Speyer 
Speyer bei der Kriminalität auf „Spitzenplatz“
13.158 Straftaten – umgerechnet auf 100.000 Einwohner – stehen für die Bundeshauptstadt in der Liste, die Statistik-Dienstleister Statista in der vergangenen Woche veröffentlicht hat. Frankfurt als die Stadt mit dem größten deutschen Flughafen folgt mit 12.622 vor Halle (11.576). Und dann kommt Speyer mit 11.292. Der Bundesdurchschnitt liegt bei knapp 5200. Ausgewertet wurden Zahlen der offiziellen Polizeilichen Kriminalstatistik des Jahres 2021.
Kristof Brockmann als Leiter der Polizeiinspektion Speyer kann die Zahlen nachvollziehen. 5730 Straftaten habe seine Behörde im vorvergangenen Jahr bilanziert, und bei etwa 50.000 Einwohnern sei es kein mathematisches Problem, auf den genannten Wert zu kommen. Dass Speyer ein Hort der Kriminalität ist, weist Brockmann jedoch zurück. Die Statistik war ihm neu. Sie sei kein großes Polizeithema. Der Polizeichef sieht in der Domstadt „keine Probleme struktureller Art“.
Seit 2019 mit Bundesamt
Einen Sonderfaktor gebe es jedoch: die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes (AfA) in der Spaldinger Straße in Speyer-Nord. In dieser werden seit dem Jahr 2015 Rheinland-Pfalz zugewiesene Flüchtlinge untergebracht, bevor sie auf die Kommunen weiterverteilt werden. Seit 2019 ist der Standort in der früheren Kurpfalzkaserne um eine Außenstelle des Bundesamts für Migration für Flüchtlinge (Bamf) ergänzt, bei der die Asylverfahren angesiedelt sind. Es ist der einzige Bamf-Standort im Bundesland Rheinland-Pfalz neben Trier.
Die Reform hat sich auf die Kriminalstatistik ausgewirkt: Beim Bamf schlagen sämtliche Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz auf, die im Zusammenhang mit AfA-Bewohnern stehen. Und im Bereich Asyl ist die unerlaubte Einreise ins Bundesgebiet eher die Regel als die Ausnahme: In den seltensten Fälle weisen die etwa politisch verfolgten Flüchtlinge ein gültiges Visum vor, wenn sie die nach Deutschland kommen.
„Allgemeinkriminalität sinkt“
„Statistisch wird das so betrachtet, als wäre der Aufenthaltsverstoß in Speyer gewesen, obwohl er sich eigentlich zum Beispiel an der tschechischen oder an der österreichischen Grenze zugetragen hat“, erklärt Brockmann. Deshalb stelle sich für ihn die Auswertung nicht so dramatisch dar: Ohne die genannten Verstöße wäre Speyer im Jahr 2021 auf 4408 Fälle gekommen und mit einer Kennzahl von unter 8800 außerhalb der „Top 20“ gelandet.
„Das wäre dann ein Wert, bei dem ein Mittelzentrum mit 50.000 Einwohnern liegen kann“, lautet Brockmanns Ansicht. Ein Blick in die Statistik bestätigt dies zumindest teilweise: Landau liegt mit 8148 auf Platz 43, Frankenthal mit 6972 auf Platz 73, Neustadt folgt mit 6301 auf Platz 107. Ohne die Straftaten gegen das Aufenthaltsgesetz sei in Speyer 2020 ein Rückgang bei den Fallzahlen bilanziert worden. „Die Allgemeinkriminalität bewegt sich auf einem absinkenden Niveau“, so die Polizei bei der Vorstellung der Statistik im Vorjahr. Er könne kaum besondere Problemfelder nennen, sagt Brockmann. Betrügereien und Vermögensdelikte seien vielleicht am ehesten noch auffällig, aber das sei nicht nur in der Domstadt so.
Offizielle Zahlen für 2022 liegen noch nicht vor. Die Erstellung der Statistik werde sich bis März hinziehen, sagt der Polizeichef. Eine Tendenz könnte sich aber aus den Zahlen ablesen lassen, die das Bamf auf Anfrage mitteilt: 2904 Asylanträge waren seiner Speyerer Stelle 2021 zugewiesen, 4212 waren es 2022, als sich die Anzahl der Asylsuchenden bundesweit deutlich erhöht hatte.