Pfalz 
„Erwiesen rechtsextrem“: Das sind die Vorbilder für die Pfälzer Corona-Proteste
Nachdem am Montagabend Menschen in der Pfalz gegen die Corona-Bestimmungen demonstrierten, feiern die „Freien Pfälzer“ die Aktionen als Erfolg. In den vergangenen Tagen hatten sie auf dem Messenger-Dienst Telegram zu nicht angemeldeten Demos aufgerufen – sogenannten „Spaziergängen“.
Ihren Namen haben sich die „Freien Pfälzer“ von einer anderen Bewegung geliehen. Immer wieder beziehen sich die Urheber des Kanals auf ihr namentliches Gegenstück: die „Freien Sachsen“. In einem Beitrag sprechen sie unter anderem von „den Brüdern und Schwestern aus Mitteldeutschland“. Doch wer sind eigentlich die „Freien Sachsen“?
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Über 100.000 Abonnenten auf Telegram
Seit Anfang diesen Jahres hat sich im Freistaat unter dem Namen „Freie Sachsen“ eine Sammlungsbewegung für die Corona-Proteste gebildet. Die „Freien Sachsen“ vereinen dabei sächsischen Lokalpatriotismus und Wut auf die Corona-Maßnahmen. In den vergangenen Monaten nahm die Bewegung ordentlich an Fahrt auf. Die Teilnehmerzahlen bei den Aufmärschen steigen stetig.
Mittlerweile gibt es unter der Bezeichnung „Freie Sachsen“ sogar eine eigene Partei, der auch durchaus sächsische Lokalpolitiker angehören – darunter der Chemnitzer Stadtrat Martin Kohlmann. Über den Status einer Kleinstpartei hinaus konnte sie sich bisher jedoch nicht entwickeln. Viel erfolgreicher mobilisieren die „Freien Sachsen“ jedoch im Internet. Über Telegram erreicht die Bewegung mittlerweile mehr als 100.000 Menschen, die den gleichnamigen Kanal abonniert haben. Dort und in anderen sozialen Netzwerken mobilisieren die „Freien Sachsen“ landesweit gegen die Corona-Maßnahmen der Landes- und Bundesregierung. Sie teilen auf ihrem Kanal Informationen, Aufrufe zu Demonstrationen und Protesten und verbreiten auch Fotos und Videos der eigenen Kundgebungen.
Immer wieder Gewaltaufrufe gegen Politiker
Der Ton wird dabei immer rauer – und das nicht nur im Netz. Besonders im Fokus stehen dabei Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sowie dessen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD). In den Kommentarspalten unter den Beiträgen gibt es Gewaltaufrufe gegen Kretschmer zu lesen. Auf angemeldeten Demonstrationen und den auf Grund der Corona-Auflagen teilweise verbotenen „Spaziergängen“ kam es immer wieder zu Übergriffen auf Pressevertreter und Polizisten. Vor zwei Wochen belagerte ein Mob mit Fackeln das Wohnhaus von Ministerin Köpping.
Der sächsische Verfassungsschutz beobachtet die „Freien Sachsen“ daher schon seit Monaten und stufte sie bereits im Juni als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ ein. Die Freien Sachsen böten dabei eine überregionale Vernetzungsplatform für Rechtsextremisten aus der gesamten Bundesrepublik, so der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian. Führende Köpfe der „Freien Sachsen“ haben laut Verfassungsschutz Verbindungen in die rechtsextreme Szene oder gehören Parteien wie „Pro Chemnitz“ sowie der NPD an.