Zweibrücken
Welche Straßen in Rimschweiler saniert werden sollen
Der Zustand der Eckstraße in Rimschweiler lässt zu wünschen übrig. Auf der Liste, welche Straßen saniert werden sollten, steht die Straße nicht nur bei der SPD ganz oben, sondern auch bei der CDU. So war es nicht verwunderlich, dass Florian Faust (SPD) und Christian Reifenscheid (CDU) die Straße nannten, als Ortsvorsteher Klaus Fuhrmann (SPD) die Frage stellte, welcher Verkehrsweg im Ort in naher Zukunft angegangen werden sollte.
In Rimschweiler werden Straßenbauprojekte mit wiederkehrenden Beiträgen finanziert, die von allen Grundstückseigentümern jährlich erhoben werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Stadt festlegt, was mit dem Geld gemacht werden soll und einen Plan aufstellt. Im nun zu Ende gehenden Zeitraum wurde die Bayernstraße im Ort ausgebaut. Der Ortsbeirat sprach sich grundsätzlich – bei zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung – dafür aus, auch im nächsten Erhebungszeitraum Geld in den Straßenbau stecken zu wollen.
Einheitliches Bild erzielen
Enthalten hatte sich Stefan Schantz (FWG). Er wollte wissen, ob das von den Bürgern erhobene Geld für das Projekt Bayernstraße ausgereicht habe. Das stehe noch nicht fest, entgegnete Fuhrmann, die Abrechnung liege noch nicht vor. Womöglich aber rutschten einige der Kosten noch in den nächsten Zeitraum. „Wenn ich nicht weiß, ob ich mit dem Geld hinkomme, brauchen wir nicht zu beraten, ob wir was Neues angehen“, sagte Schantz und regte an – auch angesichts gestiegener Lebenshaltungskosten und höherer Grundsteuer – die wiederkehrenden Beiträge einen Erhebungszeitraum ruhen zu lassen.
Elisabeth Metzger (CDU) führte neben der Eckstraße die Gehwege der Vogesenstraße ins Feld. Mit einer Sanierung könne im Ort ein einheitliches Bild der Ortsdurchfahrt erzielt werden. Klaus Fuhrmann möchte prüfen, wann eine Sanierung der Bundesstraße – die Vogesenstraße und Hornbacher Straße in der Ortslage heißt – vorgesehen ist, um mögliche Synergieeffekte nutzen zu können. Außerdem will er von der Verwaltung prüfen lassen, wie weit man mit dem aus den wiederkehrenden Beiträgen gefüllten Budget die Eckstraße ausbauen könnte.