Zweibrücken
So sind die Straßenblockaden in Zweibrücken abgelaufen
Traktoren riegelten zwischen 7 und 12 Uhr sämtliche Verkehrskreisel und Autobahnauffahrten im Stadtgebiet ab. Nicolai Zöller, dem Leiter der Polizeiinspektion Zweibrücken, wurden keine Handgreiflichkeiten oder gar Ausschreitungen bekannt. „Im Großraum von Pirmasens bis Zweibrücken ist alles kooperativ und friedlich abgelaufen“, lobt der Polizeichef. „Klar, die Sperrungen haben zu Behinderungen und vor allem vor den Autobahnen zu zähfließendem Verkehr geführt. Von einem Verkehrschaos konnte aber keine Rede sein.“ Jeweils mehrere Hundert Meter vor den Blockaden sicherte die Polizei den Verkehr ab und schickte die ankommenden Autofahrer zurück. Dabei, so Zöller, seien nur sehr vereinzelt Schimpfworte zu hören gewesen.
Auch am Kreisel in Ixheim lief alles in ruhigen Bahnen. Punkt 7 Uhr blockierten Traktoren beide Autobahnauffahrten, der Verkehr von der Bundesstraße 424 aus dem Hornbachtal in die Stadt floss weiter. „Wir sind zufrieden. Wenn die Behörden auch zufrieden sind, dann ist das gut“, sagte Michael Wolf aus Contwig, der am Kreisel in Ixheim die Aktion koordinierte. Rund ein Dutzend Fahrzeuge waren am Kreisel präsent, dazu noch einmal doppelt so viele Menschen – unter anderem aus Mauschbach, aus Kleinbundenbach, vom Heidelbinger und vom Stockborner Hof, wie Wolf aufzählte. In den ersten 40 Minuten hatten die anwesenden Kräfte von Polizei und Ordnungsamt dort wenig bis gar nichts zu tun. Lediglich ein Autofahrer hatte kurzen Diskussionsbedarf mit der Polizei, einige Autofahrer hupten zustimmend beim Vorbeifahren. Die Stimmung blieb friedlich, es wurde Kaffee gereicht, dazu Gebäck und belegte Brötchen. „Brot, Milch, Fleisch, Eier und Bier – das alles machen wir“ oder „Wer ernährt euch eigentlich!“ stand auf den Plakaten zu lesen, die die Bauern an ihren Zugmaschinen befestigt hatten.
Bauern: Die Polizei macht einen Superjob
Am Kreisel in Niederauerbach, in unmittelbarer Nähe der Mannlich-Realschule-Plus und des Hofenfels-Gymnasiums, blieben alle vier Zufahrten abgeriegelt. Von Mörsbach kommend war die Bundeswehrkaserne erreichbar, andere Verkehrsteilnehmer mussten wenden. Vor Ort betonte Matthias Bißbort vom Großbundenbacher Erlenhof, dass Krankentransporte, Rettungswagen oder Autos von Pflegediensten jederzeit freie Bahn hätten. „An jedem einzelnen Kreisel ist die Demo ganz offiziell angemeldet“, erläuterte Bißbort. „Die Polizei begleitet das Ganze und macht einen Superjob. Die schicken jeden zurück, der nicht durchdarf.“ Nur sehr selten habe ein Autofahrer mal Gas gegeben, um sich zwischen den Treckern hindurch zu drängeln. Bei empfindlich kühlen Temperaturen hielten am Niederauerbacher Kreisel unter anderem die Landwirte Becker (Reifenberg), Hoffmann (Käshofen), Bettinger (Großbundenbach) und Rothaar (Dellfeld) sowie Agrarhandels- und Technikbetriebe wie etwa Landtechnik Oberer (Krähenberg) mit ihren Fahrzeugen die Stellung. „Die Firma Autoteile Rauber in der Gewerbestraße stellt uns ihre Toiletten zur Verfügung; dort dürfen wir uns auch aufwärmen“, erzählte Peter Maurer, der am Niederauerbacher Kreisel für die Protestler als Ansprechpartner verantwortlich zeichnete.
Bei den Bauern am Überflieger ließ sich am Morgen der Wirt der Pizzeria La Bandiera blicken. Er versprach den Protestierenden, später mit Pizzen für alle zurückzukehren. Überhaupt waren über den gesamten Vormittag hinweg zahlreiche Wirte, Geschäftsleute und Privatleute zu beobachten, die den Bauern in schneidender Kälte heißen Kaffee, belegte Brote und andere Stärkungen vorbeibrachten.
Fast alle Schüler bleiben zuhause
Die vier weiterführenden Schulen und die Berufsbildende Schule hatten ihren Schülern das Daheimbleiben empfohlen. Der Unterricht am ersten Tag nach den Ferien wurde online gehalten – mit Aufgaben, die es am Bildschirm zu lösen galt. „Die paar, die trotzdem zur Schule gekommen sind, wurden betreut“, sagte auf Anfrage Thomas Trier, der Leiter der Herzog-Wolfgang-Realschule-Plus. „Meist ist pro Klasse nur ein einziger Schüler gekommen. Der durfte dann zuhause anrufen und wieder heimfahren.“ Am Realschulstandort Mozartstraße, der den jüngeren Klassenstufen 5 bis 7 vorbehalten ist, war am Montag etwas mehr los. „Viele Eltern der kleineren Kinder sind ja auf die Betreuung bei uns angewiesen. Einige Schüler sind sogar bis 16 Uhr in der Ganztagsschule geblieben“, sagte Thomas Trier. Nicht nur dem Leiter der Herzog-Wolfgang-Schule ist aufgefallen, wie still es an diesem Montagmorgen im Zweibrücker Stadtgebiet war. Auf den Straßen waren deutlich weniger Fahrzeuge unterwegs als sonst. „Ich habe sogar einige Busse fahren gesehen, die vollkommen leer waren.“
Auch Markus Meier, Rektor der Mannlich-Realschule-Plus, befürwortete das abgestimmte Vorgehen. „Bei uns sind am Morgen genau zwei Schüler gekommen. Sie sind bis 11 Uhr in der Betreuung geblieben.“ Und den Weg ins Hofenfels-Gymnasium haben am Montag knapp 20 der gut 800 Schüler auf sich genommen.
Dementsprechend überschaubar war das Sortiment an Brötchen und Schülerbaguettes an der Theke der Bäckerei Knauber. Auf Nachfrage erklärte eine Verkäuferin, dass man sich auf weniger Kundschaft eingestellt und daher weniger gebacken habe.
Massive Probleme beim Busverkehr
Der Busverkehr pendelte sich bis zum Nachmittag wieder ein. Nach zuvor massiven Problemen, wie auf Anfrage Andreas Rauch von der Queichtal Nahverkehrsgesellschaft GmbH (QNV) schilderte. „Die Busse, die über den Niederauerbacher Kreisel mussten, konnten die Stadt Zweibrücken nicht bedienen. Andere erreichten die Innenstadt über Schleichwege.“ Ein Bus aus Großsteinhausen, dessen Route über das Outlet führt, habe dort eine gute Stunde lang im Stau gestanden, ehe der Fahrer sich zur Umkehr entschied. Auch ein Bus von Zweibrücken nach Großbundenbach kam nicht durch. Verspätungen und Totalausfälle waren auf der Buslinie von Contwig nach Zweibrücken zu verzeichnen. „Uns ist aber aufgefallen, dass fast keine Schüler in den Bussen saßen“, berichtet Andreas Rauch.
Kreisel blockieren – darf man das?
Aber wie legal sind solche Straßenblockaden überhaupt? Auf Nachfrage erinnert Polizeiinspektionsleiter Nicolai Zöller an das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, auf das die Bauern sich beriefen. „Den Ort der Versammlung darf man dabei selbst auswählen. Der Schauplatz muss aber in einem logischen Zusammenhang zum Anliegen der Demonstration stehen. Denn auch die Autofahrer, die behindert werden, haben ein Grundrecht – das auf Bewegungsfreiheit. Deshalb muss die Demo früh beantragt werden; die Versammlungsbehörde erteilt die Genehmigung unter Auflagen. Zum Beispiel, dass der Verkehr in Zweibrücken nur von 7 bis 12 Uhr behindert werden durfte. Und wenn die Rückstaus allzu lang oder gar gefährlich geworden wären, hätten die Bauern eine Autokolonne auch mal durchlassen müssen.“