch als Ersatz für eine Impfung gilt der durch Ansteckung aufgebaute Schutz nur wenige Wochen lang, dann greift für die Betroffenen wieder die Impfpflicht. Umgekehrt gilt aber auch: Verweigerer in entsprechenden Berufen sind von ihr erst einmal wieder entbunden, wenn sie sich anstecken und anschließend an den Arbeitsplatz zurückkehren. Weshalb die Zahlen der Gesundheitsämter zu Nicht-Immunisierten nach wie vor von Tag zu Tag schwanken.

Etwa 1700 Verweigerer

Eine ungefähre Größenordnung lässt sich allerdings mittlerweile erkennen. Auf Landes-Ebene gilt laut rheinland-pfälzischem Gesundheitsministerium: In den der Impflicht unterliegenden Einrichtungen arbeiten etwa 173.000 Menschen, von denen gut 8000 bislang keinen Immunitätsnachweis vorgelegt haben. Und aus den Daten der Pfälzer Gesundheitsämter lässt sich erschließen: In dieser Region dürfte es etwa 1700 Verweigerer geben.

Wie schnell diese Leute nun mit Sanktionen rechnen müssen, hängt auch vom jeweiligen Amt ab. Es hat einen gewissen Entscheidungsspielraum und darf zum Beispiel berücksichtigen, in welcher Funktion die jeweilige Person arbeitet und ob in einer Einrichtung Personalmangel droht. Erste Bußgeldverfahren sind aber auch in der Pfalz schon eingeleitet, zum Beispiel in den Kreisen Bad Dürkheim und Südliche Weinstraße.

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