Saarland und Pfalz 
Glasfaserausbau: Ausbeutung, Randale und Totschlag
Morgens um kurz vor acht rückt der Trupp an und reißt das Trottoir auf. Den ganzen Tag über malochen die fünf Männer, das meiste ist Handarbeit. Abends nach sieben Uhr packen sie Spitzhacke, Schippe, Schilder und andere Gerätschaften auf die Pritsche des Kleinlasters mit ausländischem Kennzeichen und fahren den Kleinbagger auf einen Anhänger. Dann steigen sie in einen Minibus und fahren aus dem Ort.
Am nächsten Tag eine Straße weiter der gleiche Ablauf, am übernächsten wieder. Die Arbeiter kommen aus aller Herren Länder, vor allem aus Ost- und Südosteuropa, aber auch aus Spanien, Portugal, der Türkei und Syrien. Das berichtet Egbert Ulrich (61). Er leitet die Abteilung Wanderarbeiter der saarländischen Arbeitskammer. Die sechs Mitarbeiter des Teams fahren raus auf die Baustellen, befragen und beraten die Männer. Das funktioniert, weil jeder aus dem Sextett mehrere Fremdsprachen spricht, darunter die meisten Sprachen der Bauarbeiter.
In Rumänien angeworben
Vor Ort erfährt Ulrich dann etwa von Rumänen, dass eines Tages zwei kleine Busse in deren Heimatort auftauchten. Eine Art Boss habe gesagt: „Ihr könnt in Deutschland für zwölf Euro die Stunde für uns arbeiten. Morgen Früh um acht Uhr geht’s los. Wer da ist, fährt mit.“ Im Bus habe der Chef die Personalausweise eingesammelt. Nach einer Woche auf einer Glasfaser-Baustelle hätten die Arbeiter am Freitagabend ihren Lohn haben wollen, wie es in Rumänien üblich sei. Da habe der Boss nur gesagt: „Wie Geld? Und das Hotel, die Fahrt, das Essen? Geld kriegt ihr erst nächste Woche.“ Für Ulrich kein Einzelfall, eher die Regel. Er sagt: „Das ist strukturelle Ausbeutung.“
Der Glasfaserausbau sei so organisiert: „Es gibt drei große Anbieter, darunter die Deutsche Glasfaser. Die beauftragen Generalunternehmer mit der Ausführung der Arbeiten. Diese setzen dann Subunternehmen ein, diese weitere Subunternehmen und so weiter.“ Viele Arbeiter wüssten gar nicht, für wen sie eigentlich arbeiten. „Es gibt keinen Namen, keine Adresse, keine Internetseite, keine Telefonnummer.“ Die Subunternehmen am unteren Ende der Kette seien folglich kaum zu greifen, und deren Chefs erst recht nicht.
„Die Folge ist systematisches Lohndumping“
Genau solche Firmen prellen ihre Arbeiter oft um den Lohn, melden sie nicht zur Sozialversicherung oder nur kurz, ist Ulrichs Erfahrung. „Das System der Subsubsub-Vergabe öffnet der Ausbeutung Tür und Tor.“ Ulrich weiter: „Am Material kann ich nicht sparen, an Baggern und Lastwagen auch nicht. Das einzige, womit ich den Konkurrenten unterbieten kann, ist das Geld. Die Folge ist systematisches Lohndumping.“
Für Ulrich, der vor Jahren mal acht Monate lang für die CDU im saarländischen Landtag saß, war der Kernfehler beim Glasfaserausbau: „Man hat das dem Markt überlassen, statt den Ausbau als hoheitliche Aufgabe zu betrachten.“ Wäre es eine staatliche Aufgabe, „dann wären die Gemeinden und Städte die Auftraggeber. Dann würde ausgeschrieben. Nur Firmen, die sich an die Gesetze halten, erhielten den Zuschlag. Bei Verstößen hätten die Kommunen dann eine Handhabe.“
Im Saarland gebe es zwar Bürgermeister, die Glasfaserbaustellen stilllegen. „Aber da geht es darum, dass die Arbeit schlecht ausgeführt wird. Sie wollen, dass Straßen und Gehwege wieder ordentlich hergestellt werden.“ Da gehe es nicht um die menschlichen Missstände, nicht um die Ausbeutung der Männer in den Bautrupps.
Wenn nicht die Bürgermeister, wer kümmert sich dann um die Missstände? „Ich habe nicht das Gefühl, dass sich irgendjemand groß drum kümmert“, sagt Ulrich ernüchtert.
Schnelles Internet „bis zur letzten Milchkanne“ – um welchen Preis?
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) verweist gerne auf die Zuständigkeit des Bundes für den Glasfaserausbau. Andererseits trat sie zur Landtagswahl 2022 mit dem Versprechen an, im Saarland für schnelles Internet „bis zur letzten Milchkanne“ zu sorgen. Einerseits für die miserablen Zustände auf den Baustellen nicht zuständig sein, andererseits am Ende einen erfolgreichen Ausbau für sich reklamieren: Das passt nicht zusammen.
Die saarländischen Grünen jedenfalls haben Rehlinger jetzt aufgefordert, „den Glasfaserausbau zu ihrer Hauptpriorität zu machen“. Die Grünen kritisieren sowohl die „prekären Arbeitsbedingungen der Bauarbeiter“ als auch die „mangelhafte Arbeitsweise vieler Subunternehmen“. Zudem sei das Saarland im bundesweiten Vergleich „Schlusslicht beim Glasfaserausbau“.
Karfreitagsmord: Mutmaßlich Bautrupp fesselt und tötet den Chef
Wie schlimm die Lage ist, verdeutlichen zwei Ereignisse: Am Karfreitag ermordeten in Primsweiler (Kreis Saarlouis) mutmaßlich vier Mitarbeiter eines Bautrupps den Chef einer Subfirma, die indirekt im Auftrag der Deutschen Glasfaser tätig war. Motiv soll vorenthaltener Lohn gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich auf Anfrage dieser Zeitung nicht dazu, ob sie außer wegen Totschlags auch wegen des Verdachts der Verstöße gegen das Arbeitsrecht, Vergaberecht, illegalen Aufenthalts oder Vorenthalts von Arbeitslohn ermittelt. „Aus Gründen des Verfahrensschutzes wird hierzu keine Auskunft erteilt“, schrieben die Strafverfolger.
In der Pfalz alles paletti?
In Großrosseln bei Saarbrücken gingen am 5. Juni bei Sonnenaufgang 24 Glasfaserverleger mit Knüppeln und Werkzeugen aufeinander und auf Autos los. Die Ermittlungen gestalten sich schwierig, aber offenbar war auch hier der Anlass, dass Arbeiter ausstehenden Lohn einforderten.
„So unterirdisch wie das Kabel, das sie verlegen“
Beim Glasfaserausbau im Saarland geht es also schlimm zu. Und in der Pfalz? Alles toll? Keine Ausbeutung und keine Lohnprellerei? Thomas Kreten (58) von der Industriegewerkschaft Bau verneint entschieden: „Auch in der Pfalz sind die Bedingungen für die Arbeiter so unterirdisch wie das Kabel, das sie verlegen.“
Zum Glasfaser-Mord von Primsweiler. Mehr dazu hier.
